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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Brexit

11.12.2018

Stuttgart (ots) - Sollte die EU nicht auf die um ihr politisches Leben kämpfende britische Premierministerin zugehen und ihr beim Streitpunkt über die irische Grenze eine goldene Brücke bauen? Nein.

Rheinische Post: Ärztepräsident Montgomery appelliert: "Paragraf 219a ist reformbedürftig"

12.12.2018

Düsseldorf (ots) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat in der Debatte um den Paragraf 219a auf die Reformbedürftigkeit der Regelung verwiesen. "Der Paragraf 219a ist in einer Zeit entstanden,

Rheinische Post: DIHK-Chef Schweitzer warnt beim Brexit vor No-Deal-Szenario und "Scherbenhaufen"

12.12.2018

Düsseldorf (ots) - DIHK-Präsident Eric Schweitzer hat nach der Verschiebung des britischen Brexit-Votums vor einem ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens mit schlimmen Folgen für die Wirtschaft g

Rheinische Post: Hofreiter fordert mehr Geld für die Bahn und einen Neustart des Konzerns

12.12.2018

Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat deutlich mehr Geld des Bundes für die Bahn und eine Neuaufstellung des Bahn-Konzerns gefordert. "Die Deutsche Bahn ist eine Blamage für d

Rheinische Post: Betriebsrenten: SPD unterstützt CDU-Plan zur Abschaffung der Doppelverbeitragung

12.12.2018

Düsseldorf (ots) - Nach dem CDU-Parteitagsbeschluss zur Abschaffung der Doppelverbeitragung bei den Betriebsrenten hat die SPD Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, dem Bundestag einen

Rheinische Post: Scientology plant überregionale Repräsentanz in Düsseldorf

12.12.2018

Düsseldorf (ots) - Die vom Verfassungsschutz beobachtete Scientology-Organisation plant eine überregionale Repräsentanz in Düsseldorf. "Die Scientology-Kirche in Düsseldorf plant in nächster Zeit e

rbb exklusiv: Lambsdorff hält eine Verschiebung des Brexits nicht für sinnvoll

12.12.2018

Berlin (ots) - Nach dem weitgehend erfolglosen Versuch der britischen Premierministerin Theresa May, erneut über das Brexit-Abkommen zu verhandeln, hat sich der FDP-Europapolitiker Alexander Graf L

Thomas Jung: "Cottbuser Migrantengewalt hört nicht auf - Warum schiebt der SPD-Innenminister gewalttätige Zuwanderer nicht ab?"

12.12.2018

Potsdam (ots) - Cottbus kommt nicht zur Ruhe. Ein Streit in einer Straßenbahn zwischen zwei syrischen Männern (20 und 21) und sechs jungen Cottbusern endete mit gefährlichen Körperverletzungen, drei

Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel vom Tisch, aber Diskriminierung deutscher Versandapotheken weiter im Raum

12.12.2018

Berlin (ots) - Bundesgesundheitsminister Spahn hat gestern in Berlin den Plänen für ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Medikamenten eine Absage erteilt. Zugleich machte Spa

SPD-Fraktionsvize Lauterbach lehnt Pläne von Gesundheitsminister Spahn zur Vergabe von Psychotherapieplätzen ab

12.12.2018

Köln (ots) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich im ARD-Morgenmagazin gegen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Vergabe von Psychotherapieplätzen gestellt.

Andreas Kalbitz: "AfD lehnt Doppelhaushalt ab"

12.12.2018

Potsdam (ots) - Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, erklärt anlässlich der Plenardebatte zum Haushaltsplan: "Die Alternative für Deutschland lehnt den Doppe

Familienkasse: Neues Beratungsangebot zum Kinderzuschlag auch per Video // BA-Presseinfo Nr. 36

12.12.2018

Nürnberg (ots) - Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) bietet bundesweit einen neuen und innovativen Beratungsservice zum Thema Kinderzuschlag an: die Videoberatung. Die Antragsteller

Verabschiedung des EU-Haushaltes für 2021-2027

12.12.2018

Berlin/Brüssel/Warschau (ots) - Anlässlich der Sitzung des Europäischen Rates am 13./14.Dezember 2018 in Brüssel, weisen die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) in Deutsch

Andreas Kalbitz: "In Brandenburg hat die Demokratie noch keine Chance. Einheitsfront der Altparteien steht geschlossen gegen die AfD."

12.12.2018

Potsdam (ots) - Bei der Wahl von Richtern für das Landesverfassungsgericht durch den Landtag Brandenburg ist der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion, die Juristin Victoria Tuschik, in allen vier Wahlgän

Maag: Patient muss im Mittelpunkt stehen

12.12.2018

Berlin (ots) - Besserer Zugang zur medizinischen Versorgung für GKV-Versicherte Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) in erster Lesun

Greenpeace-Aktivisten protestieren mit Ballonfahrt über Kohlekraftwerk Niederaußem für mehr Klimaschutz / Deutsche Delegation mit leeren Händen bei UN-Klimakonferenz

12.12.2018

Niederaußem (ots) - 12. 12. 2018 - Für mehr Klimaschutz und einen schnellen Ausstieg aus der Kohle protestieren Greenpeace-Aktivisten heute in einem Heißluftballon über dem RWE-Kohlekraftwerk Niede

AfD-Landtagsfraktion fordert Rücktritt von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen)

12.12.2018

Stuttgart (ots) - Im Verlauf der heute von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte "Kinder und Familien vor linksideologische Einflüssen schützen - gegen sozialdemokratische Abtreibungspläne

"Studio Friedman" am 13. Dezember: / "Brexit, Gelb-Westen, Rechtsruck - Droht der Zerfall der Europäischen Union?"

12.12.2018

Berlin (ots) - Was ist mit Europa los? Großbritannien votiert für den Brexit, will ihn dann aber doch nicht richtig. In Frankreich demonstrieren die Gelb-Westen gegen Emmanuel Macron und seine Refo

Kölner Stadt-Anzeiger: Gerhart Baum und Burkhard Hirsch begrüßen Novelle des NRW-Polizeigesetzes in NRW - "Das freiheitsschonendste aller Ländergesetze"

12.12.2018

Köln (ots) - Köln. Die FDP-Politiker und Bürgerrechtler Gerhart Baum und Burkhard Hirsch haben das neue NRW-Polizeigesetz begrüßt. "Aus der Reihe der Landespolizeigesetze, die in jüngerer Vergangen

Katarina Barley: CDU bietet unter AKK viele Angriffsziele (FOTO)

12.12.2018

Hamburg (ots) - Die SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Katarina Barley, sieht im Wechsel an der CDU-Spitze große Profilierungschancen für ihre Partei. "Frau Kramp-Karrenbauer positioniert

COP24: Städte und Regionen fordern formelle Rolle im "Regelwerk" des Übereinkommens von Paris

12.12.2018

Kattowitz/Brüssel (ots) - Obwohl 70 Prozent der globalen Treibhausgase auf das Konto der Städte gehen, sieht das Übereinkommen von Paris kein System vor, um die Einhaltung der Emissionssenkungsverpf

Schön/Weinberg: Gegen Kindesmissbrauch mit umfassendem Konzept vorgehen

12.12.2018

Berlin (ots) - Giffey-"Konzept" ist viel zu wenig Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett ein "Konzept" von Bundesfamilienministerin Giffey zum Schutz vor sexualisierter Gewalt in Kindheit u

Hauptmann: Deutschland als E-Health-Standort zukunftsfest machen

12.12.2018

Berlin (ots) - Digitalisierung macht Gesundheitssystem effizienter Zum heutigen Fraktionskongress "Zukunft E-Health" hat die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Papier vorgelegt. Dazu

Sicherheit auf Weihnachtsmärkten: Neuer Anschlag in Frankreich. "Zur Sache Baden-Württemberg", SWR Fernsehen (VIDEO)

12.12.2018

Stutgart (ots) - - "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag, 13. Dezember 2018, 20:15 bis 21 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg - Clemens Bratzler moderiert das landespolitische Magazin des

"Dieses Gesetz wäre ein Rückschritt" - IB-Präsidentin Petra Merkel: Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist zu kompliziert und sorgt für Rechtsunsicherheit

12.12.2018

Frankfurt am Main (ots) - Der vom Bundesinnenministerium vorgelegte Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) ist zu kompliziert, für die Zielgruppe nicht durchschaubar und wird deshalb se

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