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Der Tagesspiegel: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert Bund und Länder zu mehr Gemeinsamkeit bei der Energiewende auf | 15.02.2014 |
Berlin (ots) - Berlin - In der Debatte um die Energiewende kritisiert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) scharf seinen bayerischen Kollegen Horst Seehofer (CSU) und plädiert |
Lübecker Nachrichten: Schleswig-Holstein zahlt 25.000 Euro an Schwerverbrecher | 15.02.2014 |
Lübeck (ots) - Lübeck. Schleswig-Holstein hat insgesamt 25.000 Euro Entschädigung an drei Schwerverbrecher zahlen müssen, die rechtswidrig eingesperrt waren. Das berichten die "Lübecker Nachrichten |
LVZ: SPD-Vize Stegner: Für 2017 gilt: Merkel muss weg / Spitzengespräche der SPD mit der Linkspartei müssten schnell beginnen | 16.02.2014 |
Leipzig (ots) - Die SPD müsse zur nächsten Bundestagswahl mit dem Ziel antreten, "Angela Merkel muss weg". Dazu seien, nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner, "regelmä |
Der Tagesspiegel: Steuerberater: Viele Ermittlungsverfahren in Sachen Steuerhinterziehung sind haltlos | 16.02.2014 |
Berlin (ots) - Berliner Steuerberater haben in Zusammenhang mit der Verfolgung von Steuerhinterziehung schwere Vorwürfe gegen die Finanzverwaltung erhoben. "Viele Ermittlungsverfahren sind völlig h |
Kieler Nachrichten: Künast: Auch Gabriel und Oppermann müssen sich am Mittwoch vor dem Innenausschuss wegen der Edathy-Affäre rechtfertigen | 16.02.2014 |
Kiel (ots) - Die Grünen fordern im Zuge der Aufklärung der Edathy-Affäre auch eine Vorladung und Rechtfertigung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Opperman |
Westfalen-Blatt: Fall Edathy: Grüne sprechen von Kumpanei | 16.02.2014 |
Bielefeld (ots) - Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert SPD-Faktionschef Thomas Oppermann und die SPD-Parteispitze auf, im Bundestags-Innenausschuss Aufkunft zum Fall Edathy zu geben. Das berichtet |
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Fall Edathy | 16.02.2014 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Fall Edathy: Jenseits der politischen und juristischen Aufarbeitung des Falls Edathy/Friedrich stellt sich auch die Frage nach der öffent |
Berliner Zeitung: Zum Fall Edathy: | 16.02.2014 |
Berlin (ots) - Man macht es sich entschieden zu leicht, wenn man den Verdacht gegen Edathy aus Mangel an Beweisen nun um die Vermutung der Beweisvernichtung ergänzt. Anhand von Skandalen vergewissert |
Neue Westfälische (Bielefeld): Riexinger: "Linke ist erwachsen geworden" | 16.02.2014 |
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Linken-Chef Bernd Riexinger sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe)zum Europawahl-Parteitag seiner Partei in Hamburg:"Das war ein wichti |
Rheinische Post: Innenausschussvorsitzender Bosbach will Rolle Oppermanns im Fall Edathy klären | 16.02.2014 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), will bei der Sitzung des Innenausschusses am kommenden Mittwoch die Rolle des SPD-Fraktionschefs Thomas |
Westfalen-Blatt: Ukraine: Brok kritisiert Putin | 16.02.2014 |
Bielefeld (ots) - Vor dem Treffen der ukrainischen Oppositionsführer Vitali Klitschko und Arseni Jazenjuk mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag in Berlin kritisiert der CDU-Europapolitiker El |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Fall Edathy | 16.02.2014 |
Halle (ots) - Politiker müssen stets die Skandalanfälligkeit ihres Tuns berücksichtigen und sollten die zersetzende Wirkung des Verdachts kennen. Wo es dem Gesetzgeber schwer fällt, zwischen dem E |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke/Parteitag | 16.02.2014 |
Halle (ots) - Den Vertretern des linken Flügels der Linkspartei blieben auf dem Delegiertentreffen am Wochenende nur noch Rückzugsgefechte. Die Genossen stimmten für ein Europa-Programm, in dem zwa |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Polizei/Nachwuchssorgen | 16.02.2014 |
Halle (ots) - Die Bewerberzahlen gehen zurück - allerdings kann das Land sich noch problemlos die Besten aussuchen. Der Trend der sinkenden Bewerberzahlen ist eindeutig, die Situation wird sich |
Lausitzer Rundschau: Fall Edathy belastet Klima in der Großen Koalition Am Gefrierpunkt | 16.02.2014 |
Cottbus (ots) - Bis eben noch schienen alle Akteure der Großen Koalition ins Gelingen verliebt zu sein. Spätestens als die ersten Gesetzentwürfe und Eckpunktpapiere auf die politische Reise geschi |
Lausitzer Rundschau: Im Umgang mit dem Rechtsextremismus braucht es klare Grenzen Wehrhafte Toleranz | 16.02.2014 |
Cottbus (ots) - Toleranz klingt weich. Nach Gutmensch. Und dieser Begriff wiederum verheißt im täglichen Sprachgebrauch nicht wirklich etwas Gutes. Assoziationen wie schwammig und naiv stellen sich |
Märkische Oderzeitung: schreibt zum Parteitag der Linken: | 16.02.2014 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Hamburger Parteitag hat gezeigt, dass es offenbar einen ernsthaften Denkprozess gegeben hat. Im Wesentlichen widerstanden die Gliederungen der Partei der Versuchung, ihr |
WN: Kommentar der Westfälische Nachrichten zu Edathy/Koalition: | 16.02.2014 |
Münster (ots) - Vor dem Dammbruch? Schuldzuweisungen, Spekulationen, Widersprüche - der nach wie vor undurchsichtige Fall Edathy wird die Berliner Plauderrepublik so schnell nicht loslassen. Auc |
Westdeutsche Zeitung: Die Affäre Edathy wird zu weiteren Rücktritten führen - Schwere Hypothek für die große Koalition Ein Kommentar von Anja Clemens-Smicek | 16.02.2014 |
Düsseldorf (ots) - Koalitionen sind keine Liebesheiraten. Das haben uns zuletzt die vier streitintensiven Jahre der schwarz-gelben Vorgängerregierung gelehrt. Dieser Umstand gilt aber umso mehr für |
DER STANDARD-Kommentar "Das Vertrauen ist dahin" | 16.02.2014 |
von Michael Völker Wien (ots) - Selten hat eine Regierung eine derart schlechte Nachrede gehabt wie die jetzige, die von Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger repräsentiert w |
neues deutschland: Weniger Parolen | 16.02.2014 |
Berlin (ots) - Wenn man Verhältnisse schon allein dadurch verändern könnte, dass man stets einen Sackvoll Parolen dabei hat und sich aus ihm möglichst lautstark bedient - die LINKE wäre politisch se |
LVZ: Er kommt wieder - Blitz-Comeback für Friedrich möglich | 16.02.2014 |
Leipzig (ots) - Bei seinem Rücktritt am Freitag hat Hans-Peter Friedrich gesagt: "Ich komme wieder". Nur drei Tage später könnte er wieder da sein - als CSU-Landesgruppenchef im Bundestag. Das beri |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Olympischen Winterspielen | 16.02.2014 |
Bielefeld (ots) - Carina Vogt saß in der Hocke, die Ski noch an ihren Füßen. Ihre Teamkameradinnen eilten herbei, wollten sie umarmen. Im Stehen. Doch die neue Olympiasiegerin im Skispringen konnte |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Fall Edathy | 16.02.2014 |
Bielefeld (ots) - So etwas bringt auch nur Horst Seehofer fertig: Am Freitag noch folgt er Kanzlerin Angela Merkel, als sie den Daumen über die politische Karriere von Hans-Peter Friedrich senkt, un |
Neue Westfälische (Bielefeld): Fall Edathy und die Koalition Erster Knacks CARSTEN HEIL | 16.02.2014 |
Bielefeld (ots) - Ex-Innenminister Hans-Peter-Friedrich hatte es gut gemeint. Sagt er. Er habe mit seinen Infos über den Fall Edathy Schaden von der neuen Regierung abwenden wollen. Gut gemeint, ist |