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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-Regierungserklärung: | 21.01.2010 |
| Bielefeld (ots) - Mit seiner dritten Regierungserklärung zum Ende seiner ersten Legislaturperiode hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgerseine breite Faktenvorlage geliefert. Zugleich gab er eine Vorauss |
| RNZ: Peinlich Der Weltklimarat setzt seine Glaubwürdigkeit auf Spiel | 21.01.2010 |
| Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelFehler macht jeder. Aber so grobe Fehler hätten dem Weltklimarat nicht passieren dürfen. Hunderte von Wissenschaftlern arbeiten jahrelang an den Texten. Sie tauschen |
| Rheinische Post: Mehr Tempo bei kleineren Klassen Kommentar Von Detlev Hüwel | 21.01.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Wer der Landesregierung Untätigkeit im Schulbereich vorwirft, muss unter Realitätsverlust leiden. Statt wegen des Schülerrückgangs Lehrerstellen abzubauen, wie es die frühere rot-gr |
| Rheinische Post: WestLB-Dauerstreit Kommentar Von Georg Winters | 21.01.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Wer geglaubt hat, das Pokerspiel um die Rettungskation für die WestLB sei mit der Gründung der "Bad Bank" 2009 vorbei, der war blauäugig. Erstens muss die EU-Kommission genau prüfen |
| RNZ: Versagt - Kommentar zur Flughafenpanne in München | 21.01.2010 |
| Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierDie peinliche Panne am Münchner Flughafen sollte nicht nur den dortigen Sicherheitskräften zu denken geben. Auch die EU-Innenminister, die derzeit in Toledo üb |
| WAZ: Die Atomenergie - Kein Konzept für die Ewigkeit. Leitartikel von Jürgen Polzin | 21.01.2010 |
| Essen (ots) - Viele Jahre hat die Atomwirtschaft auf die politische Kehrtwende gehofft. Nun sieht sie die Stunde der Wahrheit gekommen. Wie also soll er aussehen, der Zuschlag für die Laufzeiten deuts |
| Berliner Morgenpost: Ein Ausschuss, der nicht zum Eiertanz taugt (Kommentar) | 21.01.2010 |
| Berlin (ots) - Es gibt Untersuchungsausschüsse, die der Bundestag mit großem Brimborium eingesetzt hat, die man sich aber lieber hätte sparen sollen. Der sogenannte "Lügen-Ausschuss" war so ein Fall, |
| Neue OZ: Kommentar zu Kundus-Ausschuss | 21.01.2010 |
| Osnabrück (ots) - Bis zum bösen Erwachen Der Bundestag hat immer noch keine Idee, was die Regierung kommende Woche auf der Londoner Afghanistan-Konferenz soll. Er hat auch im neunten Kriegsjahr kein |
| Neue OZ: Kommentar zu Wulff / Ministergesetz | 21.01.2010 |
| Osnabrück (ots) - Sensoren haben versagt Wie konnte ihm das nur passieren? Man kannte Christian Wulff immernur als korrekten Politiker, der penibel darauf achtet, nicht in den Ruch persönlicher Vort |
| Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Bundestag / Arbeit / Soziales | 21.01.2010 |
| Osnabrück (ots) - Schlechte Lösung Ursula von der Leyen hat das Arbeitsministerium zu einem schwierigen Zeitpunkt übernommen. Die Arbeitslosigkeit steigt wieder.Und ausgerechnet in dieser heiklen Ph |
| Neue OZ: Kommentar zu Flugsicherheit | 21.01.2010 |
| Osnabrück (ots) - Sicherheit geht vor Vermutlich war alles ganz harmlos. Ein Passagier unter Zeitdruck will zu seinem Flieger. Den Sicherheitscheck hält er für beendet. Er greift sich sein Gepäck, h |
| Lausitzer Rundschau: Brandenburger Parteien werben für Landrats-Urnengang Direktwahl auf der Kippe | 21.01.2010 |
| Cottbus (ots) - An diesem Sonntag geht es in Brandenburg um mehr als nur die Wahl von fünf Landräten. So regionalbezogen die Urnengänge mit den zehn Stichwahl-Kandidaten auch sein mögen - hier steht d |
| Lausitzer Rundschau: Kundus-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf Bitte keine Schlammschlacht | 21.01.2010 |
| Cottbus (ots) - Dieser Untersuchungsausschuss wird kein Spaziergang für die Bundesregierung. Sicher: Derlei Gremien galten schon immer als parlamentarisches Kampfinstrument der jeweiligen Oppositionsp |
| Lausitzer Rundschau: Opel schließt Werk in Antwerpen Schrumpfen macht nicht gesund | 21.01.2010 |
| Cottbus (ots) - Opel wird das Werk Antwerpen schließen. Es ist keine wirkliche Überraschung. Die Betriebsräte in den Opel-Werken in Europa sagen, sie seien empört. Genugtuung, dass es Antwerpen und ni |
| Lötzsch sieht in der Linkspartei "wesentliche Unterschiede" zwischen Ost und West / Kaufmann (SPD): Fundamentalisten in der Linkspartei feiern fröhliche Urstände | 21.01.2010 |
| Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 21. Januar 2010 - Die stellvertretende Vorsitzende der Linken Bundestagsfraktion, Gesine Lötzsch, sieht in ihrer Partei Defizite beim Zusammenwachsen von Ost und West. In der |
| Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin Schlechte Noten für die Opposition | 22.01.2010 |
| Köln (ots) - Sperrfrist: 22.01.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. 62% der Deutschen sind mit der Arbeit de |
| Neue Westfälische: FDP-Wehrexpertin Hoff: Neue Afghanistan-Strategie macht Bundeswehr-Einsatz risikoreicher | 22.01.2010 |
| Bielefeld (ots) - Bielefeld. Dass Verteidigungsminister zu Guttenberg die neuen Strategievorschläge des US-amerikanischen ISAF-Generals McChrystal für Afghanistan begrüßt hat, verwundert die FDP-Wehr |
| Rheinische Post: Kauder beharrt auf Bundeseinfluss bei Vertriebenenstiftung | 22.01.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Der Chef der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, lehnt eine zentrale Bedingung der Vertriebenen-Präsidentin Steinbach für ihren Rückzug aus dem Beirat der Stiftung ab. Auf die |
| Rheinische Post: Kauder will höhere Hartz-IV-Leistungen für Kinder | 22.01.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, fordert direkte Finanzhilfen für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. "Auf die spezifischen Lebenslagen von Kindern geben wi |
| Rheinische Post: Kauder: Auf absehbare Zeit keine nennenswerten Rentenerhöhungen | 22.01.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Schlechte Nachrichten für Millionen Rentner in Deutschland: Die Koalition will die Renten langsamer steigen lassen als die Nettolohnentwicklung vorgibt. "Auf absehbare Zeit wird es |
| Stuttgarter Nachrichten: Haiti | 22.01.2010 |
| Stuttgart (ots) - Entwicklung kann einem Land nicht von außen diktiert werden - auch nicht, wenn es wie im Fall Haitis bei Stunde null anfängt. Nach der großen Nothilfe muss bald die kleine Aufbauhilf |
| Mitteldeutsche Zeitung: Linke Dietmar Bartsch sieht Posten des Fraktionsvizes nicht als Trostpflaster | 22.01.2010 |
| Halle (ots) - Halle - Der scheidende Bundegeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, hat dem Eindruck widersprochen, sein neues Amt als Vize der Bundestagsfraktion sei ein "Trostpflaster" fürse |
| Saarbrücker Zeitung: Regierung überprüft mehr als 1000 Straßenbauprojekte | 22.01.2010 |
| Saarbrücken (ots) - Das Bundesverkehrsministerium lässt nun auch den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit von zahlreichen Straßenbauprojekten überprüfen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) be |
| LVZ: Pofalla: Kein Schlussstrich unter DDR-Aufarbeitung / Fortsetzung der Arbeit der Stasiunterlagenbehörde über Birthlers Amtszeit hinaus | 22.01.2010 |
| Leipzig (ots) - Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) hat die Fortführung der Arbeit der Stasiunterlagenbehörde über die im kommenden Jahr endende Amtszeit von Behördenchefin Marianne Birthler hina |
| Jetzt Zukunftsinvestitionen in Wohnungen erleichtern - Fördergleichheit für Sanierung und Bestandsersatz schaffen | 22.01.2010 |
| Berlin (ots) - "Die Bundesregierung sollte ihre KfW-Förderpolitik im Gebäudebereich ergebnisoffen gestalten. Denn die aktuelle Bevorzugung von Sanierungsmaßnahmen gegenüber dem Bestandsersatz führt te |
