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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| SoVD-Frauen starten ins 100. Jubiläumsjahr / Edda Schliepack: "Frauenrechte und Demokratie sind unteilbar!" | 15.01.2019 |
| Berlin (ots) - Die Frauen im Sozialverband SoVD starten heute in ihr 100. Jubiläumsjahr. "Pflichten hatten die Frauen in unserer Gesellschaft schon immer. Aber die Rechte mussten sie sich mühsam er |
| Bürgerdialog mit EU-Gesundheitskommissar und Brandenburgs Wissenschaftsministerin am HPI (FOTO) | 15.01.2019 |
| Potsdam (ots) - Die Erwartungen an die Digitalisierung und Vernetzung von Daten im Gesundheitssektor sind hoch: Neue und mobile Technologien versprechen bessere Diagnosen und Therapien, neues Wiss |
| Rheinische Post: Fahrgastverband macht Verkehrsminister für Bahnchaos verantwortlich | 15.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Der Fahrgastverband Pro Bahn macht die Politik verantwortlich für das aktuelle Bahnchaos. "Die Verantwortung für das Bahnchaos tragen zuerst die Verkehrsminister der vergangenen 15 |
| ARD-Wirtschaftsmagazin "Plusminus": Finanzexperten: Renten-Doppelbesteuerung ist verfassungswidrig und politischer Skandal | 15.01.2019 |
| Leipzig (ots) - Finanzexperten halten die fortgesetzte Doppelbesteuerung von Renten für verfassungswidrig und einen politischen Skandal. "Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar entschieden. Je |
| ARD Mittagsmagazin: Lars Klingbeil (SPD) hält Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen für falsch | 15.01.2019 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die generelle Abschaffung der Strafm |
| NOZ: Verdi fordert Abschaffung von Hartz IV | 15.01.2019 |
| Osnabrück (ots) - Bsirske: "Sanktionen mit Menschenwürde nicht vereinbar" - Reformplan von Arbeitsminister Heil "reicht nicht aus" Osnabrück. Verdi-Chef Frank Bsirske fordert die Abschaffung von |
| Thomas Jung: "Sieben linksextremistische Attacken auf die Bahn in Brandenburg" | 15.01.2019 |
| Potsdam (ots) - Sieben Mal kam es seit 2014 zu Anschlägen auf die Bahn. Bei allen lag ein linksextremistischer Hintergrund vor. Laut Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD (Nr. 4108) waren das a |
| Rheinische Post: Hacker stellte persönliche Daten von 18 NRW-Politikern ins Netz | 15.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Von dem Anfang Januar aufgedeckten Hackerangriff sind 135 NRW-Politiker betroffen. 26 davon sind Mitglieder des nordrhein-westfälischen Landtages. Das geht aus einem noch nicht |
| Frankfurter Rundschau: Privatisierung hat ihren Preis | 15.01.2019 |
| Frankfurt (ots) - Zur Erinnerung: Polizeibeamte dürfen nicht streiken. Daran sollten sich Arbeitgeber und Tourismusverbände erinnern, wenn sie jetzt über den Ausstand des Sicherheitspersonals an de |
| Kölner Stadt-Anzeiger: AfD will rechtlich gegen Beobachtung vorgehen Leiter der "AG Verfassungsschutz" hält Vorgehen des Bundesamts für Verfassungsschutzes für politisch motiviert | 15.01.2019 |
| Köln (ots) - Die AfD kündigt rechtliche Schritte gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz an. "Wir werden uns die Begründung jetzt genau anschauen und wenn da keine Überraschung dabei ist, |
| AfD-Zitate zur Erklärung des BfV-Präsidenten, die AfD sei ein Prüffall | 15.01.2019 |
| Berlin (ots) - AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP: "Nachdem man unsere Partei monatelang geprüft hat, erklärt der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass man die Parte |
| Rheinische Post: Vize-Fraktionschef der Grünen sieht bei AfD "hohes Gefahrenpotential" | 15.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünenfraktion im Bundestag, begrüßt die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als Prüffall einzustuf |
| Mitteldeutsche Zeitung: zur AfD | 15.01.2019 |
| Halle (ots) - Aber natürlich ist neuer Druck auf die AfD nicht die Lösung des Problems. Schließlich sitzt sie im Bundestag und mittlerweile in allen 16 Landtagen. Und sie ist in Teilen Westdeuts |
| neues deutschland: Kommentar zur Beobachtung der AfD: Genug geprüft | 15.01.2019 |
| Berlin (ots) - Ginge es nicht um eine so ernste Sache wie unsere freie Gesellschaft - das bisherige Bemühen des Verfassungsschutzes um einen Demokratiecheck für die AfD wäre ein Treppenwitz: Nach Mon |
| Straubinger Tagblatt: Prüffall AfD - Keine Überraschung | 15.01.2019 |
| Straubing (ots) - Überraschend kommt die Entscheidung der Kölner Behörde nicht. Seit ihrer Gründung hat sich die AfD zunehmend radikalisiert, ist Stück für Stück nach rechts gerückt und präsentiert |
| Mittelbayerische Zeitung: Scherbenhaufen beim Brexit / Theresa May hat sich beim Poker um den Austrittsvertrag gründlich verzockt. Von Jochen Wittmann | 15.01.2019 |
| Regensburg (ots) - Und so kam es, wie es kommen musste. Premierministerin Theresa May strich eine historische Niederlage ein. Zweieinhalb Jahre nach dem Brexit-Referendum und 73 Tage, bevor das Vere |
| Rheinische Post: Kommentar / Grenzen sind markiert = VON GREGOR MAYNTZ | 15.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Die AfD hat es in der Hand, aus dem generellen Prüf- und dem Verdachtsstatus für Teile ihrer Organisation wieder herauszukommen. Sie muss sich konsequenter von extremistischen Äu |
| Rheinische Post: Kommentar / Dieses Großbritannien ist für die EU gefährlich = VON MATTHIAS BEERMANN | 15.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Zweieinhalb Jahre nach dem Referendum, bei dem eine knappe Mehrheit der Briten für den Austritt aus der EU gestimmt hat, ist das Klima auf der Insel so vergiftet wie vielleicht no |
| Westfalenpost: Eine politische Dummheit - Zum Unwort des Jahres, "Anti-Abschiebe-Industrie" | 15.01.2019 |
| Hagen (ots) - Anti-Abschiebe-Industrie. Ein Kampfbegriff? Ein Wortungetüm? Eine sprachliche Entgleisung? CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Begriff im Zusammenhang mit der Flüchtlings |
| BERLINER MORGENPOST: Die EU muss sich bewegen / Leitartikel von Christian Kerl | 15.01.2019 |
| Berlin (ots) - Es gilt, nun alles zu versuchen, in einem zweiten Anlauf den Vertrag doch noch im Parlament durchzusetzen. Ohne Hilfe der EU wird das nicht gehen. Die Union hat hart verhandelt, sie |
| Badische Zeitung: Nein zum Brexit-Deal: May erlebt ihr Waterloo / Von Peter Nonnenmacher | 15.01.2019 |
| Freiburg (ots) - Was nun? Schon aus technischen Gründen, wegen der erforderlichen Verabschiedung neuer Gesetze, ist ein Austritt Großbritanniens aus der EU zum 30. März eigentlich gar nicht mehr d |
| Rheinische Post: FDP kritisiert Lebensgefahr für Matrosen an Bord der "Gorch Fock" | 16.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die gefährlichen Folgen des Umgangs mit dem Zustand der "Gorch Fock" kritisiert und für die an diesem Mittwoch angesetzte Beschäftigung des Verteidigungsausschusses mit |
| Rheinische Post: Bundesregierung will Fluglärm-Grenzwerte erst ab 2021 verschärfen | 16.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will vorerst keine Reform des Fluglärmgesetzes auf den Weg bringen. Das geht aus dem Fluglärmbericht hervor, mit dem sich an diesem Mittwoch das Kabinett befa |
| Rheinische Post: Innenausschuss-Vorsitzende Lindholz warnt vor Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes | 16.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Andrea Lindholz (CSU), warnt vor einer politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes in Bezug auf die AfD. Der Düs |
| Rheinische Post: Wirtschaftsweisen-Chef fordert Beibehaltung der Hartz-IV-Sanktionen | 16.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat die Bundesregierung aufgefordert, an den Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher festzuhalten, die sich nicht an Regeln halten. |
