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"stern"-Umfrage Bürger stellen dem Bundestag ein verheerendes Zeugnis aus | 18.07.2012 |
Hamburg (ots) - Der Bundestag, die bedeutendste Institution der deutschen Demokratie, hat bei den Bundesbürgern ein miserables Ansehen. Auf die Frage, ob die meisten Abgeordneten ihre Arbeit engagi |
Desertierter Stabsarzt im "stern" Verwundete werden in syrischen Militärhospitälern totgespritzt | 18.07.2012 |
Hamburg (ots) - In Militärkrankenhäusern des vom Bürgerkrieg erschütterten Syrien werden Verwundete totgespritzt. Diesen Vorwurf erhebt der desertierte syrische Oberst Abdalhamid Zakaria in der neu |
Mehr Leistungen für Asylbewerber - SoVD begrüßt Karlsruher Urteil | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Mehr Leistungen für Asylbewerber - SoVD begrüßt Karlsruher Urteil Der SoVD begrüßt das heute gefällte Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem Asylbewerber mehr Geld bekomme |
EZB-Direktor Jörg Asmussen im "stern" Erfolg des Euro-Rettungsschirms ESM hängt am Bundesverfassungsgericht - Warnung vor einer Spaltung Europas | 18.07.2012 |
Hamburg (ots) - Der deutsche Direktor in der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, sieht neue Gefahren für den Euro, falls das Bundesverfassungsgericht den Euro-Rettungsschirm ESM ablehnt. |
Angela Merkel im Sommerinterview mit CDU.TV | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, hat im traditionellen Sommerinterview mit CDU.TV die Bede |
Mitteldeutsche Zeitung: Verfassungsschutz Grüne kritisieren designierten Präsidenten Maaßen im Fall Kurnaz | 18.07.2012 |
Halle (ots) - Halle. Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat den designierten Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, kritisiert. Grund ist Ma |
Deutsche Pkw-Besteuerung torpediert Energiewende | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Deutschland beim Klimaschutz im Straßenverkehr Schlusslicht in Europa - Kein anderer Staat verzichtet so konsequent auf die Förderung effizienter Pkw und subventioniert gleichzeitig d |
Asylbewerberleistungsgesetz: Paritätischer begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts und fordert Gleichbehandlung von Flüchtlingen mit Sozialhilfe- und Hartz-IV-Beziehern | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Als schallende Ohrfeige für die Bundesregierung bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Leistungen für Asylbe |
Gregor Gysi: Karlsruhe bestätigt Kritik der LINKEN an Asylbewerberleistungsgesetz | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig erklärt. Nach Ansicht der Karlsruher Richter sind die darin festgelegten Leistungen für As |
De Maizière: Militärisches Eingreifen in Syrien nicht sinnvoll/ Verteidigungsminister lehnt Volksabstimmungen zu Europa ab | 18.07.2012 |
Bonn/Berlin (ots) - +++ HINWEIS AN DIE REDAKTIONEN: Für eingeloggte User ist ab sofort eine Preview verfügbar +++ Bonn/Berlin, 18. Juli 2012 - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sieht |
Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Asylbewerberleistungsgesetz | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Asylbewerberleistungsgesetz. "Rund 40.000 Flüchtlingskinder in Deutschland können jetzt auf mehr Fai |
Schiewerling/Tauber: Asyl-Urteil sorgt für Klarheit und notwendige Differenzierung | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Verfassungsmäßigkeit der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz entschieden. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpoliti |
Gröhe: Wir brauchen starke und effiziente Sicherheitsbehörden | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht zeig |
Der Tagesspiegel: Prominente Unterstützung für deutschen US-Häftling Jens Söring | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Berlin - Die deutschen Unterstützer des in den USA wegen Doppelmords inhaftierten Jens Söring gehen in die Offensive. 54 Bundestagsabgeordnete trommelte allein Christoph Strässer zusam |
Mayer: Staatliche Hilfen für Asylbewerber rasch neu regeln | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Heute hat das Bundesverfassungsgericht die bisherige staatliche Unterstützung für Asylbewerber für verfassungswidrig erklärt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher de |
Schäuble zur Stabilität der Eurozone live in SWRinfo am 19. Juli 2012 ab 14.00 Uhr | 18.07.2012 |
Baden-Baden (ots) - Das SWR-Informationsprogramm überträgt live die Regierungserklärung des Bundesfinanzministers am 19. Juli 2012 ab 14.00 Uhr SWRinfo, das Nachrichten- und Informationsprogramm |
Mayer: In Deutschland ist kein Platz für Hass und Gewalt | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Heute wird in Berlin der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2011 vorgestellt. Hierzu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, |
Ecuador: Präsident attackiert Journalist einer unabhängigen Zeitung | 18.07.2012 |
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Attacken des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa gegen den Journalisten Gustavo Cortez. In seinen wöchentlichen Ansprachen, die landesw |
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER verstärken ihren Kampf gegen die grundgesetzwidrige Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone. Die bayerische Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER reicht beim B |
Frankfurter Rundschau: Zur informellen Großen Koalition in Berlin: | 18.07.2012 |
Frankfurt (ots) - Für diese großkoalitionäre Zusammenarbeit gibt es in der Sache gute Gründe: Sowohl die Sicherung unserer Währung als auch der Ausstieg aus der Atomkraft sind Aufgaben von existenzie |
Trierischer Volksfreund: Nichts als Lug und Trug - Kommentar zur angekündigten Insolvenz des Nürburgrings in Rheinland-Pfalz | 18.07.2012 |
Trier (ots) - Genug gelogen, vertuscht, kleingerechnet, gegiftet und geleugnet: Seit gestern ist offenkundig, was jeder seit Monaten, wenn nicht Jahren hätte wissen müssen, der Zahlen lesen kann: Da |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Urteil zu Geldleistungen für Asylbewerber: | 18.07.2012 |
Frankfurt/Oder (ots) - Natürlich braucht Europa Regeln im Umgang mit Asylsuchenden. Die dürfen aber nicht darauf beruhen, dass Menschen wie Verbrecher behandelt werden - weggesperrt und würdelos. W |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes: | 18.07.2012 |
Frankfurt/Oder (ots) - Für Maaßen spricht, dass er in den vergangenen zwei Jahrzehnten als leitender Beamter im Bundesinnenministerium zahlreiche Dienstherren - aus unterschiedlichen politischen La |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Ermittlungen gegen Schlecker: | 18.07.2012 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nun ist er definitiv voll dafür verantwortlich, ein Unternehmen mit Milliardenumsatz und 25 000 Arbeitsplätzen in den Sand gesetzt zu haben. Bei einem eingetragenen Kaufmann |
DER STANDARD-Kommentar: "Libyen ist nicht über den Berg" von Gudrun Harrer | 18.07.2012 |
Die Islamisten haben nicht gewonnen - aber auch keine andere politische Partei // Ausgabe vom 19.7.2012 Wien (ots) - Das Wahlergebnis in Libyen macht erst einmal Freude: Ist es schon da, das Ende |