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Offener Brief an Merkel und Westerwelle für starke Entwicklungspolitik / Über 100 MdBs fordern: Kampf gegen extreme Armut

11.10.2009

Berlin (ots) - Die entwicklungspolitische Organisation ONE hat sich heute in einem offenen Brief in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung an Angela Merkel und Guido Westerwelle gewandt. Die Orga

Nichtraucherschutz und Rettungsdienst

11.10.2009

Ingolstadt (ots) - Mit dem Beschluss von über 70 Anträgen ging dererste Arbeitstag des 67. Bayerischen Ärztetages in Ingolstadt zu Ende. So forderte das Bayerische Ärzteparlament alle stimmberechti

LVZ: Ramelow: Lafontaine-Verzicht lässt Linke sich breiter aufstellen / Nächster Bundestagswahlkampf nicht mehr von Lafontaine/Gysi geprägt

11.10.2009

Leipzig (ots) - Als ersten Schritt für den Bundestagswahlkampf 2013 ohne das bisherige Führungsduo Oskar Lafontaine/Gregor Gysi hat der thüringische Spitzenpolitiker der Linken, Bodo Ramelow, den Rück

Saarbrücker Zeitung: Schwarz-Gelb will besseren Datenschutz für Arbeitnehmer

11.10.2009

Saarbrücken (ots) - Nach den Worten des FDP-Unterhändlers Max Stadler hat sich die Arbeitsgruppe Innen und Justiz grundsätzlich aufNachbesserungen beim Datenschutz verständigt. "Es wird zu einer geset

WAZ: Süssmuth wirft Sarrazin Fremdenfeindlichkeit vor

11.10.2009

Essen (ots) - Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) hat Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen. `Damit schürt er Abwehr gegen Migranten und Ausländerfei

Der Tagesspiegel: Jens Spahn, CDU-Gesundheitspolitiker: Viele sind bereit, mehr zu zahlen, wenn die Versorgung so gut bleibt wie sie ist.

11.10.2009

Berlin (ots) - Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hat die FDP bei der Gesundheitspolitik dazu aufgefordert, nicht nur Versprechungen zu machen. Er sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Grünen-Entscheidung im Saarland:

11.10.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Oskar Lafontaine bleibt eben das Maß aller politischen Dinge im Saarland. Er sorgte im Alleingang dafür, dass die Linke aus dem Stand mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen gewan

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Debatte über eine Pkw-Maut:

11.10.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Man kann darauf wetten, dass eine Pkw-Maut von den "Experten" wie bestellt gefordert wird, natürlich zweckbestimmt für Straßenbau. In Wahrheit sucht die künftige Regierung verzw

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

11.10.2009

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu SPD/Thüringen: Die SPD steckt in der Orientierungskrise. Neuwahlen würden die Partei ganz sicher in den tiefsten Kohlenkeller bringen. Das weiß auch der Erf

Mitteldeutsche Zeitung: zum Machtkampf in der thüringischen SPD

11.10.2009

Halle (ots) - Dass starke Kräfte das Votum des Parteivorstands fürKoalitionsgespräche mit der CDU torpedieren, kann niemanden verwundern. Doch die Art, wie stattdessen ein rot-rotes Bündnis durchgedrü

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung

11.10.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Der deutsche EU-Kommissar und Vizepräsidentder Europäischen Kommission, Günter Verheugen, geht von einer baldigen Unterschrift des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus zum Lis

Oskar Lafontaine: Koaltion der Wahlbetrüger

11.10.2009

Berlin (ots) - Zur Entscheidung des Parteitages der saarländischenGrünen, mit FDP und CDU eine sogenannte "Jamaika-Koalition" einzugehen, erklärt Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Der Tagesspiegel: FDP- Generalsekretär: Mich freut es, wenn Lafontaine nichts zu sagen hat

11.10.2009

Berlin (ots) - Die Bundes-FDP hat die Entscheidung der Saar-Grünenfür eine Jamaika-Koalition begrüßt. Generalsekretär Dirk Niebel sagtedem Berliner "Tagesspiegel" (Montag-Ausgabe): "Wenn die Grünen je

Kölner Stadt-Anzeiger: Präsident der deutschen Rentenversicherung fordert Ausnahmen von Rente mit 67

11.10.2009

Köln (ots) - Die Rente mit 67 sollte für besonders belastete Arbeitnehmerüber Tarifverträge abgefedert werden. Dies hat der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, HerbertRische, im Gespräch mit d

WAZ: Jamaika an der Saar - Kommentar von Walter Bau

11.10.2009

Essen (ots) - Zwei neue Ministerpräsidenten aus den eigenen Reihen- dieser Doppel-Erfolg schien für die SPD nach den Wahlen in Thüringen und im Saarland zum Greifen nah. Und nun? Aus der Traum! Den

WAZ: Die eingehegte FDP - Politik ohne Geld - Leitartikel von Thomas Wels

11.10.2009

Essen (ots) - Kurz bevor heute die Arbeitsgruppe Haushalt der schwarz-gelben Koalitionäre tagt, hat der liberale Finanzpolitiker Hermann Otto Solms öffentlich gesagt, was ohnehin jeder wusste: Geld is

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Jamaika

11.10.2009

Heidelberg (ots) - Das Drama der SPD geht weiter: Wie gewonnen, sozerronnen. Sie glaubte bei den jüngsten Landtagswahlen neue Koalitions-Optionen durch verbale Anbiederung an die Linkspartei aufgetan

Neues Deutschland: Neue deutsche Farbenlehren

11.10.2009

Berlin (ots) - Parteipolitik ist eine zu ernste Sache, als dass man sie dem politischen Gegner überlässt. Nicht immer muss man dabei von einer Position der Stärke aus Handeln, wie die aktuellen Farben

Neues Deutschland: Neue deutsche Farbenlehre

11.10.2009

NRZ: Kommentar: Jamaika liegt nun also an der Saar

11.10.2009

Essen (ots) - Jamaika liegt nun also an der Saar. Dass Deutschlandkünftig die erste schwarz-gelb-grüne Regierungskoalition auf Länderebene erleben dürfte, das liegt ausgerechnet an Oskar Lafontaine. S

Neue Westfälische: KOMMENTAR Jamaika an der Saar Mit Lafontaines Hilfe BERNHARD HÄNEL

11.10.2009

Bielefeld (ots) - Nein zum Linksbündnis, ja zu "Jamaika". Mit ihrer Entscheidung für ein Bündnis mit Schwarzen und Gelben haben dieGrünen an der Saar die politische Farbenlehre um eine neue Variante b

Westdeutsche Zeitung: Oskar Lafontaine zwischen den Stühlen = von Wolfgang Radau

11.10.2009

Düsseldorf (ots) - Das Blatt hat sich gewendet - gegen Oskar Lafontaine. Am Freitag hatte er sich für Alles oder Nichts entschieden und alles auf eine rot-rot-grüne Koalition an der Saar gesetzt. Egal

Westfalenpost: Oskar schafft Jamaika

11.10.2009

Hagen (ots) - Saargrüne entscheiden gegen LafontaineVon Harald RiesDie kleinste Partei im kleinsten Flächenland hatte es in der Hand, etwas Neues zu schaffen - und sie hat sich für die interessantere

Neue Westfälische: KOMMEMTAR Nachdenken über eine Pkw-Maut Autofahrer sanieren Haushalt JÜRGEN JUCHTMANN

11.10.2009

Bielefeld (ots) - Kfz-Steuer und Mineralölsteuer, sogar Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer zahlen die Autofahrer. Jetzt kommt womöglich die Pkw-Maut. Automobilclubs heulen reflexartig auf, Politik

Stuttgarter Nachrichten: zu Jamaika an der Saar:

11.10.2009

Stuttgart (ots) - Das ist eine weit über das kleine Land hinausreichende Entscheidung. Die Grünen befreien sich aus eigener Kraft von jener rot-grünen Fessel, die sie andernfalls in einer sich dramati

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