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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Müller: Bundesbeirat ist wichtiger Schritt für die Integration | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - Staatsministerin Maria Böhmer hat heute einen Bundesbeirat für Integration eingerichtet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, St |
| Subventionen auf Rekordhöhe: 164 Milliarden Euro / IfW: Kürzungen von 58 Milliarden Euro realistisch / Gutachten zum Subventionsabbau in Deutschland (mit Bild) | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - Die Subventionen in Deutschland haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Beim Bund, den Ländern, Gemeinden und der Europäische Union summieren sie sich auf 164 M |
| Gesine Lötzsch: Rüstungsetat maßlos überzogen | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Der gestern vorgelegte vorläufige Jahresabschluss der Bundesregierung entlarvt einmal mehr den politischen Kurs der schwarz-gelben Koalition: Auf den Schultern der Arbeitslosen und a |
| Wolfgang Neskovic: Europarechtliche Pflichten müssen eingehalten werden | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Das deutsche System der Sicherungsverwahrung ist menschenrechtsfeindlich. Es widerspricht der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Bundesrepublik Deutschland ist jedoch nicht |
| Stiftung Warentest beurteilt "BERUFE-Universum" der Bundesagentur für Arbeit als "empfehlenswert" | 13.01.2011 |
| Nürnberg (ots) - Die Stiftung Warentest hat das BERUFE-Universum auf www.planet-beruf.de geprüft. Das interaktive Selbsterkundungsprogramm der Bundesagentur für Arbeit wird als "empfehlenswert" beu |
| Vaatz: Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der jüngsten Äußerungen der Vorsitzenden der Partei der LINKEN Gesine Lötzsch erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz: Frau |
| Rheinische Post: CSU attackiert Künast wegen Rücktrittsforderung | 13.01.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Die CSU hat die Rücktrittsforderung der Grünen gegen Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner scharf zurückgewiesen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast habe sich in ihrer Zeit al |
| Dagmar Enkelmann: Verfassungskonformer Hartz-Regelsatz muss ins Zentrum der Verhandlungen | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Die Regelsatz-Berechnung auf der Grundlage neuer vom Bundesministerium gelieferter Zahlen macht noch einmal deutlich, dass von der Leyens 5-Euro-Verhöhnung den Vorgaben des Bundesve |
| Saarbrücker Zeitung: Grüne bekennen sich bei Klausur zum Ausbau der Stromnetze | 13.01.2011 |
| Saarbrücken / Weimar. (ots) - Die Grünen weisen den Vorwurf von Union und FDP zurück, sie blockierten den Ausbau neuer Stromleitungen zur Nutzung des Ökostroms. Bei ihrer Klausurtagung in Weimar hat |
| N24-EMNID-UMFRAGE: Dioxin: Deutsche würden mehr Geld für gesünderes Essen ausgeben / Deutsche fühlen sich von Aigner nicht ausreichend geschützt | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - 13. Januar 2011 Gesundes Tierfutter und Dioxintests würden unser Essen teurer machen, doch die Mehrheit der Deutschen wäre offenbar bereit, für sicheres Essen einen höheren Preis zu z |
| BundeswehrVerband warnt vor Abzugspopulismus / Bundeskabinett verlängert ISAF-Mandat | 13.01.2011 |
| Bonn (ots) - Der Bundesvorstand des Deutschen BundeswehrVerbandes hat vor unrealistischen Abzugsfestlegungen aus Afghanistan gewarnt. Es entstehe der Eindruck, dass "bei der Debatte über die Verläng |
| Schiewerling: Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist der Meinung, der Hartz-IV-Regelsatz müsse um 36 Euro steigen. Dazu erklärt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag |
| Kirsten Tackmann: Grüne Rücktrittsforderung lenkt von wirklichen Ursachen des Dioxin-Skandals ab | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Die Rücktrittsforderung an Ilse Aigner lenkt von den wirklichen Ursachen ab. Renate Künast betreibt bereits Wahlkampf, anstatt sich seriös mit dem eigentlichen Problem zu beschäftigen |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Streikrecht für Kirchen-Mitarbeiter | 13.01.2011 |
| Bielefeld (ots) - Das Landesarbeitsgericht in Hamm, hat den Beschäftigten bei der Evangelischen Kirche und in der Diakonie ein Streikrecht zugesprochen. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende |
| Mayer: Urteil bedeutet noch keine Freilassung | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - Heute hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zur Rechtmäßigkeit der nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwahrung ein Urteil gesprochen. Dazu erklärt der innen- und r |
| Krings/Voßhoff: Gesetz der Koalition zur Sicherungsverwahrung auf Straßburger Rechtsprechung gut vorbereitet | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute mit einer weiteren Entscheidung das Recht der nachträglichen Sicherungsverwahrung in Deutschland kritisiert. Dazu erklären der |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger Lob für neuen Integrations-Beirat der Bundesregierung | 13.01.2011 |
| Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Klaus J. Bade, hat die von Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) angekündigte Bildung |
| Rheinische Post: Seehäfen Amsterdam und Rotterdam prüfen Einstieg bei Duisburger Hafen AG | 13.01.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Die niederländischen Seehäfen Amsterdam und Rotterdam prüfen einen Einstieg bei der Duisburger Hafen AG. Das sagte ein Sprecher des Rotterdamer Hafens gegenüber der in Düsseldorf |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Lage bei der Linken | 13.01.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Lötzsch und Ernst haben offensichtlich nicht das Format, ausreichend zu integrieren. Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi, der über die nötige Autorität verfügt, lässt die Dinge |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Abzug der Bundeswehr vom Bombodrom in der Wittstock-Ruppiner Heide | 13.01.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Einfach ist der Neubeginn nicht, denn das rund 12 000 Hektar große Gelände ist durch Munition hochgradig verseucht. 1,5 Millionen Blindgänger werden auf der Fläche vermutet. |
| Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zur Lage in der arabischen Welt: | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - "Ehemalige Staatschefs, das gibt es bei uns nicht, spotten die Menschen in Tunis und Tripolis, in Kairo und Riad. Wer in den 22 arabischen Staaten einmal an der Macht ist, hält daran f |
| Neue Vorwürfe gegen Justizminister Bamberger "Zur Sache Rheinland-Pfalz!", heute, 13.1.2011, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen | 13.01.2011 |
| Mainz (ots) - Gegenüber dem SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" hat sich Hans-Josef Graefen, der im Besetzungsverfahren um die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Koblenz der |
| Westfalenpost: Ohrfeige aus Straßburg | 13.01.2011 |
| Hagen (ots) - Neues Urteil zur Sicherungsverwahrung Von Winfried Dolderer Und wieder eine Ohrfeige aus Straßburg. So könnte es scheinen, nachdem jetzt der Menschenrechtshof einen weiteren Aspekt |
| Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte | 13.01.2011 |
| Stuttgart (ots) - Dank Straßburg werden in Deutschland nun wohl 20 weitere Straftäter auf freien Fuß kommen, von denen eine hohe Gefahr ausgeht. Da kann man nur den Kopf schütteln. Der Gerichtshof in |
| Neues Deutschland: zur Rüge des Europäischen Gerichtshof über Sicherungsverwahrung in Deutschland | 13.01.2011 |
| Berlin (ots) - Gerade erst war es ruhiger geworden um die Sicherungsverwahrung, nun zwingt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Deutschen erneut, sich mit dem bzw. den gern Verdrängte |
