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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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LVZ: Rösler: Guttenbergs Paar- und Kerner-Besuch habe garantiert, dass Afghanistan-Soldaten zur Weihnachtszeit nicht wieder vergessen werden 18.12.2010
Leipzig (ots) - Der FDP-Spitzenpolitiker Philipp Rösler hat es begrüßt, dass der umfangreich begleitete Besuch des deutschen Verteidigungsminister-Ehepaars plus einer TV-Talkshow bei den kämpfenden

LVZ: Philipp Rösler sieht bei FDP Glaubwürdigkeits- und Kommunikationsprobleme / Partei soll sich von Niederlagen nicht schrecken lassen 18.12.2010
Leipzig (ots) - Die FDP hat, nach Meinung ihres Präsidiumsmitgliedes und Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler, Probleme mit ihrer Glaubwürdigkeit und mit der Kommunikationsfähigkeit. In einem

LVZ: SPD-Wehrexperte Arnold: Merkel muss bei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan den Abzugsplan mit Zielpunkt 2014 glaubwürdig erläutern 18.12.2010
Leipzig (ots) - Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Soldaten in Afghanistan vor Ort zu erklären, "dass der anvisierte Terminplan für den Abzug, beginnend im Jahr 2011 u

LVZ: Gesundheitsminister Rösler nennt Systemumstieg bei der Gesundheitspolitik praktisch unumkehrbar / GKV und PKV sollen noch besser kooperieren 18.12.2010
Leipzig (ots) - Der von ihm eingeleitete Weg einer "solidarischen Gesundheitsprämie" als Alternative zur von der Opposition geforderten Bürgerversicherung ist für Bundesgesundheitsminister Philipp Rö

Der Tagesspiegel: FDP-Fraktionschefin Homburger fordert sofortigen Stopp der Personaldebatte über Guido Westerwelle 18.12.2010
Berlin (ots) - FDP-Bundestagfraktionschefin Birgit Homburger hat ein sofortiges Ende der parteiinternen Debatte über die Zukunft des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle gefordert. "Ich wünsche mir ei

Der Tagesspiegel: Brandenburgs Wirtschaftsminister: Westdeutsche kommen zunehmend in den Osten 19.12.2010
Berlin (ots) - Der Abwanderungstrend von Ost nach West kehrt sich offenbar um. "Die Region Berlin-Brandenburg ist äußerst attraktiv, vor allem für hoch qualifiziertes Personal", sagte Brandenburgs

Mitteldeutsche Zeitung: Auswärtiges Amt Unionsinnenpolitiker Uhl: Erneute Visa-Affäre zeigt Notwendigkeit eine Warndatei 19.12.2010
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ehemalige Vorsitzende des Visa-Untersuchungsausschusses, Hans-Peter Uhl, sieht in der jüngsten Visa-Affäre an deutschen

Mitteldeutsche Zeitung: Politik CDU-Spitzenkandidat Haseloff warnt vor Rot-Rot nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 19.12.2010
Halle (ots) - Der Spitzenkandidat der CDU zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister Reiner Haseloff, hat nachdrücklich vor einer Koalition von SPD und Linken gewarnt. "Es darf bei ein

Der Tagesspiegel: Grüne verlangen substanzielle Veränderungen an Hartz-IV-Gesetz CSU mahnt zur Eile 19.12.2010
Berlin (ots) - Vor der ersten Verhandlungsrunde zur Hartz-IV-Reform hat der stellvertretende Fraktionschef der Grünen, Fritz Kuhn, "substanzielle Veränderungen" am Gesetzentwurf verlangt. "Schwarz-

NRZ: Erzbischof Zollitsch fordert mehr Engagement im Kampf gegen Armut 19.12.2010
Essen (ots) - Anlässlich des zu Ende gehenden "Europäischen Jahrs gegen Armut und soziale Ausgrenzung" fordert Erzbischof Robert Zollitsch in der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitu

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar zu Merkel-Besuch in Afghanistan 19.12.2010
Hamburg (ots) - Es ist eine Kriegsweihnacht. Mit ihrem Besuch in Kundus und Masar-i-Scharif hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel endlich der Realität in Afghanistan gestellt und den Einsatz beim

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" schreibt zum Merkel-Besuch in Afghanistan: 19.12.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Lange versuchte die Bundesregierung, die wahre Lage in Afghanistan zu verschleiern. Der in der Bevölkerung unpopuläre Einsatz deutscher Soldaten wurde zunächst als Stabilisie

Neues Deutschland: Ohne Einsicht 19.12.2010
Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin meint, man solle den Krieg in Afghanistan »beim Namen nennen«. Und tut sich doch schwer damit: Die Bundeswehr würde »in Gefechten stehen - so wie Soldaten das in e

Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der OSTSEE-ZEITUNG Rostock: Linke in der SPD machen mobil 19.12.2010
Rostock (ots) - Linke in der SPD machen mobil Rostock - Ein Dreivierteljahr vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern macht die SPD-Linke mobil. In Rostock gründete sich am Sonnabend die Reg

Westfalenpost: Nicht ganz die Wahrheit 19.12.2010
Hagen (ots) - Merkels Worte zum Krieg in Afghanistan Von Jörg Fleischer Der Fortschrittsbericht zu Afghanistan ist gerade erst lobend in Berlin verkündet worden, da stößt die Kanzlerin wenig spät

Westdeutsche Zeitung: Merkel in Afghanistan = von Lothar Leuschen 19.12.2010
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht erstmals klar und deutlich von Krieg. Außenminister Guido Westerwelle bekräftigt seine Ankündigung, dass 2011 mit dem Abzug der deutschen Tr

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Merkels Blitzbesuch in Afghanistan 19.12.2010
Rostock (ots) - Merkel hat bei dem, was seit neun Jahren in Afghanistan stattfindet, endlich das Wort Krieg in den Mund genommen. Die vorherige Druckserei um Begriffe, vom Friedenseinsatz, unterstüt

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Westerwelle 19.12.2010
Rostock (ots) - Fakt ist: Die Liberalen stehen am Abgrund. Weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz kämen sie derzeit über die Fünf-Prozent-Hürde. Ein Rücktritt Westerwelles als Parteichef

WAZ: Neue Unsicherheiten - Kommentar von Hayke Lanwert 19.12.2010
Essen (ots) - Eigentlich hatte man Unsicherheiten wie diese von anderen erwartet. Von Rot und Grün, von der Linkspartei, die diese Regierungs-Konstellation nutzen könnte, sich zu profilieren. Doch n

Mitteldeutsche Zeitung: zu Visa-Affäre 19.12.2010
Halle (ots) - Die Erlaubnis, nach Deutschland einreisen zu dürfen, ist begehrt und wird alljährlich millionenfach erteilt - weltweit. Schließlich ist Deutschland eines der reichsten Länder dieser Erd

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Ende des Kulturhauptstadtjahrs "Ruhr 2010" Ein Vorbild für OWL STEFAN BRAMS 19.12.2010
Bielefeld (ots) - Das Kulturhauptstadtjahr geht zu Ende, wie es begann: mitten im Schnee und mit imposanten Bildern. Überhaupt ist es den Machern das ganze Jahr über gelungen, starke Bilder zu erzeug

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: CDU-Schulmodell Basis schafft andere Fakten BERNHARD HÄNEL 19.12.2010
Bielefeld (ots) - Mehr Basisdemokratie wagen wollte die NRW-CDU nach der Kür ihres neuen Landeschefs Norbert Röttgen. Schade nur, dass die Landtagsfraktion dabei nicht mitspielt, sondern Beschlüsse

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Der Schnee hat das Land im Griff Winter-Frust, Winter-Lust THOMAS SEIM 19.12.2010
Bielefeld (ots) - Blockierte Flughäfen, vollgestaute Autobahnen, gebremste und verkürzte Hochgeschwindigkeitszüge - der Winter hat uns fest im Griff. Nichts oder doch nur noch wenig scheint zu gehen.

FT: Kommentar zu Merkel/Afghanistan 19.12.2010
Flensburg (ots) - Es ist gut, dass auch die Kanzlerin endlich von Krieg spricht und sich nicht länger hinter juristischen Verklausulierungen verschanzt. Die Soldaten werden Angela Merkels Worte m

Rheinische Post: Lehre aus Ruhr 2010 Kommentar Von Lothar Schröder 19.12.2010
Düsseldorf (ots) - Was von der Kulturhauptstadt bleibt, sind diese beiden Einsichten: erstens, dass alle Metropolen-Träume komplette Hirngespinste sind, die Wirtschaft, Kultur und vor allem die Mensc