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LVZ: Ost-Beauftragter de Maizière erwartet von Ost-Solarindustrie nach neuem Fördertopf mehr eigene Anstrengungen / Chancen durch neue Stipendien

21.04.2010

Leipzig (ots) - Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), hat nach dem Kabinettsbeschluss über ein Solar-Sonderprogramm von 100 Millionen

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

21.04.2010

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Arbeitsmarkt-Reformen: Mit den gestrigen Kabinettsbeschlüssen zur Arbeitsmarktpolitik setzt Ursula von der Leyen (CDU) ihre bislang vielleicht deutlichste N

Südwest Presse: Kommentar zu Mixa

21.04.2010

Ulm (ots) - Ein Bischof muss nicht jedem gefallen - der AugsburgerWalter Mixa tut es nicht und hat darauf auch nie Wert gelegt. Dafür provoziert er zu gern. Doch ein Bischof muss untadelig sein. Das i

Berliner Morgenpost: Das Wichtigste ist die Sicherheit der Passagiere - Leitartikel

21.04.2010

Berlin (ots) - Er wirkt etwas hölzern. Er ist auch kein begnadeterRedner. Und viele halten ihn, Peter Ramsauer, CSU-Mitglied und Bundesverkehrsminister, für arrogant. In den letzten Tagen stand Ramsau

Weser-Kurier: Zur Arbeit der Regierungskoalition

21.04.2010

Bremen (ots) - "Das Stakkato von Beschlüssen kommt nicht von ungefähr. Union und FDP haben es bitter nötig, endlich durch mehr aufzufallen als durch das Vertagen von zentralen Entscheidungen. Stehen a

Rheinische Post: Mixas Makel

21.04.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels: Der Bischof von Augsburg, Walter Mixa, ruft in einem seiner Bücherdazu auf, Schluss zu machen mit feigem Katholizismus und spießbürgerlicher Se

Rheinische Post: Reform-Splitting

21.04.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall: Die neue Zauberformel der Koalition lautet: Erst vereinfachen, dann entlasten. Union und FDP wollen die geplante Steuerreform in zwei Teile auf

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Fall Mixa:

21.04.2010

Bielefeld (ots) - Weil aus dem Vatikan zum Thema Walter Mixa offenbar nur Schweigen kommt, nehmen die Bischöfe das Heft in die Hand. Die katholische Kirche in Deutschland leidet unter einem Glaubwürdi

WAZ: Ramsauer hat richtig gehandelt - Ohne Widerrede. Kommentar von Dietmar Seher

21.04.2010

Essen (ots) - Darf eine Regierung das? Darf sie selbst festlegen, wann die Luft rein ist und wann durch Asche verseucht? Darf sie freihändig beurteilen, ob und wann diese Asche das Leben von Passagie

Flach (FDP): Selbstverwaltung gefordert, Landarzt-Beruf attraktiver zu machen / Montgomery: Eher Verteilungsproblem als echter Ärztemangel

21.04.2010

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 21. April 2009 - Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, fordert von derSelbstverwaltung aus Ärzten und Krankenkassen mehr Anstrengungen, d

Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Kabinett

21.04.2010

Osnabrück (ots) - Wo sind die Mäzene? So hat sich Bildungsministerin Schavan ihren großen Aufschlag nicht vorgestellt: Mit einem nationalen Stipendienprogramm verheißt sie dem besten Zehntel der Stu

Neue OZ: Kommentar zu Landtagswahl / Nordrhein-Westfalen

21.04.2010

Osnabrück (ots) - Klarheit schaffen Taktik und Offenhalten von Alternativen gehören für jeden Politiker zum normalen, bewährten Geschäft. Aber man kann es, wie jetzt in Nordrhein-Westfalen, auch übe

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Bundeswehr

21.04.2010

Osnabrück (ots) - Truppe im Wandel Entwickelt sich die Bundeswehr zu einer "Unterschichtenarmee" mit überdurchschnittlich vielen Ostdeutschen, wie Experten warnen? Wer ineiner Region mit einer Arbei

Neue OZ: Kommentar zu Island / Vulkane / Luftverkehr

21.04.2010

Osnabrück (ots) - Was von der Asche übrig bleibt Es ist durchaus denkbar, dass kein einziges Flugzeug nach Kontakt mit isländischen Aschepartikeln eine Panne gehabt hätte. Aber gesichert ist diese A

Lausitzer Rundschau: Sicherheit mit Augenmaß Kritische Bilanz des Umgangs mit der Schweinegrippe

21.04.2010

Cottbus (ots) - Gefährliche Infektionskrankheiten sind in der Zeitder Globalisierung eine große Bedrohung. Viren, die sich biologisch schnell verändern können, werden durch den intensiven Reiseverkehr

Lausitzer Rundschau: Ein erster Arbeitsnachweis Regierung will Erwerbslosigkeit stärker bekämpfen

21.04.2010

Cottbus (ots) - Die Bundesregierung gefiel sich lange Zeit in permanenter Arbeitsverweigerung. Das Ergebnis war ein verheerender Ansehensverlust. Daraus hat Schwarz-Gelb nun offenbar gelernt. Mittlerw

Rheinische Post: SPD droht mit Blockade von Jobcenter-Reform

22.04.2010

Düsseldorf (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion droht mit einer Blockade des vor wenigen Wochen mit der schwarz-gelben Bundesregierung erzielten Kompromisses zur Neuordnung der Betreuung von Langzeitarb

Rheinische Post: FDP: Bafin soll Daimler-Gewinne prüfen

22.04.2010

Düsseldorf (ots) - Die FDP-Bundestagsfraktion will die überraschend hohen Gewinne des Automobilbauers Daimler von der Finanzaufsichtsbehörde Bafin überprüfen lassen. Die Liberalen wollen wissen, ob Da

Rheinische Post: Kraft will bei Wahlsieg Steuersenkungspläne stoppen

22.04.2010

Düsseldorf (ots) - Die Spitzenkandidatin der NRW-SPD, Hannelore Kraft, will nach einem Sieg bei der Landtagswahl die Steuersenkungspläne der Bundesregierung im Bundesrat blockieren. "DenSteuersenkungs

LVZ: DGB-Chef Sommer: SPD werde noch sehr lange am Erbe von Schröders Agenda-Politik zu tragen haben

22.04.2010

Leipzig (ots) - DGB-Chef Michael Sommer hat der SPD noch "eine lange Zeit" prophezeit, die vergehen werde, ehe sie die Hinterlassenschaft der von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder zu verantwortende P

LVZ: DGB fordert von Meseberger Zukunftsgipfel ein Signal für ein zusätzliches Milliarden-Zukunfts-Investitionsprogramm / Warnung vor sozialen Konflikten

22.04.2010

Leipzig (ots) - Auf dem bevorstehenden "Zukunftsgipfel" der Bundesregierung in Meseberg vor der Sommerpause müsse es, nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes, zu Vereinbarungen für ein Zukunfts

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Pinkwart (FDP) betont Notwendigkeit von Studiengebühren

22.04.2010

Bielefeld (ots) - Bielefeld. NRW-Innovationsminister und FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hat die Studiengebühren an Hochschulen im Land verteidigt und die Forderung seiner Partei nach Steuersenkungen

WAZ: Merkel lobt Kursschwenk der FDP

22.04.2010

Essen (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die FDP für ihre Kurskorrektur in der Steuerpolitik gelobt. "Ich finde es verantwortungsvoll und klug von der FDP, dass sie sich für Steuersenk

Aachener Nachrichten: FDP will Flugabwehrsystem "MEADS" für Steuersenkungen stoppen - Generalsekretär Lindner schlägt auch Verschlankung von Sicherheitsbehörden vor

22.04.2010

Berlin / Aachen. (ots) - Zur Finanzierung von Steuersenkungen willdie FDP aus dem internationalen Flugabwehrsystem "MEADS" aussteigen. MEADS sei "überflüssig", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lind

LVZ: DGB-Chef besorgt, dass ein deutscher FDP-Vizekanzler nur aus Sorge vor NRW-Wahlergebnis "in Demagogie" verfällt

22.04.2010

Leipzig (ots) - DGB-Chef Michael Sommer hat im Vorfeld der DGB-Vorbereitungen auf den 1. Mai der FDP-Führung vorgehalten, "in Demagogie zu verfallen", nur "weil die Bevölkerung die Leistung dieser Par

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