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NOZ: NOZ: Gewerkschaft NGG kritisiert Mindestlohn-Urteil des Bundesarbeitsgerichts scharf

26.05.2016

Osnabrück (ots) - Gewerkschaft NGG: Mindestlohn auf über neun Euro erhöhen Vorsitzende kritisiert Bundesarbeitsgericht: Urteil kommt Zehntausende teuer zustehen Osnabrück. Nach dem Urteil des

NOZ: NOZ: EU-Parlamentspräsident Schulz sieht EU in existenzieller Krise

26.05.2016

Osnabrück (ots) - EU-Parlamentspräsident Schulz sieht EU in existenzieller Krise Schulz: Ungelöste Flüchtlingskrise stärkt rechte Parteien Osnabrück. Die EU steckt nach Ansicht des Präsidente

Rheinische Post: Krise bringt 1800 Bauernhöfe in NRW in Not

26.05.2016

Düsseldorf (ots) - Die anhaltende Krise in der Landwirtschaft bringt auch in Nordrhein-Westfalen immer mehr Bauernhöfe in Existenznöte. In NRW könnten in diesem Jahr bis zu fünf Prozent der Betrieb

Rheinische Post: Russland und der Westen arbeiten bei humanitärer Hilfe in Syrien intensiv zusammen

26.05.2016

Düsseldorf (ots) - Russland und westliche Staaten arbeiten inzwischen bei der Überlebenshilfe für die syrische Bevölkerung auch unter erschwerten Bedingungen intensiver zusammen, als bislang bekann

Rheinische Post: Mindestlohn-Kontrolleure verhängten nur 200.000 Euro an Bußgeldern

26.05.2016

Düsseldorf (ots) - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Zoll hat 2015 lediglich Bußgelder in Höhe von insgesamt 194.184 Euro gegen Arbeitgeber verhängt, die den gesetzlichen Mindestlohn von

Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann fordert besseren Schutz der EU-Außengrenze, falls das Abkommen mit der Türkei scheitert

26.05.2016

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat als Plan B für den Fall des Scheiterns des EU-Türkei-Abkommens einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen vorgesc

Rheinische Post: Oppermann will Rot-Rot-Grün 2017 nicht ausschließen

26.05.2016

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, will ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 nicht ausschließen. "Ich rechne damit, dass wir den ers

Badische Zeitung: Integrationsgesetz / Klare Regeln schaden nicht Kommentar von Thomas Fricker

26.05.2016

Freiburg (ots) - Flüchtlingsorganisationen und Oppositionsparteien irren, wenn sie Sanktionen für prinzipiell schädlich halten. Klare Regeln haben selten geschadet und schon gar nicht verunsichert.

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Hillary Clinton: Verwundbare Favoritin, von Thomas Spang

26.05.2016

Regensburg (ots) - Die wenigsten Wähler verstehen, worum es bei der E-Mail-Affäre Hillary Clintons in der Sache geht. Und noch weniger Amerikaner dürften ernsthaft um die Gefährdung von Staatsgehei

Mittelbayerische Zeitung: Die nicht mehr so glorreiche Sieben: Der G7-Gipfel in Japan zeigt: Das Format ist überholt und hilft nicht bei der Lösung der aktuellen Krisen. Von Reinhard Zweigler

26.05.2016

Regensburg (ots) - Die erste Überraschung mögen die sieben Staats- und Regierungschefs bereits bei der Anreise auf die japanische Perleninsel Ise-Shima bekommen haben. Waren vor einem Jahr im oberba

Badische Neueste Nachrichten: Der Geist von Meseberg - Kommentar von Martin Ferber

26.05.2016

Karlsruhe (ots) - Wirken konnte der Geist von Meseberg aber auch nur deshalb, weil Angela Merkel und Sigmar Gabriel lediglich das auf die Tagesordnung setzten, was hinter den Kulissen ausgehandelt u

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Erfurter Urteil zum Mindestlohngesetz

26.05.2016

Stuttgart (ots) - "Das Urteil wirft einen Schatten auf das Gesetz, das bisher mehr Positives als Negatives bewirkt hat. Horrorszenarien von Teilen der Wirtschaft haben sich jedenfalls nicht erfüllt.

Weser-Kurier: Über den Verfassungsschutz schreibt Peter Mlodoch:

26.05.2016

Bremen (ots) - Wie sich die Zeiten ändern: Vor nicht mal vier Jahren forderten die niedersächsischen Grünen als Oppositionspartei vehement die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Jetzt loben sie al

Weser-Kurier: Über den Offshore-Terminal in Bremerhaven schreibt Jürgen Hinrichs:

26.05.2016

Bremen (ots) - Wie ein Mann stehen die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft hinter dem Plan, in Bremerhaven einen Schwerlasthafen für die Windkraftbranche zu bauen. Einstimmig w

Landeszeitung Lüneburg: "Ohne Vernetzung geht es nicht" - Interview mit Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter

26.05.2016

Lüneburg (ots) - Die Abgas-Affäre hat die Autoindustrie in Erklärungsnot gebracht, den Gesetzgeber unter Handlungsdruck gesetzt und gleichzeitig die Frage nach der klimagerechten Mobilität von morg

Lausitzer Rundschau: Forderung zur Unzeit - Zum Beharren der SPD auf einem Einwanderungsgesetz

26.05.2016

Cottbus (ots) - Die SPD zieht eine direkte Linie vom eben beschlossenen Integrationsgesetz für Flüchtlinge zu einem Einwanderungsgesetz. Parteichef Gabriel nennt die jetzt in Meseberg verabschiedet

Weser-Kurier: Über die Vergewaltigung in einem Flüchtlingsheim schreibt Moritz Döbler:

26.05.2016

Bremen (ots) - Es ist ein grauenhafter Verdacht, und politisch heikel ist er obendrein. Ein 17-jähriger Iraker soll einen neun Jahre alten Jungen aus Syrien in einem Flüchtlingsheim in Oldenburg ver

Südwest Presse: Kommentar: Mindestlohn

26.05.2016

Ulm (ots) - Urlaubs- und Weihnachtsgeld sind für viele Arbeitnehmer ein Sahnehäubchen auf ihren Lohn. Geringverdiener dürften sich ganz besonders über diesen Zuschlag freuen. Sie trifft daher das U

Mitteldeutsche Zeitung: zum Milchmarkt

26.05.2016

Halle (ots) - Allein werden die Landwirte die Probleme allerdings nicht lösen können. Sie brauchen die Unterstützung der Politik. Am Montag hat die Bundesregierung zum Milchgipfel geladen. Die an

Allg. Zeitung Mainz: Dreck des Alltags - Kommentar von Lars Hennemann zur Aktion gegen Kinderschokolade

26.05.2016

Mainz (ots) - Während die Kanzlerin in Fernost um Banalitäten wie eine globale Betrachtung des Flüchtlingsthemas ringt, suppen in der Heimat die wahrhaft wichtigen Themen hoch. Die Kinderschokolade

119. Deutscher Ärztetag - Dr. Susanne Johna neues Vorstandsmitglied der Bundesärztekammer

26.05.2016

Berlin (ots) - Dr. Susanne Johna ist heute vom 119. Deutschen Ärztetag in Hamburg zum neuen "weiteren" Vorstandsmitglied der Bundesärztekammer gewählt worden. Auf die 50-jährige Fachärztin für Inne

RNZ: Faires Angebot - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das neue Integrationsgesetz

26.05.2016

Heidelberg (ots) - "Wohnsitzauflage, Unterstützung bei der Jobsuche, Pflicht zum Deutschlernen: Das Paket ist ein faires Angebot für die vielen Menschen, die gekommen sind, um zu bleiben. Das Gesetz

119. Deutscher Ärztetag - Ärzteschaft lehnt rein ökonomisch ausgerichtete Bonusklauseln in Chefarztverträgen strikt ab

26.05.2016

Berlin (ots) - Hamburg, 26.05.2016 - Der 119. Deutsche Ärztetag hat die Krankenhausträger dazu aufgefordert, gemäß den Anfang des Jahres in Kraft getretenen gesetzlichen Regelungen in § 135c des So

Thüringische Landeszeitung: Überfordert / Kommentar von Elmar Otto zu Problemen in Thüringens Bildungs- und Kulturministerium

27.05.2016

Weimar (ots) - Es läuft alles andere als rund im Bildungsministerium. Ob bei der Rückabwicklung der Hortkommunalisierung, den Klassenfahrten, der Berufsschulnetzplanung, den Lehrerbeförderungen oder

Thüringische Landeszeitung: Hollande pokert - Franzosen neigen relativ schnell zu Streiks / Leitartikel von Axel Zacharias zu den Protesten gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich

27.05.2016

Weimar (ots) - Traditionell neigen die Franzosen bei politischer Unzufriedenheit deutlich mehr zum Streik als die Deutschen. Das Erbe der Französischen Revolution wirkt offenbar bis heute. Hinzu kom

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