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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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neues deutschland: Heimliche Liebe: Politcasting - Kommentar zur Kandidatensuche für den SPD-Parteivorsitz 16.08.2019
Berlin (ots) - Castingshows sind aus unserer Zeit nicht mehr wegzudenken. Show, Streit, manchmal Tränen - und Zuschauerbeteiligung. Ein sicheres Erfolgsrezept. Auch die SPD macht sich nun dieses Pr

Straubinger Tagblatt: Seenotrettung - Machen, nicht reden 16.08.2019
Straubing (ots) - Das unwürdige Geschacher um Menschen, das mit jedem neuen Rettungsschiff vor Italiens Küste einsetzt, muss ein Ende haben. Mit der Verteilung von Flüchtlingen nach der Rettung aus d

Straubinger Tagblatt: SPD-Vorsitz - Die Partei braucht Frieden 16.08.2019
Straubing (ots) - Es kommt nun darauf an, wen sich Scholz für die Doppelspitze an seine Seite holt. Und darauf, ob andere Parteigranden der SPD die Füße stillhalten oder nun doch noch versuchen, ins

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer in der stern-DISKUTHEK: "Maaßen wird hier nie Innenminister werden" 16.08.2019
Hamburg (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht deutlich auf Distanz zu Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Maaßen, der Mitglied der konservativen Werteunion i

Jörg Meuthen: Ansehen der Demokratie in Sachsen schwer beschädigt 16.08.2019
Berlin (ots) - Die AfD hatte in Sachsen wegen der Kürzung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl Beschwerde eingelegt. Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig fällte heute sein Urteil: Die AfD da

Allg. Zeitung Mainz: Weiter blicken / Kommentar von Michael Klein zu Greta Thunberg 16.08.2019
Mainz (ots) - An Greta Thunberg scheiden sich die Geister. Egoistisch, kompromisslos, kritisieren die einen. Ihren Mut, ihre Unerschrockenheit loben die anderen. Und wie häufig liegt die Wahrheit d

Informationsfreiheit stärken: IFG ausbauen 16.08.2019
Stuttgart (ots) - Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt in Baden-Württemberg den Zugang zu amtlichen Informationen. Das 2016 unter grün-roter Landesregierung eingeführte Gesetz beinhaltet ein

Mitteldeutsche Zeitung: zur Kandidatensuche für den SPD-Vorsitz 16.08.2019
Halle (ots) - Die SPD braucht nicht immer neue Namen und immer neue Schaukeleien. Sie braucht jetzt vor allem eine Besinnungspause. Politik ist kein Selbstzweck, sie soll dem Land dienen. Die Sozia

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Israel/ Einreiseverbot für muslimische US-Abgeordnete 16.08.2019
Stuttgart (ots) - Benjamin Netanjahus "Mini-Muslim-Bann" macht noch weniger Sinn als Donald Trumps. Denn in diesem Fall betrifft er nur zwei Kongressneulinge aus den USA, die sich kritisch zu dem U

Mittelbayerische Zeitung: Olaf Scholz beendet das Trauerspiel/Das Kandidatenfeld für die neue SPD-Führung glich bisher einem letzten Aufgebot/Leitartikel zur SPD von Andreas Brey 16.08.2019
Regensburg (ots) - Es ist peinlich, was die SPD-Mitglieder in den letzten Tagen geboten bekamen. Nach und nach tauchten neue Namen auf, die sich im Dezember um den Parteivorsitz bewerben wollen. Und

Mitteldeutsche Zeitung: zum Gesetz gegen Kostenfallen 16.08.2019
Halle (ots) - Lange Laufzeiten können ein Ärgernis sein. Aber Mobilfunker bieten längst auch Kontrakte mit kurzer Laufzeit sowie Prepaid-Tarife für extrem flexible Kunden an. Doch diese Varianten

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Olaf Scholz 16.08.2019
Bielefeld (ots) - Man muss Olaf Scholz nicht mögen, und viele SPD-Funktionäre mögen den ehemaligen Ersten Hamburger Bürgermeister und aktuellen Bundesfinanzminister auch nicht sonderlich. Reihen

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Streit um die Zukunft des Waldes Debatte hat nun Kontur Matthias Bungeroth 16.08.2019
Bielefeld (ots) - Die Stürme, die Dürre und die Schäden durch den Borkenkäfer haben ein Gutes: Die Zukunft des deutschen Waldes ist auf der Tagesordnung der großen Politik in einer Schnelligkeit in e

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Vize-Kanzler Olaf Scholz tritt für den SPD-Vorsitz an Neuer Wille zur Macht Thomas Seim 16.08.2019
Bielefeld (ots) - Das Erfolgsprinzip der deutschen Sozialdemokratie lautet über mehr als 150 Jahre, dass sie die Menschen, die Solidarität brauchen, mit denen, die Solidarität üben wollen, hinter s

Stuttgarter Nachrichten: zu Scholz-Kandidatur 16.08.2019
Stuttgart (ots) - Scholz macht die Vorsitzenden-Wahl zum parteiinternen Referendum für oder gegen die große Koalition. Er setzt dabei alles auf eine Karte. Scholz gehört in der SPD zu den vehemente

Rheinische Post: Kommentar / SPD-Kandidaten für die politische Mitte gesucht = Von Michael Bröcker 16.08.2019
Düsseldorf (ots) - Das "schönste Amt neben Papst" (Franz Müntefering über den SPD-Vorsitz) scheint nun doch ein paar mehr Genossen anzulocken als nur jene, die eine destruktive Anti-Regierungspolit

Rheinische Post: Kommentar / Schmähliches Versagen in der Flüchtlingspolitik Von Kristina Dunz 16.08.2019
Düsseldorf (ots) - Die europäische Flüchtlingspolitik zeugt von einem schmählichen Versagen. Das liegt vor allem an mangelnder Solidarität. Mit dem Nachbarkontinent. Mit den Flüchtlingen. Und unter

BERLINER MORGENPOST: Scholz hört die Signale / Leitartikel von Tim Braune 16.08.2019
Berlin (ots) - Scholz traut sich. Dass er sich alles zutraut, wissen alle. Mit seiner Bereitschaft, jetzt doch für den Parteivorsitz zu kandidieren, beweist er, dass er aus härterem Holz geschnitzt

BERLINER MORGENPOST: Inakzeptable Doppelrolle / Kommentar von Joachim Fahrun 16.08.2019
Berlin (ots) - Stephan Franzke ist ein begeisterter Wirtschaftsförderer und als solcher durchaus erfolgreich. Gerade in der jungen, hippen Start-up-Szene der Hauptstadt bewegt sich der Maschinenbau

Rheinische Post: Rentenexperten: Ost-Renten-Angleichung ist in Wahrheit Rentenkürzung 17.08.2019
Düsseldorf (ots) - Die bis 2024 beschlossene Angleichung der Ost-Renten an West-Niveau ist eigentlich eine Rentenkürzung für künftige Ost-Rentner. Das erklärten Rentenexperten gegenüber der Düsseld

Rheinische Post: UN-Flüchtlingswerk: Staatliche Seenotrettung kann für die EU kein Problem sein 17.08.2019
Düsseldorf (ots) - Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in Deutschland hat die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geforderte Wiederaufnahme der staatlichen Seenotrettung im Mitt

NOZ: Verbraucherschützer stellen sich im Streit über Tierwohllabel hinter Klöckner 17.08.2019
Osnabrück (ots) - vzbv-Chef Müller: Länder und Industrie dürfen ersten Schritt nicht länger verzögern - "Freiwilliges Label muss jetzt kommen" Osnabrück. Die Verbraucherschützer haben sich im St

Mitteldeutsche Zeitung: Verkehr/ Sachsen-Anhalt Betonkrebs-Sanierung auf der A14 vor dem Abschluss 17.08.2019
Halle (ots) - Etappensieg gegen den Betonkrebs: Auf der Autobahn 14, die Halle und Magdeburg verbindet, soll bis Ende des Jahres der letzte durch die Alkali-Kieselsäure-Reaktion (AKR) geschädigte

WAZ: NRW-Landesregierung dringt auf sozialverträglichen Umbau von Thyssenkrupp 17.08.2019
Essen (ots) - Angesichts der Krise von Thyssenkrupp dringt die NRW-Landesregierung auf einen sozialverträglichen Umbau des Essener Konzerns. "Wir beobachten die Entwicklung sehr aufmerksam und sind

Senftleben: Mitgliederabstimmung über etwaigen Koalitionsvertrag 17.08.2019
Berlin (ots) - Sperrfrist: 17.08.2019 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Brandenburgische CDU-Spitzen