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Ausbau der Stromnetze erfordert klares Konzept und langfristige Planung. BUND kritisiert Stimmungsmache gegen Bürgerinitiativen

15.11.2010

Berlin (ots) - In der Debatte um den Ausbau der Stromnetze in Deutschland hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor einer Stimmungsmache mit zu hohen und nicht überprüfbaren Za

Kein Geld für Mixa / Koordinierungsrat säkularer Organisationen fordert Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen

15.11.2010

Berlin (ots) - Die Staatsleistungen an die Kirchen in Höhe von rund 500 Millionen Euro jährlich sollen ersatzlos gestrichen werden. Dies forderte der Koordinierungsrat säkularer Organisationen (KORS

Kathrin Senger-Schäfer: Rösler will Entsolidarisierung auch in der Pflege

15.11.2010

Berlin (ots) - "Minister Rösler treibt die Entsolidarisierung nach der gesetzlichen Krankenversicherung nun auch in der Pflegeversicherung voran. Die FDP betreibt pure Klientelpolitik. Eine zusätzlic

Caren Lay: Airlines müssen Fluggäste über ihre Rechte informieren

15.11.2010

Berlin (ots) - "Fluggäste müssen ihre Rechte kennen, um sie gegenüber Fluggesellschaften durchsetzen können. Dazu sind klare Informationen über diese Rechte und eine unabhängige Schlichtungsstelle

Der Tagesspiegel: Justizministerin: Schlichtungsstelle für Flugreisende kommt

15.11.2010

Berlin (ots) - Die Einrichtung einer Schlichtungsstelle, an die sich Flugreisende bei Verspätungen, Flugausfällen oder anderen Problemen mit den Fluggesellschaften wenden können, rückt näher. "Unse

Deutscher Lottoverband begrüßt das Ergebnis der Anhörung im Bayerischen Staatsministerium des Innern als wichtigen Schritt in die richtige Richtung

15.11.2010

Hamburg (ots) - Der Deutsche Lottoverband begrüßt das Fazit der Anhörung, die am vergangenen Mittwoch, 10.11.2010, zum deutschen Glücksspielwesen im Bayerischen Innenministerium stattgefunden hat.

Paul Schäfer: Koalition verweigert starrsinnig Abzug aus Afghanistan

15.11.2010

Berlin (ots) - "Nachdem selbst die USA konkrete Abzugspläne vorlegen, kann nur noch als Starrsinn gewertet werden, dass die Bundesregierung das Mandat unverändert verlängern lassen will", erklärt P

Matthias W. Birkwald: Rente erst ab 67 ist nicht haltbar

15.11.2010

Berlin (ots) - "Wegen sieben Euro weniger Beitrag an die Rentenkasse sollen die Menschen zwei Jahren länger arbeiten und deutlich mehr Rentenkürzungen durch Abschläge in Kauf nehmen. Dieses Missver

Westerwelle gratuliert Merkel

15.11.2010

Berlin (ots) - Der FDP-Vorsitzende und Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE hat Bundeskanzlerin ANGELA MERKEL zur heutigen Wiederwahl als CDU-Vorsitzende schriftlich gratuliert. Das Schreiben

Nach Enthüllung von Report Mainz: "Kaufland" führt internen Mindestlohn ein

15.11.2010

Mainz (ots) - Die Kaufland-Lebensmittelgruppe führt zum 1. März 2011 einen internen Mindestlohn für Beschäftigte von Leiharbeits- und Werkvertragsfirmen ein. Das hat nach Informationen des ARD-Polit

NRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider kritisiert Ein-Euro-Jobs und wirbt für Beschäftigungsmarkt

15.11.2010

Essen (ots) - Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) nennt die Kritik des Bundesrechnungshofs an der Auswahl der Ein-Euro-Jobs "berechtigt". Tatsächlich leisteten "diese

Neues Deutschland: zur Wiederwahl Angela Merkels als CDU-Chefin

15.11.2010

Berlin (ots) - Das Trommeln im Vorfeld hat sich gelohnt. Nicht nur der zehnminütige Beifall, sondern auch das Wahlergebnis der CDU-Vorsitzenden auf dem Karlsruher Parteitag hat Angela Merkel Rückenw

Mitteldeutsche Zeitung: SPD/NPD SPD-Spitze geht auf Distanz zu Bürgermeister, der die NPD lobt

15.11.2010

Halle (ots) - Der SPD-Landesvorstand geht auf Distanz zu einem SPD-Bürgermeister aus dem Burgenlandkreis, der in einem Brief deutliche Sympathie für die rechtsextreme NPD geäußert hatte. Die SPD-La

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Ein-Euro-Jobs

15.11.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Mit kurzfristiger Beschäftigungstherapie wirkt man dem Fachkräftemangel nicht entgegen. Sondern nur mit längerfristigen Maßnahmen. Womit die Chancen besser stehen dürften, ve

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum CDU-Parteitag

15.11.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Die Wirkung der Merkelschen Rede beruhte gestern vor allem auf der Beschwörung des Feindbildes, weniger auf der Formulierung einer eigenen Botschaft. Zwar gab es ein Hoch auf

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum US-Abzug aus Afghanistan

15.11.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Wie groß die Ratlosigkeit inzwischen ist, verdeutlicht die Kopie des irakischen Modells in Afghanistan. Die vorübergehende massive Aufstockung der amerikanischen Truppen, die

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Rente mit 67 Lösungen von gestern WOLFGANG MULKE, BERLIN

15.11.2010

Bielefeld (ots) - Die Rente mit 67 ist vielen Bürgern ein Dorn im Auge. Deshalb kann sich DGB-Chef Michael Sommer der Zustimmung vieler Arbeitnehmer gewiss sein, wenn er das bisherige Renteneintritts

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: CDU stützt Merkel Die Kanzler(in)-Partei THOMAS SEIM

15.11.2010

Bielefeld (ots) - Die CDU ist und bleibt eine Kanzlerpartei, pardon: eine Kanzlerinpartei. Es gehört seit Jahrzehnten zu ihrer Identität, dass sie ihre wichtigsten Führungsleute nicht unnötig besch

WAZ: Die Misere der Ein-Euro-Jobs - Kommentar von Daniel Freudenreich

15.11.2010

Essen (ots) - Die Kritik des Bundesrechnungshofes an den Ein-Euro-Jobs ist berechtigt. Es kann nicht sein, dass Kommunen und soziale Einrichtungen offenbar fast ungehindert Ein-Euro-Jobber für Täti

WAZ: Regionalverband Ruhr - Nur keinen Stillstand - Kommentar von David Schraven

15.11.2010

Essen (ots) - Niemand kann der SPD einen Vorwurf daraus machen, dass ihr Kandidat für den Chefposten des Regionalverbandes Ruhr ausgefallen ist. Ihr Kandidat wurde schwer krank und musste die Notbr

WAZ: Der Bundesparteitag der CDU - Merkel, die Unverzagte - Leitartikel von Miguel Sanches

15.11.2010

Essen (ots) - Die erste Reaktion: Verblüffung. Abkanzeln, ausgrenzen? Kann sie auch. So kannte man Angela Merkel nicht: So angriffslustig, so polarisierend, so effekthaschend, so inszeniert, so ber

2+Leif: Grünen Chefin Claudia Roth sieht Grüne auf Augenhöhe mit der CDU/"Gut, dass uns die CDU als Hauptgegner identifiziert"

15.11.2010

Berlin (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth versteht die auf dem CDU-Parteitag geübte massive Kritik an ihrer Partei als Aufwertung. In der SWR-Talkshow "Leif extra" sagte Roth am Montagaben

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

15.11.2010

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu CDU/Merkel: Merkel hat viel von Werten und vom Christentum geredet - mit einem Satz: Merkel hat Stimmungen bedient, die man landläufig als rechts, konser

Südwest Presse: Kommentar zur Merkel

15.11.2010

Ulm (ots) - Nur ein Jahr nach Beginn ihrer zweiten Amtsperiode ist die Bundeskanzlerin schon wieder in die Kluft der Wahlkämpferin geschlüpft. Angela Merkel kämpft gegen die Depression ihrer eigenen

Rheinische Post: Das Comeback der CDU-Chefin

15.11.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler: Angela Merkel ist ein lernfähiges System. Jahrelang hielt sie sich an die Devise ihres Vorgängers Helmut Kohl, die Dinge gründlich auszusitzen

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