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WAZ: SPD-Fraktionsvize Kelber wirft Verbraucherministerin Aigner "doppeltes Scheitern" vor | 12.01.2011 |
Essen (ots) - SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber hat Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im Dioxin-Skandal zweifaches Versagen vorgeworfen. "Frau Aigner scheitert doppelt", sagte Kelber den Zeitun |
Barthle: Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung | 12.01.2011 |
Berlin (ots) - Das Bundesministerium der Finanzen gibt heute die Höhe der Nettokreditaufnahme für 2010 bekannt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert |
Arzneimittel - Unterschiedliche Aussagen verunsichern Patienten | 12.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Die Arzneimittelausgaben steigen seit Jahren immer mehr an. Um diese Kosten nicht ungebremst weiter wachsen zu lassen, hat der Gesetzgeber den Krankenkassen die Möglichkeit gegeb |
Neues Deutschland: zur Verlängerung des Bundeswehr-Mandats in Afghanistan | 12.01.2011 |
Berlin (ots) - Was man von Abzugsterminen in Afghanistan zu halten hat, macht Joe Biden auf seiner Hindukusch-Tour gerade noch einmal deutlich. Mag sein Präsident auch die beschlossene Aufstockung de |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Grünen und das Wahljahr 2011: Grünes Hochgefühl, grüne Unsicherheit | 12.01.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Auszuschließen ist keine Koalitionsvariante. Aber klar ist: Die Präferenzen liegen bei Rot-Grün, was vermutlich aber nur mit einer weiteren Beimischung von Rot funktioniert. |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Bericht der Bundesregierung zu Afghanistan: Wenn und Aber | 12.01.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Weil die Bilanz des "Fortschrittsberichts Afghanistan" deprimierend ist, berauscht sich der Bericht am Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte, die in naher Zukunft die int |
HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt zu Dioxin-Skandal und Ministerin Ilse Aigner | 12.01.2011 |
Hamburg (ots) - Es ist ein Drama der Hilflosigkeit und Inkompetenz, das Behörden und Politiker im aktuellen Dioxin-Skandal aufführen. Da behauptet ein niedersächsischer Staatssekretär im Brustton d |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neue Personalausweise System in den Kinderschuhen MATTHIAS TONHÄUSER | 12.01.2011 |
Bielefeld (ots) - Wenn der Staat in Deutschland große Projekte anschiebt, dauert es oft länger und wird teurer als geplant, am Ende funktioniert es aber oft reibungslos. Das war bei der Lkw-Maut so, |
Westfalenpost: Umzäunte Gehege | 12.01.2011 |
Hagen (ots) - Die Debatte über das Ehegattensplitting Von Winfried Dolderer Wieder eine Debatte, in der man Überraschendes gar nicht erwartet. Der SPD ist das Ehegattensplitting ein Dorn im Auge, |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die CSU ist in Bayern wieder beliebt Alles verziehen RALF MÜLLER | 12.01.2011 |
Bielefeld (ots) - Viele hatten die CSU in Bayern schon abgeschrieben. Die Zeiten der Alleinherrschaft, hieß es, seien vorbei. Die politische Landschaft im Freistaat gleiche sich derjenigen in ander |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Rückkehr der Schweinegrippe Den Zufall zähmen PETER STUCKHARD | 12.01.2011 |
Bielefeld (ots) - Die Schweinegrippe ist zurück. Leider erhärtet sich der Verdacht, der sich schon in der letzten Saison angedeutet hatte: Sie sucht sich ihre Opfer nicht nur unter den Älteren und |
Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zur Links-Partei: | 12.01.2011 |
Berlin (ots) - "Vor allem ist es die Partei selbst, die den Humus für den Spaltpilz abgibt. Diese mühsam zusammengeleimte Verbindung von disziplinierter PDS und exzentrischen Linkssektierern, von ge |
Der Tagesspiegel: Sellering warnt SPD-Abgeordnete vor Zustimmung zu Afghanistanmandat der Regierung | 12.01.2011 |
Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat die SPD-Bundestagsfraktion davor gewarnt, dem Mandatsentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verlängerung d |
WAZ: Fehlende Aufrichtigkeit - Kommentar von Dirk Hautkapp | 12.01.2011 |
Essen (ots) - Deutschlands Krieg in Afghanistan leidet seit Beginn, seit zehn Jahren also, an einer Vielzahl von Defiziten. Fehlende Aufrichtigkeit der Regierenden gehört dazu. Um den Kitt im chris |
WAZ: Populäres Programm - Kommentar von Theo Schumacher | 12.01.2011 |
Essen (ots) - Rot-Grün kann Schwarz-Gelb nun schwarz auf weiß per Gutachten bescheinigen, was Klagen und Kritik aus dem ganzen Land erahnen ließen: Das Kinderbildungsgesetz der alten Landesregierung |
WAZ: Ein Warnsignal für Rot-Grün - Kommentar von Walter Bau | 12.01.2011 |
Essen (ots) - Das ist die erste herbe Schlappe für die rot-grüne Minderheitsregierung. Die Forderung des Verfassungsgerichts nach Korrekturen im Nachtragshaushalt 2010 muss man als klares Warnsignal |
Mittelbayerische Zeitung: Neue Machtarchitektur Kommentar zum Umfragehoch der CSU | 12.01.2011 |
Regensburg (ots) - Die CSU steigt fröhlich aus dem Umfragetal. Die Position von Parteichef Horst Seehofer ist gefestigt - doch das sind nicht die einzigen Botschaften des Stimmungsbarometers. Klar is |
Mittelbayerische Zeitung: Rechenkünstler Sarrazin Kommentar zu Sarrazins Statistik-Tricks | 12.01.2011 |
Regensburg (ots) - Das wird man ja wohl noch sagen dürfen" - mit diesem Satz hat sich Sarrazin erfolgreich als Tabubrecher und intellektuell redlicher Querdenker inszeniert. Indem er seine Thesen z |
Mittelbayerische Zeitung: Der letzte Trumpf Leitartikel der Mittelbayerischen Zeitung (Regensburg) zur Münchner Olympia-Bewerbung | 12.01.2011 |
Regensburg (ots) - Gut sechs Millionen Menschen - so viele Zuschauer lockte das Massenstartrennen der Frauen beim Biathlon-Weltcup in Oberhof am vergangenen Sonntag an die TV-Bildschirme. Eine Reko |
Neue Presse Hannover: McAllister muss sich einmischen - Kommentar von Heiko Randermann | 12.01.2011 |
Hannover (ots) - Es ist ein zwiespältiges Bild, das Niedersachsens Landesregierung im Dioxin-Skandal bislang abgegeben hat. Auf der einen Seite arbeiten die zuständigen Behörden wie verrückt, Alarmp |
Rheinische Post: Aigners Welt | 12.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Beim Blick auf das geköpfte Ei auf dem Frühstückstisch und das brutzelnde Schnitzel in der Pfanne haben Millionen Deutsche mulmige Gefühle. Riskiere ich Krebs, wenn ich das esse? |
Rheinische Post: Mehr für die Kitas | 12.01.2011 |
Düsseldorf (ots) - Der Wunsch vieler Eltern nach kleineren Kita-Gruppen für ihre Sprösslinge ist naheliegend. Natürlich bedeutet dies mehr Personalbedarf. Doch schon jetzt arbeiten etliche Kindertag |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan-Abzug | 12.01.2011 |
Halle (ots) - Hinter der Bühne tuscheln alle Experten, dass die Lage am Hindukusch einen Abzug noch nicht ermöglicht. Die SPD hört darüber hinweg. Sie müsste sonst Ernst machen und das Mandat ableh |
Weser-Kurier: Zur Rolle von Ministerin Aigner im Dioxin-Skandal | 12.01.2011 |
Bremen (ots) - Aigner eilt der Ruf voraus, eine Meisterin der Ankündigung zu sein. Ob Kennzeichnungspflicht für Kunstkäse und Imitatschinken, effektive Maßnahmen gegen Telefonwerbung oder Regeln ge |
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Schuldenstaaten | 12.01.2011 |
Ulm (ots) - Das war gestern wieder der Beleg dafür, wie schwer sich die EU tut, zu einer einigermaßen einheitlichen Sprache in Sachen Schuldenkrise zu kommen. Ohne Not ließ Jose Manuel Barroso, Che |