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Frankfurter Rundschau: Nur kleine Schritte | 15.05.2019 |
Frankfurt (ots) - Dürr und lieblos wirkt der Beschluss der jüngsten Koalitionsrunde. Als hätten sich die Spitzen der Koalition nur mit Mühen dazu durchringen können, überhaupt etwas aufzuschreiben n |
Europawahl als Schicksalswahl - Wie viel Solidarität braucht die EU? | 15.05.2019 |
Berlin (ots) - Vom 23. bis zum 26. Mai wählt Europa zum neunten Mal sein Parlament. Selten dürfte der Ausgang einer Europawahl mit größerer Spannung erwartet worden sein. Katja Kipping, Parteivorsi |
Insektensterben: Kampf dem Steingarten. "Zur Sache Baden-Württemberg", 16. Mai 2019, SWR Fernsehen (VIDEO) | 15.05.2019 |
Baden-Baden (ots) - Außerdem: Live-Interview mit Günther Oettinger / "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag, 16. Mai 2019, 20:15 bis 21 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg Clemens Br |
Piraten Niedersachsen sehen Impfpflicht als Einfallstor für Datensammlung | 15.05.2019 |
Hannover (ots) - In der Beantwortung einer Anfrage im Landtag zur möglichen Impfpflicht erklärte Sozialministerin Dr. Carola Reimann (SPD) am heutigen 15.05., sie stelle sich "als weitere Maßnahme a |
Privacy Week in Stuttgart: PIRATEN veranstalten Cryptoparty | 15.05.2019 |
Berlin (ots) - Im Rahmen der Privacy Week in Stuttgart, einer Woche voller Veranstaltungen rund um die Themen Privatsphäre und Datenschutz, veranstaltet die Piratenpartei eine Cryptoparty [1]. L |
Rupprecht/Albani: Attraktivität der Beruflichen Bildung steigt | 15.05.2019 |
Berlin (ots) - Leitbild ist die Gleichwertigkeit mit akademischer Bildung Die Bundesregierung hat den von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek eingebrachten Entwurf eines neuen Berufsbildungs |
Winkelmeier-Becker/Müller: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wirkt | 15.05.2019 |
Berlin (ots) - Unionsfraktion diskutiert in Fachgespräch mit Experten zum NetzDG Am heutigen Mittwoch fanden ein internes Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Erfahrungen und zur Weite |
Das Erste, Donnerstag, 16. Mai 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 15.05.2019 |
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Linda Teuteberg, FDP-Generalsekretärin, Thema: Geordnetes Rückkehr-Gesetz 8.05 Uhr, Petra Pau, Die Linke, Vizepräsidentin Deutscher Bundestag, Thema: 70 Jahre Grundges |
BERLINER MORGENPOST: Der menschliche Faktor / Leitartikel von Julia Emmrich | 15.05.2019 |
Berlin (ots) - Es könnte so schön sein. So schnell. So unkompliziert. Doch es wird noch Jahre dauern, bis die Digitalisierung des Gesundheitswesens für alle Patienten und in allen Praxen Wirklichkei |
BERLINER MORGENPOST: Lasst sie zu Fuß gehen! Kommentar von Alexander Dinger | 15.05.2019 |
Berlin (ots) - Wer Autorennen in der Stadt fährt und andere gefährdet, hat auf lange Zeit sein Recht verwirkt, ein Auto führen zu dürfen. Es ist also völlig richtig, wenn die Justiz ihren Kampf gegen |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Iran-Krise | 15.05.2019 |
Halle (ots) - Ein Krieg im Iran hätte geopolitisch und ökonomisch nicht absehbare Folgen. Sofort würden die Ölpreise steigen, sofort neue Migrationsbewegungen im Mittleren Osten starten. Die Eskalat |
Mitteldeutsche Zeitung: zum Moped-Führerschein ab 15 | 15.05.2019 |
Halle (ots) - Einwände zur Sicherheit, wie sie die Deutsche Verkehrswacht vorbringt, sollte man gelten lassen. Jedoch sind Zweiradfahrer im Straßenverkehr generell gefährdeter, als es Personen in |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kampf gegen die kriminellen Clans in NRW Mit Geduld und Nachdruck Lothar Schmalen, Düsseldorf | 15.05.2019 |
Bielefeld (ots) - Schon die nackten Zahlen sind beunruhigend. Fast 6.500 Clan-Mitglieder und mehr als 14.000 Straftaten - die Clankriminalität hat in NRW Ausmaße angenommen, die die Polizei in der T |
Regensburg (ots) - Die 4,2 Milliarden Euro Überschuss aus dem Jahr 2018, die Regierungschef Markus Söder dank emsiger Berechnungen seines Finanzministers Albert Füracker pünktlich zur Haushaltsdebatt |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Moped-Führerschein mit 15 | 15.05.2019 |
Bielefeld (ots) - Wenn sich immer nur die Bedenkenträger durchsetzen, wird jedweder Fortschritt unmöglich gemacht.Deshalb ist es zu begrüßen, dass der Weg zum Moped-Führerschein mit 15 bundesweit |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Iran | 15.05.2019 |
Bielefeld (ots) - Wer kennt schon Fudschaira? Vor dem kleinen Öl-Emirat, halb so groß wie das Saarland, waren am Wochenende vier Handelsschiffe »sabotiert« worden. Die Meldung blieb unklar und nicht |
Rheinische Post: Kommentar / Schärfere Vorschriften = Von Georg Winters | 15.05.2019 |
Düsseldorf (ots) - Steuerbetrug ist keine Bagatelle, sondern strafbar. Und er geht stets auf Kosten des ehrlichen Steuerzahlers. Deshalb ist jede Razzia von Ermittlern zu begrüßen, die auf einem be |
Rheinische Post: Kommentar / Fähigkeit vor Alter = Von Thomas Reisener | 15.05.2019 |
Düsseldorf (ots) - Die geplante Absenkung des Mindestalters für Moped-Führerscheine von derzeit 16 auf 15 Jahre ist vertretbar. Die billigen Zweitakt-Maschinen nerven zwar mit ihrem charakteristisch |
Rheinische Post: Kommentar / Clan-Strukturen zerschlagen = Von Christian Schwerdtfeger | 15.05.2019 |
Düsseldorf (ots) - Das nun fertiggestellte Lagebild zur Clan-Kriminalität in Nordrhein-Westfalen dokumentiert auf 30 Seiten vor allem das, was viele längst wissen: Mitten unter uns gibt es seit Jahr |
Stuttgarter Nachrichten: zur Fahndung mit DNA-Analyse | 15.05.2019 |
Stuttgart (ots) - Das Bundeskabinett hat die Entscheidung getroffen, den polizeilichen Ermittlern mehr Möglichkeiten zur Analyse von an Tatorten aufgefundenen DNA-Spuren an die Hand zu geben. Künf |
Badische Zeitung: Koalitionsmotto: Nicht wackeln, nicht zucken / Kommentar von Thomas Fricker | 15.05.2019 |
Freiburg (ots) - Die Versand-Multis zu verpflichten, Sozialbeiträge für säumige Subunternehmen nachzuzahlen ist ehrenwert. Aber reicht das aus als Tätigkeitsnachweis für eine Koalition, die sich n |
Rheinische Post: Grünen-Politiker Giegold fordert schärfere Meldepflichten für Banken | 16.05.2019 |
Düsseldorf (ots) - Nach der Steuerrazzia in Banken, Sparkassen und Privatwohnungen hat der Europa-Parlamentarier Sven Giegold (Grüne) eine Verschärfung der geltenden Regeln gefordert. "Deutschland b |
Rheinische Post: Laumann fordert höheren Mindestlohn | 16.05.2019 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Karl-Josef Laumann, hat die Mindestlohnkommission kritisiert und einen höheren Mindestlohn gefordert. "9,19 Euro pro Stunde ist nicht üppig. |
Rheinische Post: IW-Studie: Digitalisierte Unternehmen stellen mehr Mitarbeiter ein als weniger digitalisierte Firmen | 16.05.2019 |
Düsseldorf (ots) - Stark digitalisierte Unternehmen haben in den vergangenen Jahren im Durchschnitt mehr Mitarbeiter eingestellt als weniger digitalisierte Firmen. Das geht aus einer noch unveröffe |
Rheinische Post: Innenstaatssekretär Krings fordert "Staatsziel Kinderförderung" | 16.05.2019 |
Düsseldorf (ots) - Innenstaaatssekretär Günter Krings (CDU) hat zur am Donnerstag in Weimar beginnenden Familienministerkonferenz die im Koalitionsvertrag vorgesehene Verankerung von Kinderrechten im |