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Beck/Schäfer: Probleme ernst nehmen | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Zur Übergabe des Jahresberichts des Wehrbeauftragten an den Deutschen Bundestag erklären der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB un |
Klarer Auftrag für Berlin / Schlagmann fordert von Staatssekretär Rainer Bomba dringend nötige Anschubleistungen für Wohnungsbau (mit Bild) | 16.03.2010 |
München/Zeilarn (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - "Bitte setzen Sie sich für unsere Sache ein |
Deutsche Umwelthilfe fordert vollständigen Baustopp für E.on-Schwarzbau in Datteln | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Nach Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts ist Urteil des OVG Münster gegen Kohlekraftwerk Datteln rechtskräftig - Landesregierung soll nachträgliche Rettungsversuche des Kraftwerkbau |
BGA: Staatsfinanzierungskrise - Büchse der Pandora nicht öffnen | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - "Wollen die Europäer Griechenland wirklich helfen, müssen sie jetzt hart bleiben. Die Gewährung direkter Hilfen oder auch nur die Aussicht darauf würde Griechenland schaden und die EU u |
Pfeiffer: Freie Fahrt für freien Strom | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Anordnung der Bundesnetzagentur, bisspätestens 31. Mai 2010 deutschlandweit den Netzreglerverbund einzuführen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft undTec |
Nüßlein: Haushalt für Wachstum und Innovation | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der 2. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im D |
Fischer/Schnieder: Haushalt 2010 setzt wichtige konjunkturelle und klimapolitische Impulse | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Zur abschließenden parlamentarischen Debatte über den Haushalt 2010 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundesta |
Fischer/Sendker: Haushalt 2010 ermöglicht hohe Investitionen im Verkehrsbereich - für mehr Mobilität und Wachstum | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Zur abschließenden parlamentarischen Debatte über den Haushalt 2010 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bun |
Renten-Nullrunde: Kürzungsfaktoren abschaffen | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Zur aktuellen Berechnung der neuen Rentenwerte erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die aktuelle Mitteilung des Bundesarbeitsministeriums zeigt in aller Klarheit auf, wie notwendig de |
BDH warnt: Klima- und Ressourcenschutz droht Finanzpolitik zum Opfer zu fallen | 16.03.2010 |
Köln (ots) - Der BDH warnt vor Einschnitten beim Marktanreizprogramm: "Die vorgesehene Sperre von Fördermitteln im Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien, MAP, ist ein fatales Zeichen. Klima- un |
Schiewerling: Koalition beweist ihre soziale Kompetenz und soziale Verantwortung | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung und Verabschiedung des Einzeletats "Arbeit und Soziales" des Bundeshaushaltes 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags |
Weser-Kurier: EKD-Ratsvorsitzender: Sexueller Missbrauch lässt sich nie ganz verhindern | 16.03.2010 |
Bremen (ots) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands, Nikolaus Schneider, geht nicht davon aus, dass man sexuelle Missbrauchsfälle in Kirchenkreisen künftig verhindern kann. "Ich m |
Kirsch: Ausbildung und Ausstattung genügen Einsatz-Ansprüchen noch nicht im vollen Umfang / Bericht des Wehrbeauftragten zeigt deutliche Handlungsfelder auf | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Zum Bericht des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe erklärt der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: "Dieser Bericht beschreibt in aller Deutlichkeit eklat |
Straubinger: Erfolgreiche Reformen nicht rückgängig machen | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Zu den arbeitsmarktpolitischen Vorschlägen der SPD erklärt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: Die arbeitsmar |
LVZ: Löning (FDP) soll Menschenrechtsbeauftragter werden, SPD-Mann Klose erster Kandidat für Amt des deutsch-amerikanischen Koordinators | 16.03.2010 |
Leipzig (ots) - Mit einem sozialdemokratisch-freidemokratischen Doppelschlag bei den Regierungsbeauftragten will die Bundesregierung noch in diesem Monat Entschlusskraft und parteiübergreifende Haltun |
Bareiß: Aufhebung des Moratoriums Gorleben ist zu begrüßen | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Zur Ankündigung des Bundesumweltministers Norbert Röttgen, die Erkundung des Salzstocks Gorleben wieder aufzunehmen, erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfra |
stern.de: Westerwelle will SPD-Mann Klose zum Koordinator der deutsch-amerikanischen Beziehungen machen | 16.03.2010 |
Hamburg (ots) - Überaschende Personalentscheidung von Guido Westerwelle: Der Bundesaußenminister will den Sozialdemokraten Hans-Ulrich Klose zum neuen Koordinator der deutsch-amerikanischen Beziehunge |
Helmut Kohls einstige Gegner zeigen sich versöhnlich Aust, Schmidt, Gorbatschow am 22.3. im Ersten über den Altkanzler | 16.03.2010 |
Mainz (ots) - Unmittelbar vor dem 80. Geburtstag des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl würdigen Wegbegleiter - Freunde und Gegner- die Leistungen des umstrittenen Politikers in der ARD-Dokumentati |
LVZ: Kindesmissbrauch: Piusbruderschaft wirft Bundesjustizministerin Heuchelei vor | 16.03.2010 |
Leipzig (ots) - Die deutsche Piusbruderschaft hat sich im Streit um die Missbrauchsfälle an katholischen Einrichtungen in Deutschland voll hinter Papst Benedikt XVI. gestellt. Der deutsche Distriktobe |
Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Bericht des scheidenden Wehrbeauftragten Reinhold Robbe | 16.03.2010 |
Rostock (ots) - Reinhold Robbe hatte sich bei Amtsantritt vereinzelt vorhalten lassen müssen, als junger Mann die Bundeswehr gemieden und Zivildienst geleistet zu haben. Vielleicht waren gerade das gu |
Greenpeace prüft Klage gegen Umweltminister Röttgen / Erkundung von Gorleben nach Recht von 1983 verstößt nach Auffassung der Organisation gegen geltendes Recht | 16.03.2010 |
Berlin (ots) - Greenpeace prüft gemeinsam mit der regionalen Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, juristisch gegen denweiteren Ausbau des geplanten Atommüll-Endlagers im Salzstock Gorleben |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Landtag/Regierung Politikwissenschaftler warnt vor Teilzeitparlament | 16.03.2010 |
Halle (ots) - Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der Technischen Universität Dresden hat davor gewarnt, in Sachsen-Anhalt ein Teilzeitparlament einzuführen. Damit bekomme man zwei Klassen v |
Ostsee-Zeitung: Mogeleien - Kommentar zur Renten-Nullrunde | 16.03.2010 |
Rostock (ots) - Danke, Große Koalition, müssten die Rentner jetzt im Chor rufen, danke für die Nullrunde. Denn eigentlich würden die Renten in diesem Jahr sinken, weil sie an die Lohnentwicklung gekop |
Weser-Kurier: EKD-Ratsvorsitzender will deutsche Soldaten in Afghanistan besuchen | 16.03.2010 |
Bremen (ots) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands, Nikolaus Schneider, will noch in diesem Jahr Deutschlands Soldaten in Afghanistan besuchen. "Ich finde es wichtig,dass die Sol |
Westdeutsche Zeitung: Der Bundeswehr gehen die Ärzte aus = Von Wolfgang Radau | 16.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Dass ein Wehrbeauftragter die Ausrüstung der Truppe bemängelt, ist nicht neu. Auch dass er unzureichende psychologische Betreuung anprangert, hören wir, seit deutsche Soldaten "in k |