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Neue OZ: Kommentar zu Rechtsextremismus | 15.01.2012 |
Osnabrück (ots) - Starkes Zeichen gegen rechts Jeder Rechtsextreme ist einer zu viel. Das gilt auch für die 1200 Neonazis, die in Magdeburg demonstrierten. Glücklicherweise hat die Bevölkerung e |
Rheinische Post: Kommentar: Traumreise endet als Alptraum | 15.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Auch wenn die Bilder längst um die Welt gelaufen sind, erscheint es unfassbar: Wenige Meter vor der Küste, bei gutem Wetter und ruhiger See läuft eine schwimmende Kleinstadt auf |
Rheinische Post: Kommentar: Rating ernst nehmen | 15.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Berlin und Paris versuchen, das Urteil von Standard & Poor's kleinzureden. Bei aller berechtigter Kritik an der forschen Rating-Agentur: Damit machen Merkel und Sarkozy es sich zu |
Rheinische Post: Ärzte-Präsident Henke warnt vor Einschränkungen an kommunalen Krankenhäusern / "Das neue Knie muss warten" | 16.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Patienten müssen vom 26. Januar an mit großen Einschränkungen an kommunalen Krankenhäusern rechnen. "Planbare Operationen werden für die Dauer des Streiks nicht vorgenommen werden |
Rheinische Post: Kubicki fürchtet Belastung durch Wulff-Debatte im Landtagswahlkampf | 16.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Die anhaltende Debatte über Bundespräsident Christian Wulff gefährdet nach Ansicht des schleswig-holsteinischen FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki die Chancen von CDU und |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt-Tag bei Olympia Lustreise nach London stößt auf geteiltes Echo | 16.01.2012 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung plant die Olympischen Spiele, die im Sommer in London stattfinden, für Werbezwecke zu nutzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Z |
volksabstimmung.de im Internet - Auftakt für mehr Mitbestimmung / Neue WEB-Plattform für politikinteressierte Bürger | 16.01.2012 |
Heilbronn (ots) - Nur alle vier Jahre an der Wahlurne Einfluss zu nehmen ist drei parteilosen Ingenieuren aus dem Raum Heilbronn zu wenig. Sie starten Anfang Januar 2012 ihr Internetportal www.volk |
bpa: Auch Sozialhilfeempfänger müssen Heimplatz frei wählen können! / Stadt Mannheim nimmt Beschluss zur Belegungssteuerung zurück | 16.01.2012 |
Berlin (ots) - In Zeiten knapper öffentlicher Kassen und bei der Suche nach Einsparmöglichkeiten gehen immer mehr Kommunen dazu über, die freie Heimplatzwahl für pflegebedürftige Menschen einzuschrä |
VDAI zieht Bilanz für 2011 - Hetzjagd gegen gewerbliches Spiel | 16.01.2012 |
Düsseldorf/ Berlin (ots) - "Das Jahr 2011 war von einer 'Hetzjagd' gegen das gewerbliche Geld-Gewinnspiel gekennzeichnet. Die Bundesländer wollen das gewerbliche Spiel vernichten und zugleich das eig |
Veranstaltung mit Angela Merkel, Hans-Gert Pöttering und Elmar Brok zu "10 Jahre gemeinsame europäische Währung" | 16.01.2012 |
Berlin (ots) - Wie kaum ein anderer politischer Moment hat die Einführung des EURO als Zahlungsmittel dazu beigetragen, die Identität Europas als gemeinsamer Wirtschafts- und Kulturraum sichtbar zu |
Dietrich: "Eingepfercht in arztferne und patientenschädliche Tätigkeiten." / Bundesregierung muss ihr Bürokratieabbau-Programm unverzüglich umsetzen | 16.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - "Etwa zwölf Stunden pro Arbeitswoche sind meine Mitarbeiterinnen und ich gebunden durch Praxisbürokratie, weitere vier Stunden gehen für mich persönlich für unsinnige Dokumentation |
Grauduszus: "Politisches Gewicht der Ärzte mit breitem Fundament" / Erfreulicher neuer Ansatz für Ärztetags-Diskussion | 16.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Ein noch stärkeres Engagement der Ärzteschaft in der gesundheitspolitischen Diskussion hat Martin Grauduszus, Präsident der 'Freien Ärzteschaft' (FÄ) für das Jahr 2012 eingeforde |
EU-Kommission: Keine Änderung an "Made in Germany"-Regeln vorgeschlagen | 16.01.2012 |
Brüssel / Berlin (ots) - Die Europäische Kommission weist Berichte über angeblich von ihr geplante Einschränkungen bei der Verwendung des "Made in Germany"-Labels zurück. Weder hat die Kommission ein |
Altersarmut bekämpfen statt Witwenrente kürzen | 16.01.2012 |
Berlin (ots) - Zur Forderung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), die Hinterbliebenenrente zu kürzen, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der SoVD erteilt dem Kürzungsv |
Stuttgart (ots) - Der FDP-Innenpolitiker Hartfrid Wolff hält die deutschen Computernetze "für extrem angreifbar". Wolff, der Mitglied des Parlamentgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste ist, sagte |
Der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU e.V., Kurt J. Lauk, erklärt zur aktuellen Diskussion über die EU-Stabilitätspolitik: "Jetzt Nägel mit Köpfen machen!" | 16.01.2012 |
Berlin (ots) - "Der Wirtschaftsrat sieht sich bestätigt in seiner Forderung nach einer Reform der Bewertungssysteme und der Einführung einer unabhängigen EU-Ratingagentur. Diese muss nun mit größtem |
"2+Leif": Bundestagspräsident Lammert: Dauer der Auseinandersetzung um Christian Wulff bedroht Amt des Bundespräsidenten | 16.01.2012 |
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) befürchtet, dass die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff das Vertrauen in das höchste Staatsamt beschädigen könnte. In der SWR-Talksho |
Damit der mündige Patient keine Floskel bleibt: Stärkung der Patientenrechte notwendig | 16.01.2012 |
Hamburg (ots) - Die Techniker Krankenkasse (TK) begrüßt das Ziel der Bundesregierung, die Rechte der Patienten zu stärken. "Die im Entwurf für ein Patientenrechtegesetz vorgeschlagenen Maßnahmen sin |
LVZ: EU-Kommissar Oettinger: Eine Änderung des Gütesiegels "Made in Germany" sei "nicht zeitgemäß" | 16.01.2012 |
Leipzig (ots) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat es als "nicht zeitgemäß" bezeichnet, das deutsche Gütesiegel "Made in Germany" abzuschaffen. In einem Interview mit der "Leipziger Vol |
Gut gemeint - aber gut in der Wirkung? / Bundeszahnärztekammer und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung zum Referentenentwurf eines Patientenrechtegesetzes | 16.01.2012 |
Berlin (ots) - Für das angekündigte Patientenrechtegesetz wurde heute vom Bundesministerium der Justiz und Bundesministerium für Gesundheit der offizielle Referentenentwurf auf den Weg gebracht. Der |
David Groenewold: Keine Vermischung privater und geschäftlicher Interessen | 16.01.2012 |
Berlin (ots) - Als Rechtsanwälte von Herrn David Groenewold weisen wir im Hinblick auf aktuelle Medienberichte über unseren Mandanten auf Folgendes hin: Der durch diverse aktuelle Berichte erweck |
Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock): Bundesverkehrsminister Ramsauer favorisiert Kapitalaufstockung bei DB Mobility | 16.01.2012 |
Rostock (ots) - Nach dem gescheiterten Börsengang der Deutschen Bahn versucht die Deutsche Bahn AG offenbar, private Investoren für eine Kapitalaufstockung zu gewinnen und damit die bestehende Inv |
PHOENIX-LIVE - Antrittsrede des neuen Präsidenten des Europaparlaments - Dienstag, 17. Januar 2012, 11.00 Uhr | 16.01.2012 |
Bonn (ots) - PHOENIX überträgt am morgigen Dienstag, 17. Januar 2012, LIVE die Antrittsrede des neuen Präsidenten des Europaparlaments. Der Beginn ist für 11.00 Uhr geplant. Die Wahl des deutschen |
Neues Deutschland: zum politischen Jahresauftakt der LINKEN | 16.01.2012 |
Berlin (ots) - Schluss mit der Selbstbeschäftigung! Dieser Appell erging vom Politischen Jahresauftakt der LINKEN. Ziel ist, zu retten, was zu retten ist vom Bild einer Partei, der die Wähler zur let |
Kölner Stadt-Anzeiger: Regierungsberater Fuest verteidigt Rating von Standard & Poor's: "Die Politik will nur von eigenen Versäumnissen ablenken" | 16.01.2012 |
Köln (ots) - Der Berater der Bundesregierung, Clemens Fuest, hat die Abwertung mehrerer Euro-Länder durch die Rating-Agentur "Standard&Poor's" verteidigt. "Die Rating-Agenturen haben überhaupt kein |