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Siebert: Vorwürfe der FDP gegenstandslos

27.10.2006

Berlin (ots) - Zur Sondersitzung des Verteidigungsausschusses erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Die Vorwürfe der FDP an die Bundesregier

Fischer/Blank: Guter Tag für die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland

27.10.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der abschließenden Beratung des Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetztes im Deutschen Bundestag und dem Bekanntwerden des Entwurfs des Investitionsrahmenplans des Bundes

Uhl: Mit Amtshilfe kann man Terroranschläge nicht abwehren

27.10.2006

Berlin (ots) - Die SPD hat erklärt, nach Änderung des Art. 35 GG könnte die Bundeswehr terroristische Bedrohungen aus der Luft abwehren. Nicht nur Naturkatastrophen und schwere Unglücksfälle, sondern

"Von den Migrantenfamilien lernen!" / Familienförderprogramm HIPPY und Zukunftsforum Familie fordern Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik

27.10.2006

Berlin (ots) - Einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitikforderten gestern Experten in Berlin. Im Mittelpunkt einer Tagung vonHIPPY Deutschland und dem Zukunftsforum Familie stand die Stärkungel

Der Tagesspiegel: Nach Totenschädelskandal - Kritische Soldaten fordern bessere Ausbildung

27.10.2006

Berlin (ots) - Helmuth Prieß, Oberstleutnant a. D. und Vorstandsmitglied des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss kritischer Soldaten, forderte eine gezieltere Personalauswahl und

Müllskandal: Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Methling will schnelle Aufklärung

27.10.2006

Hamburg (ots) - Das Landesumweltministerium in Mecklenburg-Vorpommern sei vor ein paar Tagen von einem langjährigen Mitarbeiter über den Verdacht informiert worden, dass auf der Mülldeponie im westmec

Neues Deutschland: zur Information des Bundestages durch die Bundesregierung über den Libanon-Einsatz

27.10.2006

Berlin (ots) - Es ist tatsächlich kein Kavaliersdelikt, wenn eine Regierung ein Parlament belügt. Dennoch hat der ausgebrochene Streit darüber, ob der Bundestag wusste, dass die Bundesmarine bei event

Westdeutsche Zeitung: Neue Skandalfotos aus Afghanistan = von Wolfgang Radau

27.10.2006

Düsseldorf (ots) - Während die politische und die militärische Führung der Bundeswehr weiter wunsch-denkt, bei den Skandal-Fotos ausAfghanistan handle es sich um Einzelfälle, die man durch "Nachsteuer

WORLDDIDAC Basel 2006 - Internationalität gestiegen

27.10.2006

Basel (ots) - Vom 25. bis 27. Oktober 2006 wurde die WORLDDIDACBasel von 17'274 Fachpersonen besucht. Die Anzahl der internationalenBesucher konnte mit 4'837 auf 28 Prozent gesteigert werden. Durch de

Schäuble für stärkere Überwachung von Internet und Bahnverkehr zur Terrorabwehr

27.10.2006

Bonn (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seineForderung nach einer schärferen Kontrolle des Internets für die Terrorabwehr bekräftigt. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahl

Südwest Presse: Kommentar zur Totenschändung

27.10.2006

Ulm (ots) - Es ist keine Frage: Die Fotos der Bundeswehrsoldaten mit Totenkopf in der Hand sind ein Skandal. Auch der Hinweis auf die verrohten Sitten im Internet und auf Videos darf nicht vergessen m

Stuttgarter Nachrichten: zu Libanon

27.10.2006

Stuttgart (ots) - Die FDP hatte schon während der Uno-Verhandlungen zu Recht auf Unwägbarkeit hingewiesen. Wirklich ärgerlich wird es daher, wenn noch heute von der Hardthöhe Unklarheiten über den Ein

LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Verzögerung Straßenbau

27.10.2006

Leipzig (ots) - Bau der B 87n startetfrühestens 2011 Torgau/Eilenburg (bm). Der Bau der Abschnitte Leipzig-Eilenburg und der Ortsumgehung Torgau der Bundesstraße 87n beginnt nicht vor dem Jahr 2011.

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verkehrsinvestitionen

27.10.2006

Halle (ots) - Weil im Westen seit 1990 so manches liegen gebliebenund das eine oder andere Schlagloch entstanden sei, fließe das meisteGeld davon in den Westen der Republik. Halt, wird da mancher frag

LVZ: Sanierungskurs

27.10.2006

Leipzig (ots) - Von Maja ZehrtWas hätte Hans Eichel darum gegeben, die Probleme von Peer Steinbrückzu haben. Der Ex-Bundesfinanzminister konnte sparen, wie er wollte - stets reichten seine Anstrengung

Rheinische Post: Pharisäer im Tank

27.10.2006

Düsseldorf (ots) - Von Thomas Wels Nur fürs Protokoll ist an dieser Stelle nochmal festgehalten: CDU/CSU und SPD haben eine Pflicht zu Beimischung von Biokraftstoffenin Diesel und Benzin beschlossen

Rheinische Post: Geld verschleudert

27.10.2006

Düsseldorf (ots) - Von Anja Ingenrieth Europa verteilt Subventions-Gelder mit der Gießkanne, schlampt seit zwölf Jahren bei Vergabe und Kontrolle von Steuerzahler-Milliarden: Der jüngste Rechnungsho

Rheinische Post: Zweifel in Nahost

27.10.2006

Düsseldorf (ots) - von Gregor Mayntz Alles okay beim Libanon-Einsatz, sagt die Regierung. Zusätzliche Auflagen für die Kontrollen an der Küste? Ständig neue Absprachen über mögliche Vorbehalte Beiru

LVZ: Regionale Bundeswehrführung in Afghanistan ist vermutlich mehrfach erfolglos gebeten worden, Knochen-Exzesse in Afghanistan abzustellen

28.10.2006

Leipzig (ots) - Ein Teil der Bundeswehrführung in Afghanistan hat möglicherweise schon seit geraumer Zeit von den makaberen Knochen-Foto-Affären eines Teils ihrer Soldaten gewusst, aber nichts unterno

LVZ: Gerhardt zeigt sich gegenüber Schröders Ideenklau mit der "Agenda 2010" großzügig: Keine Copyright-Gebühren

28.10.2006

Leipzig (ots) - Der FDP-Politiker Wolfgang Gerhardt erspart Altkanzler Gerhard Schröder Copyright-Gebühren und verübelt ihm nichtseinen Ideenklau bei der "Agenda 2010". Gegenüber der "Leipziger Volksz

Rheinische Post: Vor Kaczynski-Besuch: Vertriebenen-Präsidentin hofft, dass die Polen sich eine andere Regierung wählen

28.10.2006

Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem Besuch des polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski am Montag in Berlin hat die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, der polnischen Regier

Rheinische Post: Bund gibt NRW Geld für Autobahn-Ausbau und Grenzübergänge

28.10.2006

Düsseldorf (ots) - Für wichtige Straßenbauprojekte in NRW hat Bundesverkehrsminister Tiefensee jetzt grünes Licht gegeben. Nach Informationen der Rheinischen Post (Samstagausgabe, die sich auf die Ver

LVZ: Junge Liberale: FDP kommt "zu kalt" daher/Wahlkämpfe ohne Koalitionsaussage statt mit wankelmütigen CDU/Westerwelle soll eigene Zukunftsvision entwickeln und die Verantwortung auf ein Führungstea

28.10.2006

Leipzig (ots) - Die Jungen Liberalen haben FDP-Chef Guido Westerwelle aufgefordert, mit der starken Stellung der Liberalen in Umfragen endlich etwas Konkretes anzufangen. Westerwelle müsse eine eigene

LVZ: Politik und Wirtschaft streiten um Verteilung des Jahrhundert-Segens bei den Steuermehreinnahmen

28.10.2006

Leipzig (ots) - Politik und Wirtschaft streiten um die richtige Verteilung der zu erwartenden Jahrhundert-Mehreinnahmen bei den Steuern. Nach Informationen der Leipziger Volkszeitung (Sonnabend-Ausgab

Globale Bedrohung der Ozeane durch Müll / Greenpeace-Gruppen informieren über weitere "SOS-Weltmeer"-Station

28.10.2006

Hamburg (ots) - Greenpeace-Gruppen in 28 deutschen Städten zwischen Kiel und Friedrichshafen informieren heute über die globale Bedrohung der Meere durch Müllverschmutzung. Damit unterstützen die ehre

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