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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Präsidentschaftswahl in Mexiko | 02.07.2018 |
Stuttgart (ots) - Der Sieg von Andrés Manuel López Obrador bei den Präsidentschaftswahlen in Mexiko speist sich einerseits aus der Unzufriedenheit mit der alten Regierung von Enrique Peña Nieto und |
Neue Westfälische (Bielefeld): Die Union leistet den Offenbarungseid ihrer Politik Demokratiegefährdend! Thomas Seim | 02.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Es ist Zeit für einen Ordnungsruf. Besser noch: Es ist Zeit für ein lautes "Stopp! Jetzt sofort! Umkehr! Jetzt sofort!" Was bildet sich die politische Klasse der Union in München |
Regensburg (ots) - Wenn zwei Elefanten miteinander kämpfen, wird viel Gras zertrampelt, besagt ein afrikanisches Sprichwort. Wie sehr die beiden Chefs der Unionsparteien, Angela Merkel und Horst Se |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kita-Gesetz | 02.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Das hört sich erst einmal gut an: Das Land will die Betreuung in Kindertagesstätten in den Randzeiten ausbauen - in Einzelfällen auf bis zu 24 Stunden am Tag. Damit erkennt Famili |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Studie zum Gesundheitswesen | 02.07.2018 |
Bielefeld (ots) - Da ist sie wieder: Die Arztgebühr. Auch wenn derzeit noch kein Patient zur Kasse gebeten wird, so hat die Empfehlung der Expertenkommission an die Politik doch Gewicht. Anders als |
Badische Zeitung: Krisentage der Union: Irrwitz in Echtzeit / Leitartikel von Thomas Fricker | 02.07.2018 |
Freiburg (ots) - Konservative als skrupellose Zocker - kaum ein Bild wirkt abschreckender auf ein weiterhin zahlenmäßig gar nicht so kleines bürgerliches Publikum. Kaum jemals wurden seine Entstehun |
Stuttgarter Nachrichten: zu Merkel/Seehofer | 02.07.2018 |
Stuttgart (ots) - Es gibt in der Politik manchmal Grenzen, die in Krisenzeiten verschwimmen, etwa die zwischen wichtig und widerlich. Es ist wichtig und durchaus verantwortungsvoll, den Streit übe |
Rheinische Post: KOMMENTAR Ende der Stahl-Ära | 02.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Von Antje Höning Über 200 Jahre stand der Name Krupp für Stahl. Auf die vielen Krisen hat das Unternehmen mit vielen Fusionen und Schrumpfkuren reagiert, bis es in Deutschland |
Kölner Stadt-Anzeiger: Laschet zur Einigung in der Asylpolitik | 02.07.2018 |
Köln (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte dem ,Kölner Stadt-Anzeiger': "Die Lösung sichert, was wir Nordrhein-Westfalen immer wollten: offene Grenzen, ein Europa ohne Schlagbäume |
Schwäbische Zeitung: Machtkampf ohne Hintertürchen - Leitartikel zu Unionsstreit | 02.07.2018 |
Ravensburg (ots) - Die Regierungskrise mag nun vielleicht von Seiten der Union gelöst sein, der bereits entstandene Schaden ist aber dennoch enorm. Bei allen innenpolitischen Konflikten in der Gesc |
Rheinische Post: KOMMENTAR Die Asylwende ist da | 02.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Von Eva Quadbeck In CDU und CSU ist in dieser schweren Regierungskrise immer die Rede davon, es müsse verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen werden. Ja, wohl wahr. Nur: |
Rheinische Post: FDP-Chef Lindner sieht große Koalition als "nicht mehr zur Gestaltung fähig" | 03.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner sieht für die Regierung auch im Fall einer Einigung der Unionsparteien keine Zukunftsaussichten: "Auch wenn alle Beteiligten zur Vernunft kommen, ist |
Rheinische Post: Bundestagsvizepräsident Friedrich zu Unionsstreit um Asylpolitik: Inhalte sind wichtiger als Personen | 03.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich hat im Unionsstreit um die Flüchtlingspolitik an das Verantwortungsbewusstsein der Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Horst S |
Rheinische Post: Seehofers Masterplan fällt bei FDP und Grünen durch | 03.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Liberale und Grüne, deren Unterstützung CSU-Chef Horst Seehofer bei der Realisierung einiger seiner 63 Vorschläge zur Steuerung der Migration benötigt, haben seinen Masterplan ab |
NOZ: Kritik von FDP und SPD am Unionsstreit | 03.07.2018 |
Osnabrück (ots) - Kritik von FDP und SPD am Unionsstreit FDP-Vize Kubicki: Große Koalition führt in politische Stagnation - SPD-Vize Stegner wirft Union Untätigkeit vor Osnabrück. FDP-Vize Wolfga |
NOZ: EU-Kommissar Oettinger: Recht auf Asyl bleibt trotz schärferen Grenzschutzes in der EU bestehen | 03.07.2018 |
Osnabrück (ots) - EU-Kommissar Oettinger: Recht auf Asyl bleibt trotz schärferen Grenzschutzes in der EU bestehen CDU-Politiker rät seiner Partei von "strikt konservativem Schwenk" ab Osnabrü |
neues deutschland: Kongolesischer Menschenrechtler Bisimwa: Afrika muss sich gegen Ausbeutung durch internationale Konzerne wehren | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Der kongolesische Menschenrechtsanwalt Sylvestre Bisimwa hat die Regierungen Afrikas aufgefordert, sich gegen die Ausbeutung des Kontinents durch internationale Konzerne zur Wehr zu |
Gauland/Weidel: Wir treiben die CDU vor uns her | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Zur vermeintlichen Einigung von Merkel und Seehofer im Asylstreit erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland: "Wir haben Frau Merkel endlich zu dem ge |
Baerbock: CSU treibt CDU nach rechts | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Annalena Baerbock hat den Asyl-Kompromiss von CDU und CSU scharf kritisiert. Insbesondere die geplanten Transitzentren seien nicht akz |
Rheinische Post: Stoiber sieht in Transitzentren "Durchbruch für echte Asylwende | 03.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat die Einigung zwischen CDU und CSU als "großen Erfolg für den Rechtsstaat" begrüßt. "DieTransitzentren sind der entscheidende Durchbruch f |
Haase: Bund setzt mit Haushalt 2018 seine kommunalfreundliche Politik fort | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Fast 29 Milliarden Euro stehen für Maßnahmen mit kommunalen Bezug zur Verfügung Der Deutsche Bundestag verabschiedet in der laufenden Sitzungswoche den Bundeshaushalt 2018. Dazu e |
Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Innenminister Reul (CDU) begrüßt Asylkompromiss "Streit total unnötig" | 03.07.2018 |
Köln (ots) - Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), fordert von den Unionsparteien eine dauerhafte Beilegung ihres Asylstreits. "Jetzt müssen wir beweisen, dass wir mehr könn |
Spiel der Respektlosigkeit ohne Ende (FOTO) | 03.07.2018 |
Potsdam (ots) - In Cottbus gab es schon wieder einen schweren Zwischenfall im Bürgerbüro der Stadtverwaltung: Weil ein 23-jähriger Syrer nicht mit der Bearbeitung seiner Anliegen zufrieden war, |
Rheinische Post: Baden-Württembergs Innenminister Strobl hält Transitzentren in seinem Land für überflüssig | 03.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält die Einrichtung von Transitzentren für Flüchtlinge in Baden-Württemberg für überflüssig. "Die Bundespolizei hat die Lage |
Hardt: Syrien und Russland müssen Blutvergießen in Daraa beenden | 03.07.2018 |
Berlin (ots) - Fußball-WM darf Blick auf völkerrechtswidriges Vorgehen nicht verstellen Seit dem 19. Juni fliegen syrische Regierungstruppen mit Unterstützung Russlands verstärkt Angriffe auf da |