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Rheinische Post: Der Iran nach der Wahl Von Martin Bewerunge | 16.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der dünne demokratische Anstrich blättert in diesen Tagen vollends ab von der Islamischen Republik Iran. Zum Vorschein kommt die autoritäre Diktatur, zu der Mahmud Ahmadinedschaddie |
Rheinische Post: Harte Wahrheit von Antje Höning | 16.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Klassischerweise war der Bundeswirtschaftsminister der Mann, der für die gute Laune zuständig ist. Er verteilte Fördermilliarden, sprach maroden Betrieben Mut zu und redete die Arbe |
Rheinische Post: Auf Kinder achten Von Eva Quadbeck | 16.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der deutliche Anstieg beim Entzug des Sorgerechts von Eltern zeigt, dass sich eine Gesellschaft auch ohne neue Gesetze weiter entwickeln kann. In Deutschland ist eine Kultur der Ver |
Rheinische Post: SPD-Chefhaushälter droht mit Abbruch der Bad-Bank-Verhandlungen | 17.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Im Streit um das von der Bundesregierung in denBundestag eingebrachte "Bad-Bank"-Gesetz für die Landesbanken droht die SPD mit dem Abbruch der Verhandlungen in der Koalition. "Die L |
Rheinische Post: Scholz gibt Ausbildungsgarantie für "Insolvenzlehrlinge" | 17.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will Lehrlingen aus insolventen Unternehmen eine Ausbildungsgarantie geben. Eine entsprechende Gesetzesänderung habe er beim Ausbildungsbonus |
Irans Botschafter Attar warnt vor ausländischer Einmischung / Erklärung des Wächterrats zu Wahlen in "etwa zehn Tagen" | 17.06.2009 |
Bonn (ots) - Der Wächterrat im Iran wird nach Auffassung des iranischen Botschafters in Berlin, Ali Reza Sheikh Attar, erst in rund zehn Tagen eine offizielle Erklärung zum Ergebnis der Präsidentschaf |
Kölnische Rundschau: zu Iran | 17.06.2009 |
Köln (ots) - Es sind atemberaubende Bilder, die uns aus Teheran erreichen - oder erreicht haben, denn das in Bedrängnis geratene Regime behindert derzeit die Berichte über die Protestbewegung, wo sie |
stern-Umfrage: SPD stürzt auf Stand der Ära Beck - Auch Steinmeier sackt ab - Grüne erreichen höchsten Stand seit 2004 | 17.06.2009 |
Hamburg (ots) - Nach ihrem desaströsen Abschneiden bei der Europawahl sind die Aussichten der SPD auch für die Bundestagswahl düster. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins stern sowie de |
stern: Milliardär von Finck unterstützt FDP mit zwei Großspenden | 17.06.2009 |
Hamburg (ots) - Der Milliardär August von Finck hat der FDP wenigeMonate vor der Bundestagswahl die höchsten Spenden zukommen lassen, die die Partei seit 2002 empfangen hat. Das berichtet das Hamburge |
Experte: Rentenbeiträge steigen auf 21,1 Prozent | 17.06.2009 |
Köln (ots) - Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen errechnet Kosten für Rentenkürzungs-Verbot Das geplante Verbot von Rentenkürzungen wird laut eines Gutachtensdes Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen |
Greenpeace-Recherchen: Atomstrom verliert bundesweit an Bedeutung / Alte AKW können sofort abgeschaltet werden | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - Hamburg, 14. 6. 2009 - Die sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke können sofort abgeschaltet werden, ohne dassdies die Stromversorgung von Industrie und Privathaushalten in Deutschlan |
Köln (ots) - Die Verschiebung der abschließenden Bundestagsabstimmung über das Gesetz zu Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid darf nach Ansicht der deutschen Braunkohlenindustrienicht zum "sch |
BA: Ab Juli 2009 Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung - Automatische Umstellung der laufenden Leistungen | 17.06.2009 |
Nürnberg (ots) - Zum ersten Juli 2009 erhöht sich pauschalierte Regelleistung bei Arbeitslosengeld II.Damit betragen die neuen Regelsätze:- 359 Euro für Alleinstehende und Alleinerziehende- 323 Euro f |
Keine Subventionen für Rekultivierung von Braunkohlentagebauen / Verkürzende Darstellungen führen zu Missverständnissen / Klare Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums | 17.06.2009 |
Köln (ots) - Die heimische Braunkohle benötigt keine Subventionen.Darauf macht der Deutsche Braunkohlen-Industrie-Verein (DEBRIV) im Rahmen der Diskussion über die von der EU durchgesetzte Veröffentli |
Börnsen/Pawelski: Kulturwirtschaftspolitik des Bundes - Kreative kennen den Wert des Originals | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Jahreskonferenz der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgan |
Nele Hirsch: Bundesweit auf die Straße zum Bildungsstreik | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - "Mehr Geld für Bildung, Gebührenfreiheit und die Überarbeitung der Bologna-Reformen sind berechtigte Anliegen", so Nele Hirsch zu den heutigen Demonstrationen von Schülerinnen und Schül |
Gefahr Super-GAU: Behörden ignorieren Bedrohung durch alte AKW / Greenpeace-Recherchen belegen Ausmaß der Katastrophe bei Flugzeugabsturz | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - Die Gefährdung der Bevölkerung rund um die sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke wird von der Atomaufsicht seit Jahren dramatisch unterschätzt. Ausbreitungsrechnungen von Greenpeacef |
Vaatz/Vosshoff/Rehberg: 17. Juni - Opferpension weiter auf Tagesordnung | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des 56. Jahrestages des Volksaufstandes in der ehemaligen "DDR" am 17. Juni 1953 erklären zur SED-Opferpension der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion |
Hüppe: Kinder mit Behinderungen nicht vorschnell in Heime geben | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Empfehlung des Gesundheitsausschusses an den Bundestag, am kommenden Freitag eine Regelung für mehr Pflegefamilien für Kinder mit Behinderungen zu beschließen, e |
Kirsten Tackmann: Bombodrom ist politisch tot | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - "Es ist gut, dass die vernünftigen Argumente einer ganzen Region endlich auch in der Koalition angekommen sind. Das heutige Signal aus dem Petitionsausschuss ist eindeutig: Das Bombodro |
Bleser/Klöckner: Qualitätsweinerzeugung in Deutschland gesichert | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - Zum Beschluss der Novelle des Weingesetzes im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verb |
Uhl/Grindel: Praxisnahe Änderung des Waffenrechts | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Änderungdes Waffenrechts im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Dr. |
Hohe Auszeichnung im Wirtschaftsrat: Ludwig-Erhard-Gedenkmünze in Gold für Dr. Jürgen Hambrecht / Ludwig-Erhard-Gedenkmünze in Silber für Dr. Carl Hermann Schleifer und Peter E. Eckes | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich seines Wirtschaftstages, zu dem der Wirtschaftsrat über 2000 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in Berlin begrüßte, zeichnete der Verband den Vorsitzenden des Vor |
LVZ: Platzeck baut bei Absage an Bombodrom auch auf die tätige Mithilfe der Bundeskanzlerin | 17.06.2009 |
Leipzig (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) baut beim endgültigen Aus für das sogenannte "Bombodrom" auch auf die tätige Mithilfe der Bundeskanzlerin. Gegenüber der "Leipzig |
Nele Hirsch: Ausbildungsplatzumlage ist einzig krisenfeste Ausbildungsgarantie | 17.06.2009 |
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung setzt mit der Ausweitung des Ausbildungsbonus auf das falsche Pferd. Die Ausbildungsplatzumlage ist die einzig krisenfeste Ausbildungsgarantie, um allen Jugendliche |