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Der Tagesspiegel: Linken-Vize Wawzyniak: Bartsch soll im Amt bleiben | 13.01.2010 |
Berlin (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, Halina Wawzyniak, hat den Bundesgeschäftsführer ihrer Partei, DietmarBartsch, aufgerufen, auf dem Bundesparteitag im Mai in Rostock er |
LVZ: Landsberg: Tarifforderung im öffentlichen Dienst überholtes Ritual | 13.01.2010 |
Leipzig (ots) - Der Städte- und Gemeindebund hat die Tarifforderung von fünf Prozent mehr Lohn im öffentlichen Dienst als "unrealistisch" zurückgewiesen. "In dieser Höhe ist das für viele Kommunen sch |
Krings: Sicherungsverwahrung ist Opferschutz - Urteil des BGH zeigt erneut Reformbedarf auf | 13.01.2010 |
Berlin (ots) - Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe (BGH) über die nachträgliche Sicherungsverwahrung im Fall des rechtskräftig verurteilten Sexualstraftäters Karl D. aus Heinsberg erk |
Der Tagesspiegel: Steinmeier offen für Korrekturen an Harz IV | 13.01.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für Korrekturen an den Hartz-Reformen ausgesprochen. "Wir müssen Verbesserungen beim Schonvermögen erreichen", sagte Steinmei |
Rheinische Post: Schäuble rückt von Steuersenkungen ab | 13.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Steuersenkungen unter einen Finanzierungsvorbehalt gestellt und die Kabinettsressorts zu Einsparungen ermahnt. "Bei der Aufstellung |
China: Google widersetzt sich Zensur / Andere Unternehmen müssen Beispiel folgen | 13.01.2010 |
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Ankündigungdes US-amerikanischen Unternehmens Google vom 12. Januar 2010, eine Zensur der chinesischen Version seiner Suchmaschine nicht länger h |
Haiti: CARE-Mitarbeiterin berichtet von eingestürzten Schulen "Mache mir Sorgen um die Kinder, viele liegen noch unter den Trümmern" | 13.01.2010 |
Bonn (ots) - Port-au-Prince, 13. Januar 2010. Sophie Perez, die Leiterin des CARE-Büros in Haiti beschreibt die Situation nach dem schwersten Beben seit mehr als 200 Jahren als fürchterlich. Besorgt i |
Börnsen: Filmförderungsfonds bleibt Erfolgsmodell | 13.01.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung der Jahresbilanz des Deutschen Filmförderfonds 2009 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bö |
Der Tagesspiegel: Steinmeier: SPD wird Bürgerproteste gegen schwarz-gelbe Steuersenkungspolitik unterstützen Fraktionschef sagt Regierung "harte Zeiten" voraus | 13.01.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (CDU) hat der Bundesregierung "harte Zeiten" vorhergesagt. Schwarz-Gelb habe "die Wähler getäuscht", viele fühlten sich "zu Recht betr |
Ministerpräsident Peter Müller zu Gast bei Michel Friedman im N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 14.01.2010, um 23.30 Uhr | 13.01.2010 |
Berlin (ots) - 13. Januar 2010. Die Koalition streitet um die Steuerreform, der Kanzlerin wird Führungsschwäche vorgeworfen, das Wirtschaftswachstum befindet sich im freien Fall. Wie viele Arbeitsplät |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur deutsch-polnischen Oder-Partnerschaft | 13.01.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Acht Regionen - eine Gemeinschaft. Was als Motto für eine deutsch-polnische Oder-Partnerschaft ambitioniert daherkommt, ist in der Praxis offenbar nur schwer umzusetzen. Beim ge |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Afghanistan | 13.01.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist Wasser auf die Mühlen jener, die einen raschen Abzug aus Afghanistan predigen. Und es ist ihnen fast nicht zu verdenken - trotz Truppenaufstockung hat die Zahl der zivile |
Neues Deutschland: Schwein gehabt | 13.01.2010 |
Berlin (ots) - Nichts gegen die Schweinegrippe. Sie beschert uns -abgesehen davon, dass sie einigen Pharmafirmen gute Gewinne brachte,um dann freundlicherweise gar nicht auszubrechen - noch einen pos |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bau des Rhein-Ruhr-Express ungewiss | 13.01.2010 |
Köln (ots) - Baubeginn und Inbetriebnahme des Rhein-Ruhr-Express (RRX) stehen mehr denn je in den Sternen. Wie der 'Kölner Stadt- Anzeiger' in seiner Donnerstag-Ausgabe berichtet, sieht sich die Bunde |
Frankfurter Neue Presse: Frankfurter Neue Presse zu Google/China: Gegen die chinesische Mauer gerannt | 13.01.2010 |
Frankfurt am Main (ots) - (...) Dass Google nun mit Datenschutz und Nutzer-Vertrauen argumentiert, klingt eher wie ein Versuch, das verbeulte Image aufzupolieren.Ohnehin dürfte dessen Wandlung den Zen |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Google-China | 13.01.2010 |
Heidelberg (ots) - Google hätte ja längst ahnen können, dass Chinakeine astreine Demokratie ist. Dass Peking bestimmen und kontrollieren will, was seine Bürger zu denken und zu wissen haben. Doch Goog |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Google | 13.01.2010 |
Halle (ots) - Mit der Freiheit des Netzes Geld zu verdienen und gleichzeitig staatliche Eingriffe gegen eben diese Freiheit hinzunehmen (oder sogar aktiv zu unterstützen), geht kaum zusammen. An diese |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Bafög-Erhöhung | 13.01.2010 |
Rostock (ots) - Beim Steuern senken sind sie fix, für die Bildung tun sie nix? Ganz so pointiert wie in diesem abgewandelten alten Sponti-Spruch kann man die Misere in Deutschland nicht beschreiben. A |
Stuttgarter Nachrichten: zum Sextäter-Urteil des BGH | 13.01.2010 |
Stuttgart (ots) - Fälle wie die in Heinsberg sind Einzelfälle. Aber sie untergraben das Vertrauen in die Justiz. Rund 100 000 Euro kostet es den Steuerzahler, dass Karl D. rund um die Uhr überwacht we |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung, Gera | 13.01.2010 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu BIP: Wenn die Weltkonjunktur lahmt, geht Deutschland am Krückstock. Deshalb ist es an der Zeit, sich Gedanken über die künftige wirtschaftspolitische Strate |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Hartz-IV-Reform | 13.01.2010 |
Köln (ots) - Reformbedarf nur im Detail MARKUS GRABITZ, Berlin,zu Hartz IV Dass irgendein Politiker zum fünften Geburtstag von Hartz IV eine Lobeshymneanstimmen würde, damit konnte ohnehin niemand |
Südwest Presse: Kommentar zur Konjunktur | 13.01.2010 |
Ulm (ots) - Abhaken und nach vorn blicken: Um fünf Prozent hat also die bislang schwere Rezession die deutsche Wirtschaft zurückgeworfen. Gut im Hinterkopf behalten sollten die Konjunkturpolitiker all |
Westdeutsche Zeitung: Der Sexualstraftäter von Randerath bleibt auf freiem Fuß = Von Horst Kuhnes | 13.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Richter am Bundesgerichtshof haben ihr Urteil gefällt: Im Namen des Volkes bleibt der zweimal wegen Vergewaltigung Jugendlicher verurteilte Karl D. auf freiem Fuß. Eine nachträg |
Westfalenpost: Mit Maß und Ziel | 13.01.2010 |
Hagen (ots) - Tarifpoker im öffentlichen Dienst gestartetVon Thorsten KeimIm Poker um einen neuen Tarifvertrag für die 1,3 Millionen Angestellten im öffentlichen Dienst erleben wir leider wieder ein b |
Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Erdbeben in Haiti Bitte um Hilfe BERNHARD HÄNEL | 13.01.2010 |
Bielefeld (ots) - Port-AuPrince ist nicht mehr. Schutt und Asche so weit das Auge reicht, vom Präsidentenpalast bis zu den Hütten in den Vorstädten liegt alles danieder. Dazwischen Menschen, die schre |