Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
Lausitzer Rundschau: Der Bund und die Steuer-CD | 09.06.2010 |
Cottbus (ots) - So ein Zufall. Dass die Bundesregierung ausgerechnet jetzt verkündet, zusammen mit Niedersachsen eine millionenschwere CD mit Daten von Steuersündern angekauft zu haben, dürfte au |
Lausitzer Rundschau: Streit um touristische Seenland-Beschilderung | 09.06.2010 |
Cottbus (ots) - Mit dem Dauerzoff um die touristische Ausschilderung des Lausitzer Seenlandes machen sich die Landesbehörden in Sachsen und Brandenburg lächerlich. Millionen sind in den Ausbau der |
BERLINER MORGENPOST: Auf Augenhöhe mit Klaus Wowereit - Leitartikel | 09.06.2010 |
Berlin (ots) - Es kann auch wieder abwärts gehen. Wer sehen will, wie wankelmütig die Liebe des Volkes zu einer politischen Kraft ist, muss sich nur den beispiellosen Absturz der FDP auf nur noch fü |
Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Migration | 09.06.2010 |
Osnabrück (ots) - Keine Überraschung Bis die Politik begriffen hatte, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, hat es lang gedauert - und das, obwohl sie die Realität in Form wachsender Migran |
Neue OZ: Kommentar zu Iran / Atom / Sanktionen | 09.06.2010 |
Osnabrück (ots) - Ohnmächtige Wut Nicht, dass die iranische Führung keine Strafe verdient hätte. Immerhin schürt Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Verdacht, sein Land rüste sich atomar. Er tut |
Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Nachfolge | 09.06.2010 |
Osnabrück (ots) - Durchsichtig Eine Woche ist es jetzt her, seit Christian Wulff zum Kandidaten für das Bundespräsidentenamt gekürt worden ist. Die Aufgeregtheiten sind in der Zwischenzeit nicht |
Neue OZ: Kommentar zu Tarife / Gesundheit / Ärzte | 09.06.2010 |
Osnabrück (ots) - Maßvoller Kompromiss Die Klinikärzte an den kommunalen Krankenhäusern können zufrieden sein mit der jüngsten Tarifeinigung. Gerade für die hohe Belastung durch Bereitschaftsdie |
Stuttgarter Nachrichten: zu GEZ-Reform | 09.06.2010 |
Stuttgart (ots) - Die Reform sorgt dafür, dass die Gebühr transparenter, gerechter wird - und die Schnüffler der GEZ künftig überflüssig sind. Dass die Politik den Vorschlägen des Verfassungsrechtl |
Kölner Stadt-Anzeiger: Gabriele C. Klug wird Kölner Kämmerin/Rot-grün entschied sich für Finanzexpertin aus Wesel | 09.06.2010 |
Köln (ots) - Im Kölner Rathaus wird es zum ersten Mal eine grüne Finanzchefin geben. Die 1955 geborene Juristin Gabriele C. Klug soll auf Vorschlag der Grünen noch vor den Sommerferien zur neuen Käm |
Rheinische Post: ISAF-Kommandeur: Deutsche Tornados auch gegen Taliban einsetzen | 10.06.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die in Nordafghanistan stationierten Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr sollten künftig auch gegen Taliban eingesetzt werden können. Das forderte der Kommandeur des ISAF-Regio |
Rheinische Post: Brandbrief der Krankenkassen an Minister Rösler wegen "Ausgabenexplosion" | 10.06.2010 |
Düsseldorf (ots) - In einem dramatischen Appell haben die Krankenkassen Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) davor gewarnt, dass es bei der hausärztlichen Versorgung "zu einer Ausgabenexplosion b |
Rheinische Post: KMK-Chef Spaenle dringt auf höhere Bildungsausgaben | 10.06.2010 |
Düsseldorf (ots) - Vor dem Bildungsgipfel heute in Berlin hat der Chef der Kultusministerkonferenz, Ludwig Spaenle (CSU), mehr Bildungsausgaben angemahnt. "Wir müssen an dem Ziel festhalten, die B |
Rheinische Post: FDP-General fordert Machtwort von Merkel | 10.06.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Forderungen einiger CDU-Politiker nach einem höheren Spitzensteuersatz führen zu heftigen Widerstand in der FDP. Die Kanzlerin müsse "in ihrem Laden für Ordnung sorgen", sagt |
Kölner Stadt-Anzeiger: SPD will Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes im Bundesrat stoppen | 10.06.2010 |
Köln (ots) - Die SPD will die geplante Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate mit Hilfe des Bundesrates stoppen. Das kündigte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartel |
Köln (ots) - Die Vorsitzende des Bundestags-Bildungsausschusses, Ursula Burchardt (SPD), hat den Verzicht der Länder, bis 2015 wie verabredet zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und |
Kölner Stadt-Anzeiger: SPD: Wulff soll vor Präsidentenwahl als Ministerpräsident zurücktreten | 10.06.2010 |
Köln (ots) - Die SPD hat den Kandidaten von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU), aufgefordert, vor der Wahl-Entscheidung |
LVZ: Nach der Pizza-Connection wird jetzt von SPD- und FDP-Abgeordneten der sozialliberale Gesprächszirkel neu belebt | 10.06.2010 |
Leipzig (ots) - Vor dem Hintergrund anhaltender Koalitionsstreitigkeiten zwischen Union und FDP wird im Bundestag, angelehnt an die frühere "Pizza-Connection" von Unions- und Grünen-Politikern, ein |
Dautzenberg: Verbot ungedeckter Leerverkäufe zügig gesetzliche Grundlage geben | 10.06.2010 |
Berlin (ots) - Zur heutigen 1. Lesung des von den Regierungsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurfs zur Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivategeschäfte erklärt der finanzpolitisc |
Kalb: Richtiger Schritt für solide Staatsfinanzen | 10.06.2010 |
Berlin (ots) - Zu den Vorschlägen der Bundesregierung zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Barth |
LVZ: Ex-Minister Jung: Bundestag hat Minister nicht beauftragt, Krieg in Afghanistan zu führen / Wehrpflicht gehöre zur Bundeswehr in der Demokratie | 10.06.2010 |
Leipzig (ots) - Der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich entschieden von der Kriegs-Rhetorik und von Plänen zur Abschaffung der Wehrpflicht distanziert, wie sie von se |
VPRT zum Beschluss der Rundfunkkommission über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks | 10.06.2010 |
Berlin (ots) - Medienpolitik hat Chance für Systemgerechtigkeit vertan und Glaubwürdigkeit verspielt: Werbefreiheit von ARD und ZDF endet als Rohrkrepierer "Die Reform des Rundfunkgebührenmodell |
eco zur Unterzeichung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch die Ministerpräsidenten der Bundesländer: Schwächen müssen noch ausgebügelt werden | 10.06.2010 |
Köln / Berlin (ots) - Mit der heutigen Unterzeichnung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch die Ministerpräsidenten der Bundesländer wird nach Ansicht des Verbandes der deutschen Internetwir |
CJD-Arbeitsfrühstück mit Bundestagsabgeordneten: "Jeder Mensch hat seine eigene Begabung" | 10.06.2010 |
Berlin (ots) - "Was für andere Länder Rohstoffe sind, das ist für Deutschland die Bildung", betonte Hartmut Hühnerbein, Vorstandssprecher des Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands e. V. (CJD - d |
DStGB zum Bildungsgipfel: Krippenausbau solide finanzieren | 10.06.2010 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert Bund und Länder im Rahmen des Bildungsgipfels auf, eine solide Finanzierung des Ausbaus der Krippenplätze sicher zustellen. "Frühkindlic |
Einladung zum Pressegespräch am 24. Juni 2010 / Wie Arbeiterkinder den Weg an die Hochschule finden - der Studienkompass weist den Weg | 10.06.2010 |
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Antwortfaxliegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Arbeiterkinder sind an |