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Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Koalitionsverhandlungen

16.10.2009

Osnabrück (ots) - Erst der Anfang Die Union will der FDP offenbar in Sachen Steuerentlastungen entgegenkommen. Von 20 Milliarden Euro ist nun die Rede. Immer noch deutlich weniger als die von den Li

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Arbeitsrecht / Diebstahl / Maultaschen

16.10.2009

Osnabrück (ots) - Überzogene Kritik Menschenverachtend, barbarisch, asozial - deutsche Arbeitsrichter müssen sich in diesen Tagen einiges anhören von Gewerkschaftern und Politikern. Die empören sich

Neue Westfälische: Weitere Daten-Lecks bei AWD

17.10.2009

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die schwere Panne mit zehntausenden Kundendaten beim Finanzdienstleister AWD zieht offenbar noch weitere Kreise.Nicht zum ersten Mal hätten sensible Daten das Unternehmen

Rheinische Post: CSU will börsennotierte Immobiliengesellschaften nicht in Wohnbestände investieren lassen

17.10.2009

Düsseldorf (ots) - Börsennotierte Immobiliengesellschaften sollen nach dem Willen der CSU nicht in bestehende Wohnungen investieren dürfen. Nach Protesten von Mietervereinen haben die Christsozialen e

Rheinische Post: FDP besteht bei Steuer auf Vereinfachung und Entlastung

17.10.2009

Düsseldorf (ots) - Die FDP will sich bei den Koalitionsverhandlungen nicht mit einer Vereinfachung des Steuerrechts zufriedengeben. "Die Menschen zahlen zu viel Steuern undsie blicken durch das kompli

Mitteldeutsche Zeitung: Koalitionsverhandlungen FDP-Vize Cornelia Pieper beteiligt sich nicht an Spekulationen um Amt der Bildungsministerin

17.10.2009

Halle (ots) - Nach den Worten der stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Cornelia Pieper ist offen, ob sie Bundesbildungsministerin wird. "Diese Frage stellt sich heute nicht",sagte sie der in Halle ersch

Kölnische Rundschau: zu Koalitionsverhandlungen

17.10.2009

Köln (ots) - Der FDP-Finanzexperte Carl-Ludwig Thiele hat kürzlichdie Union aufgefordert, ihre "Taschenrechner-Politik" aufzugeben. Wasder liberale Unterhändler bei den Koalitionsverhandlungen in der

ots.Video: "Stand Up"-Teilnehmer fordern Koalition gegen Armut / Weltweite Proteste gegen Armut angelaufen - Rekordbeteiligung erwartet

17.10.2009

Bonn (ots) - - Querverweis: Video ist abrufbar unter: Flash-Video: http://www.presseportal.de/video und Video Download: http://www.presseportal.de/link/mecom (kostenlose Registrierung

Der Tagesspiegel: Trittin: Jamaika-Koalition im Saarland hat keinen Modellcharakter

17.10.2009

Berlin (ots) - Der Grüne Fraktionschef Jürgen Trittin sieht in dergeplanten Jamaika-Koalition zwischen CDU, FDP und Grünen im Saarland kein Modell für andere Bundesländer oder gar den Bund. "Bevor man

Der Tagesspiegel: Trittin: Schwarz-Gelb macht Symbolpolitik bei Hartz IV

17.10.2009

Berlin (ots) - Der grüne Fraktionschef Jürgen Trittin hat der künftigen Regierungskoalition vorgeworfen, mit der Erhöhung des Schonvermögens bei Hartz IV lediglich, "den eigenen Blödsinn" zu korrigier

Der Tagesspiegel: Trittin kündigt Protest gegen Atompolitik auch auf der Straße an

17.10.2009

Berlin (ots) - Der grüne Fraktionschef Jürgen Trittin hat Widerstand gegen die Atompolitik der neuen Regierungskoalition angekündigt. Er kritisierte scharf, dass mit einer Laufzeitverlängerung für die

Sarrazins Berlin - Ein Besuch in der Realität "Friedman schaut hin", am Mittwoch, 21.10.09, 23.30 Uhr, auf N24

18.10.2009

Berlin (ots) - Berlin, 18. Oktober 2009. Thilo Sarrazin wird wegenseiner Äußerungen über Migranten heftig kritisiert. Die Wogen der Diskussion schlagen hoch: Viele meinen: "In der Sache richtig, nur i

WISO: Studien zeigen erhöhtes Thromboserisiko von neuartigen Antibabypillen

18.10.2009

Mainz (ots) - Pillen der dritten und vierten Generation sollen häufiger Blutgerinnsel hervorrufen, die Lungenembolien auslösen können Seitdem die Antibabypillen der vierten Generation im Jahr 2000 a

Erneuerbare Energien treiben Strompreis nicht

18.10.2009

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe widerspricht Behauptung von höheren Belastungen für Verbraucher - Entlastende Effekte durch ZubauErneuerbarer Energien werden systematisch ignoriert - Wirtschaftskr

LVZ: Kubicki: Wenn FDP Wählererwartungen beim Gesundheitsfonds und der Steuerreform nicht erfüllt gehe es bei Wahlen gleich wieder bergab

18.10.2009

Leipzig (ots) - Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat klargestellt, dass es ohne fundamentale Eingriffe beim Gesundheitsfonds und ohne eine wirkliche Steuerstrukturreform für dieL

LVZ: Kubicki ruft zum Ende "der Fremdelei" zwischen FDP und Grünen auf

18.10.2009

Leipzig (ots) - Leipzig. FDP-Spitzenpolitiker Wolfgang Kubicki, Fraktionschef im Kieler Landtag, hat die von Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) angestoßene schwarz-gelb-grüne Perspektive f

Sevim Dagdelen: Peter Müller redet NPD das Wort

18.10.2009

Berlin (ots) - "Der krude Rassismus der NPD findet in anderen Worten, aber bei gleichem Inhalt seine Entsprechung bei Peter Müller", kritisiert Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Frak

Saarbrücker Zeitung: Künast fordert zum Boykott der Energieriesen auf

18.10.2009

Saarbrücken (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, hat im Streit um die Atomkraft zum Boykott der Energieriesen EnBW, E.On, RWE und Vattenfall aufgerufen. Künast sagte der "Saarbr

NRZ: Kommentar Koalitionsverhandlungen

18.10.2009

Essen (ots) - Die größte Versuchung in der Politik ist oft genug der Weg des geringsten Widerstands. Angela Merkel und Guido Westerwelle liebäugeln mit diesem Pfad. Sie wollen die Steuern auf Pump sen

WAZ: Wichtiger als du und ich - Kommentar von Silke Hoock

18.10.2009

Essen (ots) - Staatsbedienstete sind schützenswerter als Kinder, Schwangere oder Alte. Wichtiger als du und ich. Die Entscheidung, dieBundesregierung und hohe Beamte mit einem verträglicheren Impfstof

WAZ: Datenklau bei SchülerVZ - Kein sicherer Raum - Leitartikel von Angelika Wölke

18.10.2009

Essen (ots) - Der Datenklau trifft SchülerVZ ins Mark. Wenn ein Hacker tausende von Profilen minderjähriger User automatisch kopierenkann, dann ist es vorbei mit der vermeintlichen Datensicherheit. Kl

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Hövelmann skeptisch gegenüber Rot-Rot

18.10.2009

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts SPD-Landesvorsitzender Holger Hövelmann äußerte sich zu Äußerungen des Brandenburgischen Ministerpräsidenten Holger Platzeck (SPD) für eine Annährung von SPD und Linken a

WAZ: Zielkonflikte von Union und FDP - Macht euch ehrlich! - Leitartikel von Miguel Sanches

18.10.2009

Essen (ots) - Die größte Versuchung in der Politik ist der Weg desgeringsten Widerstands. Angela Merkel und Guido Westerwelle liebäugeln mit diesem Pfad. Sie wollen die Steuern auf Pump senken. Das is

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gewerkschaften

18.10.2009

Halle (ots) - So sehr Gewerkschaften noch immer eine bedeutende gesellschaftliche Kraft sind, so sehr stecken sie auch selbst im Dilemma - im Westen und noch mehr im Osten. Das mag jüngst in der Feier

Stuttgarter Nachrichten: zu Steuern/Abgaben:

18.10.2009

Stuttgart (ots) - Von einer neuen Regierung erwarten die Bürger ein Aufbruchsignal. Es gibt aber ein massives Problem. Die Menschen werden nur dann die finanzielle Entlastung, wie von FDP und Union pr

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