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Mitteldeutsche Zeitung: Aufbau Ost / Schwarz-Gelb strebt weitgehende Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West bis 2019 an | 15.10.2009 |
Halle (ots) - Die künftige Koalition aus Union und FDP hält "an der Zielsetzung fest, die Lebensverhältnisse in Deutschland bis 2019 bundesweit weitgehend anzugleichen". Dies geht nach einem Bericht d |
Bundestagswahl beherrschte die Fernsehnachrichten im September | 15.10.2009 |
Berlin (ots) - Im Monat September war die Bundestagswahl das beherrschende Thema in den deutschen Fernsehnachrichten, wie das Internetportal politik-digital.de berichtet. Allein die vier Hauptnachrich |
Gesine Lötzsch: Bund der Steuerzahler als Stichwortgeber der FDP | 15.10.2009 |
Berlin (ots) - "Der Bund der Steuerzahler versteht sich offensichtlich als Vorfeldorganisation der FDP und zielt mit seiner Kritik grundsätzlich auf den Sozialstaat", erklärt Gesine Lötzsch zur37. Aus |
Rheinische Post: SPD-Generalsekretär Heil wird Fraktionsvize | 15.10.2009 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ordnet die Führung der Bundestagsfraktion neu. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil soll nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden"Rh |
Landeszeitung Lüneburg: Atomarer Gegenwind für Windenergie - Verbandspräsident Albers kritisiert Laufzeitverlängerung für Meiler | 15.10.2009 |
Lüneburg (ots) - Unterhändler von Union und FDP sind sich einig: Die Laufzeit von Atomkraftwerken soll verlängert werden, Kernenergie soll als "Brückentechnologie" dienen. "Eine falsche Weichenstellun |
Bundespräsident Horst Köhler ehrt neue Stifter | 15.10.2009 |
Essen (ots) - Am 21.10.2009 sind über 200 Stifterinnen und Stifteranlässlich des 7. Stiftertages des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft zum Empfang des Bundespräsidenten, Schirmherr des St |
Der Tagesspiegel: SU-Nachwuchs fordert Verjüngung in der Innenpolitik | 15.10.2009 |
Berlin (ots) - Die Junge Union Bayerns hat die die CDU zu personeller Verjüngung und inhaltlicher Erneuerung aufgefordert. Anders als die CSU habe die Schwesterpartei diesen Schritt "noch nicht konseq |
Der Tagesspiegel: Bischof Williamson erwägt Einspruch gegen drohenden Strafbefehl wegen Volksverhetzung Deutscher Anwalt: Die Beweislage ist dünn | 15.10.2009 |
Berlin (ots) - Der deutsche Rechtsanwalt des mutmaßlichen Holocaust-Leugners Bischof Richard Williamson erwägt, gegen den drohenden Strafbefehl wegen Volksverhetzung vorzugehen. "Es ist nichtausgeschl |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu sittenwidrige Löhne | 15.10.2009 |
Rostock (ots) - "Sittenwidrige Löhne werden verboten." Das ist einklarer deutscher Hauptsatz. Der ist prägnant, trägt die Aura der Gerechtigkeit und vermittelt das Gefühl sozialer Wärme. Nur einen Tag |
LVZ: Tillich warnt Union, sich programmatisch an Positionen festzuhalten, die nur auf SPD-Druck in der alten Regierungszeit zustande gekommen seien | 15.10.2009 |
Leipzig (ots) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU)hat die Union davor gewarnt, bei den Koalitionsverhandlungen mit der FDP an Positionen festzuhalten, die in der großen Koalition nur u |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Gezerre um den Opel-Verkauf: | 15.10.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Was für ein unsägliches Theater! Nachdem uns seit Wochen immer mal wieder die Rettung von Opel durch Magna verkündet wurde, ohne dass alles in trockenen Tüchern war, wird nun di |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Meldungen über Transport deutschen Atommülls nach Sibirien: | 15.10.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - All das zeigt, dass kein Weg daran vorbei führt, dass auch in Deutschland sichere Endlager für Atommüll bereitgestellt werden müssen. Leider haben aber gerade Atomkraftgegner wi |
NRZ: Kommentar Migration | 15.10.2009 |
Essen (ots) - Neben den periodisch wiederkehrenden Aufwallungen gibt es in der innerdeutschen Integrationsdebatte auch Dinge, die wirklich empörend sind. Dazu gehört, dass es Zigtausende Zuwandererkin |
WDR 5: Entwurf zu Swift-Abkommen datenschutzrechtlich bedenklich | 15.10.2009 |
Köln (ots) - Das geplante Abkommen der EU mit den USA über den Austausch von Zahlungsverkehrsdaten weist nach WDR-Kenntnissen datenschutzrechtlich offensichtlich schwerwiegende Mängel auf. Dies geht a |
Neues Deutschland: zur Steuerdebatte der Koalition | 15.10.2009 |
Berlin (ots) - Eigentlich müssten sich FDP-Politiker, die Steuern senken und sparen wollen, ab Dienstag an die Spitze des Gebäudereiniger-Streiks stellen. In der Branche sind Niedriglöhne so verbreite |
Westdeutsche Zeitung: Deutsch-Klasse in Berlin: Deutsch-Garantie Von Wolfgang Radau = | 15.10.2009 |
Düsseldorf (ots) - "Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch." Um diesen Absatz will die künftige Koalition aus Union und Freien Demokraten unser Grundgesetz ergänzen. Im Artikel 22, der feststellt, |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Atomkraftwerken | 15.10.2009 |
Halle (ots) - Die Qualität der künftigen Atompolitik wird jedoch ohne einen Blick auf das gesamte Energiepaket nicht zu beurteilen sein. Die Parteien haben sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt. Spannend |
WAZ: Ein wenig mehr Respekt - Kommentar von Tobias Bolsmann | 15.10.2009 |
Essen (ots) - Nennen wir sie die Unsichtbaren: Wenn in Büros, Flugzeuge oder auch Fußballstadien Leben kommt, sind die Reinigungstrupps schon wieder verschwunden. Im Verborgenen haben sie ihre Arbeit |
Neue Westfälische: Beratungsgebühr für Bankkunden Skepsis ANDREA FRÜHAUF | 15.10.2009 |
Bielefeld (ots) - Viele Bankkunden ärgern sich über teure Gebührenund verdeckte Provisionen der Banken, die von Produkt zu Produkt variieren. Die Commerzbank listet in ihren allgemeinen Geschäftsbedin |
Neue Westfälische: Schwarz-gelbe Koalition Sozialdemokratin Merkel ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 15.10.2009 |
Bielefeld (ots) - Dass die schwarzgelbe Koalition als erstes die Lage von Hartz-IV-Empfängern verbessert, kommt für viele unerwartet. Vor allem für die Sozialdemokraten. Schließlich sollte nach deren |
Neue Westfälische: Prozess gegen Karadzic beginnt Spielkarten abgegeben JOHANN VOLLMER | 15.10.2009 |
Bielefeld (ots) - Als freundlicher Wunderheiler mit weißem Bart war Radovan Karadzic am Ende frei in Belgrad herumgelaufen. Der serbische Kriegsverbrecher lebte als unbescholtener, wohlbehüteter Nachb |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur OECD-Integrations-Studie | 15.10.2009 |
Bielefeld (ots) - Kein Schulabschluss, keine Ausbildung, keine Integration: Diesen Dreiklang in Moll über die geringen Bildungs- undBerufschancen von Zuwanderern und ihren Kindern kennen wir zur Genüg |
WAZ: Deutsch-Garantie - Das Beste fürs Kind - Leitartikel von Sibylle Raudies | 15.10.2009 |
Essen (ots) - Je mehr Kinder mit Migrationshintergrund an einer Schule lernen, desto mehr bildungsbewusste Eltern meiden sie. Selbst Eltern, die von Multikulti überzeugt sind, sich für Integration eng |
WAZ: Leistet Deutschland zu wenig? Der schwierige Partner - Leitartikel von Richard Kiessler | 15.10.2009 |
Essen (ots) - Von außen betrachtet gilt Deutschland als schwieriger außenpolitischer Partner. Wer sich in Washington, Paris oder Peking umhört, stößt auf kritische und spöttische Töne, die vom Unvermö |
RNZ: Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zur Allensbach-Umfrage: Viele Deutsche haben Angst, im Alter Pflegefall zu werden. | 15.10.2009 |
Heidelberg (ots) - PflegefallVon Alexander R. WenischAuf Deutschland rollt eine demographische Lawine zu. Die Bevölkerung wird immer älter - und wenn wir nicht alle rüstig und gesund bleiben,wird dami |