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Bundesbauminister im Interview: Arbeitsschutz am Bau so wichtig wie Sicherheit im Flug- und Straßenverkehr

11.02.2011

Berlin (ots) - "Für mich hat die Sicherheit oberste Priorität, ob auf der Baustelle, im Luftverkehr oder auf der Straße, da gibt es keinen Unterschied", erklärte Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer

'Ambulante Kodierrichtlinien' auf den parlamentarischen Prüfstein! / Rund 70.000 Unterschriften signalisieren Besorgnis von Patienten und Ärzten

11.02.2011

Erkrath/Müllheim (Baden) (ots) - "Kollege Dr. Tobias Neuhauser hat es bewiesen: Zivilcourage und Engagement zahlen sich aus!" Bislang 54.160 Unterschriften (Stand. 11.02.2011, 09.30 h) von Mitzeichne

Der Tagesspiegel: SPD unternimmt neuen Anlauf zu Hartz IV

11.02.2011

Berlin (ots) - Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat zum umstrittenen Hartz-IV-Paket der Bundesregierung will die SPD offenbar in letzter Minute einen weiteren und letzten Versuch für eine

"Waldstrategie 2020" - DBV fordert gesunden Realismus statt grünen Sozialismus / Moderne Waldwirtschaft ist der beste Waldnaturschutz -

11.02.2011

Berlin (ots) - (DBV) Der Deutsche Bauernverband (DBV) unterstützt das Ziel der Bundesregierung, mit der geplanten "Waldstrategie 2020" die nachhaltige Waldnutzung ebenso wie die Leistungsfähigkeit d

Red Hand Day: Welttag gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar / Kinder sind keine Soldaten!

11.02.2011

Berlin (ots) - Schattenbericht: Bundesregierung kommt internationalen Verpflichtungen zum Schutz von Kindern nicht ausreichend nach Zum Red Hand Day, dem Welttag gegen den Einsatz von Kindersol

ZDF-Politbarometer Extra Hamburg Februar 2011 / Absolute Mehrheit für die SPD nicht auszuschließen / Sehr großer Vorsprung von Olaf Scholz als gewünschter Erster Bürgermeister

11.02.2011

Mainz (ots) - Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist nicht klar ermittelbar, ob die kleineren Parteien den Sprung über die Fünf-Prozentgrenze schaffen werden. Für den Fall eines Sche

ZDF-Politbarometer Februar I 2011 / Hartz IV: Regierung und Opposition gleichermaßen schuld an fehlender Einigung / Mehrheit erwartet mehr Demokratie in Ägypten

11.02.2011

Mainz (ots) - In dieser Woche sind die Gespräche im Vermittlungsausschuss über eine Einigung für die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Änderung bei Hartz IV erfolglos beendet worden. Heute wir

Kalb: Schutz der Privatanleger verbessert

11.02.2011

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat das Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher

DUH warnt Automobilindustrie vor Festhalten an "brandgefährlichem" chemischen PKW-Kältemittel

11.02.2011

Berlin (ots) - Bisheriges klimaschädliches Kältemittel R 134a seit Jahresbeginn für neue Fahrzeugtypen verboten - Von der Autoindustrie favorisierte Chemikalie 1234yf birgt bei Unfällen akute Lebensg

Mission beendet - KFOR Hubschrauber kehren nach Deutschland zurück

11.02.2011

Köln (ots) - Nach mehr als elf Jahren geht eine erfolgreiche Ära zu Ende: Der Flugbetrieb deutscher Hubschrauber Bell UH-1D von Luftwaffe und Heer konnte aufgrund der positiven politischen Entwickl

Bald Freiheit für die Hühner? / Käfighaltung von Legehennen Thema im Bundesrat (mit Bild)

11.02.2011

Bonn/Berlin (ots) - Heute hat das Land Rheinland-Pfalz einen Entschließungsantrag zum Verbot der Kleingruppenkäfige für Legehennen im Bundesrat eingebracht. Damit könnte das Ende der Hühnerqual

Mißfelder/Fischer: Abschluss des Verfahrens gegen Charles Taylor ist eine Chance für Westafrika

11.02.2011

Berlin (ots) - Derzeit werden die Schlussplädoyers im Verfahren gegen den früheren liberianischen Diktator Charles Taylor vor dem Sondertribunal der Vereinten Nationen für Sierra Leone gehalten. Daz

Heil: Das Anlegerschutzgesetz schafft Vertrauen für Verbraucher

11.02.2011

Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes in 2./3. Lesung verabschiedet. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Der Tagesspiegel: Grünen-Spitzenkandidatin Anja Hajduk: "SPD ist auf dem ökologischen Auge blind"

11.02.2011

Berlin (ots) - Die Grünen-Spitzenkandidatin in Hamburg, Anja Hajduk, hat ihrem potenziellen Koalitionspartner SPD im "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) einen "rückwärtsgewandten" Wirtschaftskurs vorge

Heil: Das Anlegerschutzgesetz schafft Vertrauen für Verbraucher

11.02.2011

Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes in 2./3. Lesung verabschiedet. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Schiewerling: Opposition sollte jetzt sachorientiert weiterverhandeln

11.02.2011

Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute die Neureglung der Hartz-IV-Regelätze beschlossen. Gleichzeitig hat der Bundesrat erneut den Vermittlungsausschuss angerufen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- un

ADAC: Die Politik muss bei E 10 eingreifen / Künstliche Verteuerung von Super E 5 nicht akzeptabel

11.02.2011

München (ots) - Die Tricksereien der Mineralölkonzerne bei der Einführung des neuen Kraftstoffs Super E 10 sind nach Ansicht des ADAC nicht hinnehmbar. Aus diesem Grund hat ADAC Präsident Peter Mey

Jan van Aken: Mubarak riskiert Ägyptens Zukunft - Militär schaut zu

11.02.2011

Berlin (ots) - "Husni Mubarak klebt an der Macht und wird damit endgültig zum größten Risiko und zur größten Belastung für Ägyptens Zukunft. Wenn das Militär dies weiter toleriert und einen Reformp

Greenpeace stellt Eilantrag auf Baustopp in Gorleben / Umweltorganisation und Anwohner reichen Klagebegründung gegen Weiterbau des geplanten Endlagers ein

11.02.2011

Hannover (ots) - Greenpeace und die Rechtshilfegruppe Gorleben haben heute zusammen mit Anwohnern und Grundbesitzern beim Verwaltungsgericht Lüneburg einen Eilantrag auf sofortigen Baustopp im Salz

Westfalen-Blatt: Mircos Mörder suizidgefährdet

11.02.2011

Bielefeld (ots) - Der Mann, der den Mord an Mirco S. aus Grefrath gestanden hat, ist jetzt in der JVA Bielefeld-Brackwede I untergebracht worden. Der stellvertretende JVA-Leiter Oliver Burlage best

Segelschulschiff "Gorch Fock" in Valparaiso

11.02.2011

Glücksburg (ots) - Glücksburg (Ostsee) - Das Segelschulschiff "Gorch Fock" ist heute, am 11.02.2011 um 14. Uhr deutscher Zeit (10. Uhr Ortszeit) in Valparaiso, Chile eingelaufen. Das Untersuc

Flosbach/Brinkhaus: Koalition greift beim Anlegerschutz durch

11.02.2011

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes beschlossen. Hierzu erklärt der finanzpolitisch

Götz: Kommunen haben viel zu verlieren

11.02.2011

Berlin (ots) - Der vorgelegte Hartz-IV-Vermittlungskompromiss beinhaltet eine enorme Entlastung der Städte, Gemeinden und Landkreise. Zur Verantwortung der SPD-Ministerpräsidenten für die Kommunen

Tricksen, tarnen, täuschen - Der Machtkampf um Hartz IV / Volker Beck zu Gast bei "2+Leif" am 14. Februar 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

11.02.2011

Mainz (ots) - Vor einem Jahr gab das Bundesverfassungsgericht der Politik den Auftrag, die Hartz-IV-Sätze zum Jahresbeginn 2011 neu zu ordnen. Doch im ersten Anlauf sind die Verhandlungen zwischen

Städte- und Gemeindebund zur Fortsetzung des Vermittlungsverfahrens Hartz-IV - Chance für Kompromiss und Entlastung der Kommunen nutzen

11.02.2011

Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Fortsetzung des Vermittlungsverfahrens zur Hartz-IV-Reform. "Es ist gut, dass jetzt zügig weiterverhandelt wird. Wir sehen eine große

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