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phoenix-Thema: Europawahl 2014 - Die Stunde der Kleinen? - Donnerstag, 15. Mai 2014, 16.00 Uhr | 13.05.2014 |
Bonn (ots) - Erstmals könnten bei dieser Europawahl auch kleinere deutsche Parteien ins Parlament einziehen. Seitdem das Bundesverfassungsgericht im Februar die Drei-Prozent-Hürde gekippt hat, hoff |
Der Tagesspiegel: 100 Intellektuelle und Künstler werben für SPD-Kandidaten Martin Schulz | 13.05.2014 |
Berlin (ots) - Wenige Tage nach den scharfen Angriffen aus der CSU auf den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Martin Schulz, haben einhundert deutsche Künstler und Intellektuelle zur Wahl des |
Berliner Zeitung: Zum neuerlichen Fall Hoeneß: | 13.05.2014 |
Berlin (ots) - Die verbrecherische Trittbrettfahrerei ist ein weiterer Beleg dafür, dass im Fall Hoeneß von einem gewöhnlichen Strafvollzug kaum die Rede sein kann. Dazu hat auch die Justizvollzugs |
ADL führt in über 100 Ländern Befragungen durch und stellt fest, dass über ein Viertel der Befragten mit antisemitischer Gesinnung infiziert ist | 13.05.2014 |
-- Nur 54 Prozent der Befragten haben vom Holocaust gehört New York (ots/PRNewswire) - Die Anti-Defamation League (ADL) veröffentlichte heute eine bisher einmalige weltweite Studie über antisemi |
Rheinische Post: Gabriel für Abbau der kalten Progression noch vor 2017 | 13.05.2014 |
Düsseldorf (ots) - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den Abbau der kalten Progression bei der Steuer noch vor 2017 umzusetzen. "Die kalte Progression ist sozial |
FDP verliert weiter / Patt zwischen Grün-Rot und CDU / Umfrage im Auftrag des SWR | 13.05.2014 |
Stuttgart (ots) - Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg wäre, würde die FDP in ihrem Stammland Baden-Württemberg den Einzug in den Landtag klar verpassen. Dies ist das Ergebni |
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Google-Urteil | 13.05.2014 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil gegen Google: Erst kippten die Richter im vergangenen Monat die EU-Regelung zur Vorratsdatenspeicherung von Telefonverbindungsda |
DER STANDARD-Kommentar: "Regierung mit Bart" von Michael Völker | 13.05.2014 |
Frau Wurst macht Politik - aber was macht die Politik mit Frau Wurst? (Ausgabe ET 14.5.2014) Wien (ots) - Österreich als Hort der Freiheit und Toleranz, ein Leuchtturm der gegenseitigen Wertschätz |
Allg. Zeitung Mainz: Regieren ist wichtiger / Kommentar zu Mahnungen der OECD | 13.05.2014 |
Mainz (ots) - Demokratien werden von Parteien regiert, die sich die Basis für die Durchsetzung ihrer politischen Vorstellungen und Ziele beim Wähler besorgen müssen. Wenn sie nicht genug Zustimmung |
Allg. Zeitung Mainz: Geht doch / Kommentar zum Google-Urteil | 13.05.2014 |
Mainz (ots) - In der Tat: Dieses Urteil ist eine laute Fanfare, ein Meilenstein auf dem mühsamen Weg zu mehr Datensicherheit im Netz. Extrem wichtig:Google und andere Suchmaschinen-Giganten können si |
Rheinische Post: Kommentar / Bekenntnis zur Kultur = Von Annette Bosetti | 13.05.2014 |
Düsseldorf (ots) - NRW will als erstes Bundesland Kunst und Kultur per Gesetz fördern und absichern. Wenn die Landesregierung aus verfassungsrechtlichen Gründen Kultur auch nicht zur Pflichtaufgabe |
Stuttgarter Nachrichten: zum Google-Urteil: | 13.05.2014 |
Stuttgart (ots) - "Dabei werden die Verfechter einer solchen Lösung hinnehmen müssen, dass die Maßnahme nicht zu einer regelrechten Zensur des Netzes ausartet. Das Internet darf nicht zu einem Samm |
WAZ: Google muss das Vergessen lernen - Kommentar von Ulrich Reitz | 13.05.2014 |
Essen (ots) - Wir wissen, wo du bist. Wir wissen, wo du warst. Wir können mehr oder weniger wissen, was du gerade denkst." Das hat Google-Chef Eric Schmidt gesagt. "Vergesst Big Brother - Google ist |
Rheinische Post: Kommentar / Ende der Gebührenfalle = Von Georg Winters | 13.05.2014 |
Düsseldorf (ots) - Es ist legitim, wenn eine Bank die Kosten für Leistungen, die sie im Sinne des Kunden erbringt, diesem auch in Rechnung stellt. Aber bei der Kreditbearbeitungsgebühr zahlen Darle |
WAZ: Das Dilemma bei der Rente mit 63 - Kommentar von Stefan Schulte | 13.05.2014 |
Essen (ots) - Die Rente mit 63 kommt. Aber wie? Eigentlich wollte die SPD früher in Rente schicken, wer 45 Jahre geschuftet hat. Dann aber beharrte sie darauf, dass auch Jahre der Arbeitslosigkeit |
Rheinische Post: Kommentar / Auch Google muss sich den Regeln unterwerfen = Von Reinhard Kowalewsky | 13.05.2014 |
Düsseldorf (ots) - Das neue Urteil zu Google schafft gleich in zwei Punkten Klarheit: Auch die globale Suchmaschine muss sich den Datenschutzregeln Europas fügen. Gerade der einfache Bürger kann sic |
Mitteldeutsche Zeitung: zu VW | 13.05.2014 |
Halle (ots) - VW-Chef Martin Winterkorn wird von Gewerkschaftern und Politikern zurecht dafür gelobt, dass sein Konzern in den vergangenen Jahren viele tausend Arbeitsplätze geschaffen hat. Dank ei |
Mitteldeutsche Zeitung: zum Internet | 13.05.2014 |
Halle (ots) - Auch die Richter haben bisher lediglich einige unscharfe Kriterien für die notwendige Grenzziehung geliefert: Es gibt die beiden unbestrittenen Grundrechte auf Privatsphäre und Schutz |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Internetrechte | 13.05.2014 |
Bielefeld (ots) - Ja, es gibt ein Recht aufs Vergessen. Der Europäische Gerichtshof hat einen Grundwert bestätigt, der zum gedeihlichen Zusammenleben einer Gemeinschaft gehört. Das gilt für die gan |
Lausitzer Rundschau: Google und Flensburg Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte der Internetnutzer | 13.05.2014 |
Cottbus (ots) - Da könnte in den nächsten Monaten jede Menge Arbeit auf die großen Internetkonzerne zukommen. Denn das Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist ein Sieg für jene Menschen, die nicht |
Mittelbayerische Zeitung: Irrwitzige Forderungen / Die CSU macht im Wahlkampf kurzsichtig Front gegen Leistungen, die EU-Bürgern zustehen. Leitartikel von Reinhard Zweigler | 13.05.2014 |
Regensburg (ots) - Nun also sind die ausländischen Spargelstecher dran, die für das Kindergeld ihrer Sprösslinge zuhause den deutschen Sozialstaat um eine Milliarde Euro schröpfen. So zumindest die |
Weser-Kurier: Zum Rekommunalisierungstrend schreibt Silke Hellwig: | 13.05.2014 |
Bremen (ots) - Rekommunalisierung ist schwer in Mode gekommen, Bremen steht mit der Entscheidung des Senats - siehe Berlin, siehe Hamburg - nicht allein da. Seit vergangenem und bis ins übernächste |
Weser-Kurier: Zum niedersächsischen Verfassungsschutz schreibt Peter Mlodoch: | 13.05.2014 |
Bremen (ots) - Dass Geheimdienste ein Eigenleben führen, ist eine Binse. Dass die Schlapphüte es bei ihrer Arbeit mit den Gesetzen nicht immer so genau nehmen, ist leider traurige Wahrheit. Dass die |
Weser-Kurier: Zum Google-Urteil schreibt Joerg Helge Wagner: | 13.05.2014 |
Bremen (ots) - Wer als 17-Jähriger einmal Mist gebaut hat, soll bei einer Bewerbung zehn Jahre später nicht fürchten müssen, dass ein Personalchef davon noch etwas auf Anhieb im Netz findet. Und wer |
Mittelbayerische Zeitung: Eine Lösung muss her / Kommentar zum neuen Flüchtlingsdrama vor Italien | 13.05.2014 |
Regensburg (ots) - Das Mittelmeer ist weit weg von Berlin, Paris, Brüssel und Stockholm. Das ist wohl einer der Gründe dafür, warum die Flüchtlingspolitik immer noch nicht ganz oben auf der Agenda de |