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Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Klima / Klimawandel / Flüchtlinge

10.06.2009

Osnabrück (ots) - Schleichendes Gift Wie betrüblich. Ausgerechnet Japan. Dessen Zaudern bei eigenen Klimazielen verheißt nichts Gutes für eine Fortführung des Kyoto-Protokolls, das 1997 in Nippon un

Neue OZ: Kommentar zu USA / Guantánamo / Uiguren / Palau

10.06.2009

Osnabrück (ots) - Die Überzeugungskraft des Dollar In den Machtzentren Washingtons und Berlins dürfte gestern ein erstes Aufatmen zu vernehmen gewesen sein: Ach wie gut, dass es Palaugibt. Von der E

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Krankenkasse / Verfassungsgericht

10.06.2009

Osnabrück (ots) - Abgewogenes Urteil Seit der Gesundheitsreform liegen die Hürden für private Krankenversicherer zwar um etliche Zentimeter höher - nach Ansicht der Verfassungsrichter ist diese Ersc

Lausitzer Rundschau: Inselstaat im Pazifik nimmt Guantánamo-Häftlinge auf / Palau statt Calau

10.06.2009

Cottbus (ots) - Vermutlich wird ein deutscher Innenpolitiker demnächst Reisewarnungen für den gesamten Pazifikraum aussprechen. Dort nämlich hat sich jetzt ein winziger Inselstaat bereit erklärt, 17 G

Lausitzer Rundschau: Karlsruhe bestätigt Gesundheitsreform / Die Pfründe der Privaten

10.06.2009

Cottbus (ots) - Ulla Schmidts Gesundheitsreform muss nicht noch einmal neu verhandelt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat die umstrittenen Bestimmungen für die privaten Krankenkassen ausdrücklich

Lausitzer Rundschau: In einem Jahr beginnt die Fußball-WM in Südafrika / Nicht alles ist planbar

10.06.2009

Cottbus (ots) - Exakt ein Jahr vor der Fußball-Weltmeisterschaft steht Südafrika vor einem echten Härtetest. Beim Confederations Cup wird sich ab Sonntag zeigen, inwieweit das Land gerüstet ist für da

Rheinische Post: Union greift SPD wegen Blockadehaltung beim Kinderschutz an

11.06.2009

Düsseldorf (ots) - Die Union hat ihren Koalitionspartner SPD ultimativ aufgefordert, ihre Blockadehaltung beim Kinderschutz aufzugeben. "Wir müssen noch vor den Wahlen zu mehr gesetzlichem Schutz für

WAZ: Müntefering: Hartz IV-Reformen waren richtig

11.06.2009

Essen (ots) - Die tief greifende Arbeitsmarktreform von 2003 hat das Land aufgewühlt und viele Sozialdemokraten abgeschreckt. Dennoch:"Es war richtig, was wir da gemacht haben", bekräftigte SPD-Chef F

Steinbach: Ausbeuterische Kinderarbeit darf nicht toleriert werden

11.06.2009

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages gegen die Kinderarbeit am 12.6.2009 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

Bernhardt: Weitere Entlastungen für Unternehmen in der Krise

11.06.2009

Berlin (ots) - Anlässlich der weiteren Zugeständnisse der Sozialdemokraten zu Nachbesserungen bei der Unternehmensteuerreform im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes erklärt der finanzpolitische Sprec

SoVD trauert um seinen ehemaligen Präsidenten Peter Vetter

11.06.2009

Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) trauert um Peter Vetter. Der ehemalige SoVD-Präsident ist am 8. Juni 2009 im Alter von 67 Jahren verstorben.

Silberhorn: Politische Einigung zum Bodenschutz abgewehrt

11.06.2009

Berlin (ots) - Zu den Beratungen im Ausschuss der Ständigen Vertreter bei der EU über den Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zum Bodenschutz erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgru

"Rußfrei fürs Klima" in Hannover

11.06.2009

Berlin (ots) - Feinster Dieselruß beschleunigt die Eisschmelze in der Arktis und mit ihr die Erderwärmung - Städte sind bei der Bekämpfung des Effekts besonders gefordert - Beispiel Hannover zeigt Erf

Kirsten Tackmann: Nachhaltige Milchpolitik geht in Europa nur durch Stärkung des Binnenmarktes

11.06.2009

Berlin (ots) - "Die Bundesregierung hat kein Konzept das Sterben der Milchbetriebe aufzuhalten. Sie nimmt in Kauf, dass jährlich Tausende aufgeben müssen", kommentiert Kirsten Tackmann, agrarpolitisch

Götz: Interkommunale Zusammenarbeit gestärkt

11.06.2009

Berlin (ots) - Zum Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur kommunalen Zusammenarbeit im Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen Deutschland im Fall der Stadtrei

Michael Leutert: Guantanamo - neue US-Anfrage schnell beantworten

11.06.2009

Berlin (ots) - "Es ist nicht glaubwürdig, dass zwei erwiesen unschuldige Menschen ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko für die Bundesrepublik darstellen sollen. Die Bundesregierung muss die neue US-

Nele Hirsch: DIE LINKE unterstützt den bundesweiten Bildungsstreik

11.06.2009

Berlin (ots) - "Das Recht auf Bildung muss endlich für alle durchgesetzt werden. Die Jugendlichen wehren sich zu Recht gegen einePolitik, die ihnen ihre Zukunft systematisch verbaut", so Nele Hirschzu

Klima-Alarm bei den UN-Verhandlungen in Bonn / Greenpeace-Aktivisten warnen Delegierte mit Sirenengeheul

11.06.2009

Bonn (ots) - 11. 6. 2009 - Mit einer Katastrophenschutz-Sirene schlagen heute Greenpeace-Aktivisten Klima-Alarm vor dem Hotel Maritim in Bonn. Die Umweltschützer beschallen den Tagungsort der UN-Klima

Grauduszus: Zweiklassen-Medizin auch bei Bürgerversicherung

11.06.2009

Bonn (ots) - Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, sieht auch nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Basistarif-Pflicht für Krankenversicherungen die Zweiklasse

Bundestagswahl 2009: Tibet-Organisationen legen Wahlprüfsteine vor / "Tibet-Frage ist Test für Glaubwürdigkeit deutscher Menschenrechtspolitik"

11.06.2009

Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument mit den Wahlprüfsteinen liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Tibet

Nicht nur Rechteinhaber, auch Internetnutzer und Provider haben Rechte / Verband der deutschen Internetwirtschaft zur Verfassungswidrigkeit von Internetsperren

11.06.2009

Köln / Berlin (ots) - Der Verband der deutschen Internetwirtschafteco e.V. begrüßt das Scheitern eines französischen Gesetzes vor dem französischen Verfassungsgericht, das es erlaubt hätte, Nutzern de

Schockenhoff: Steinmeier soll im Fall Chodorkowski Farbe bekennen

11.06.2009

Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Andreas Schockenhoff MdB erklärt zu Außenminister Steinmeiers Moskau-Reise: Es war dringend notwendig, dass sich Au

Ruck: DATA-Bericht bestätigt entwicklungspolitische Strategie der Union

11.06.2009

Berlin (ots) - Zur heutigen Vorstellung des DATA-Berichts zum Stand der Entwicklungspolitik erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB: Der DAT

Ramsauer trifft kroatischen Ministerpräsidenten Sanader in Zagreb

11.06.2009

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag teilt mit: Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer, reist am 11. Juni zu einem Kur

Heike Hänsel: Bundesregierung und EU müssen Konsequenzen aus Gewalt in Peru ziehen

11.06.2009

Berlin (ots) - "Gemeinsam mit unseren europäischen Kolleginnen undKollegen verurteilen wir das brutale Vorgehen peruanischer Sicherheitskräfte gegen die demonstrierenden Indigenas und Kleinbauern bei

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