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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Bernhardt: Energiesteuergesetz vor dem Abschluss 31.05.2006
Berlin (ots) - Zum baldigen Abschluss eines Gesetzes zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergesetzes erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU

Märkische Oderzeitung: SPD und CDU verständigen sich auf Rechtsanspruch auf Kita-Platz 31.05.2006
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Die brandenburgischen Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben sich auf einen weitgehenden Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auch bis zum vollendeten dritt

Reiche: Schutz der Weltmeere muss verbessert werden 31.05.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Sondergutachtens "Die Zukunft der Meere, zu warm, zu hoch, zu sauer" des Wissenschaftlichen Beirates der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen

MdB Klaus Ernst appelliert in Offenem Brief an SPD-Abgeordnete: Hartz-Verschärfung ablehnen 31.05.2006
Berlin (ots) - In einem offenen Brief hat Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE., die Bundestagsabgeordneten der SPD aufgefordert, den geplanten Verschärfungen von Hartz I

Reiche: Kennzeichnung emissionsarmer Fahrzeuge auf den Weg gebracht 31.05.2006
Berlin (ots) - Anlässlich des Beschluss des Bundeskabinetts zur Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kath

Bleser/Röring: Massenhaftes Töten gesunder Tiere muss beendet werden 31.05.2006
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Maßnahme zur Bekämpfung der Schweinepest im Münsterland erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz derC

Uhl/Göbel: Schluss mit dem Verfahrenschaos 31.05.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Beschäftigung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages mit dem "Schäfer - Bericht" erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr

Neues Deutschland: zum einstigen internationalen Kindertag 31.05.2006
Berlin (ots) - Am 1.Juni wurde der Internationale Kindertag in derDDR mit Geschenken und Ausflügen gefeiert. Als Mahnung für die Schutzbedürfnisse der »Noch-Nicht-Erwachsenen« sollte dieser Tag abervo

Märkische Oderzeitung: Leichte Entspannung auf dem Arbeitsmarkt: 31.05.2006
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn der Fiskus nächstes Jahr kräftig zulangt, Krankenkassen- und Rentenbeiträge steigen, könnte sich die anziehende Konjunktur als Strohfeuer entpuppen. Schon das zeigt, wie fr

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehreinsätzen 31.05.2006
Halle (ots) - Zöge sich die Bundeswehr und mit ihr die internationalen Truppen aus Afghanistan zurück, hätte die Weltgemeinschaft in ihrem Anspruch versagt, dem Land Stabilität und sich selbst ein Stü

Lausitzer Rundschau: Zur Debatte um die Hartz-IV-Empfänger / Schmarotzer allesamt? 31.05.2006
Cottbus (ots) - Es ist an einem Tag, an dem die neuen Arbeitslosenzahlen verkündet werden, leider notwendig, an den Ursprung der Debatte zu erinnern, die zum Hartz IV-Gesetzespaket führte. Begonnen ha

Lausitzer Rundschau: Zu den Vorbereitungne der Fußball-WM / Mit deutscher Gründlichkeit 31.05.2006
Cottbus (ots) - Die Bundesregierung hat die WM gewollt. Bei der Vergabe im Jahr 2000 in Zürich drückte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder ganz fest die Daumen. Seine Regierung hat danach alle

LVZ: Ermutigend 31.05.2006
Leipzig (ots) - Von Bernd HilderAufatmen ohne Jubelsturm. So lassen sich die gedämpften Reaktionen auf die erfreulichste Entwicklung am Arbeitsmarkt seit langem zusammenfassen. Der größte Rückgang der

Rheinische Post: Der BND und die Journalisten - Von SVEN GÖSMANN 31.05.2006
Düsseldorf (ots) - Dieses Land hat mindestens 4 535 317 Probleme -so viele Arbeitslose gibt es momentan. Doch Teile der politisch-publizistischen Klasse werden nicht müde, sich über die "BND-Affäre" z

Rheinische Post: Keine Entwarnung - Von ALEXANDER VON GERSDORFF 31.05.2006
Düsseldorf (ots) - Die Zahlen vom Arbeitsmarkt sind für deutsche Verhältnisse erfreulich. Seit der Wiedervereinigung war der Rückgang im Monat Mai nicht mehr so stark. Andererseits: So weit ist es gek

Rheinische Post: Die USA am Pranger - Von GODEHARD UHLEMANN 31.05.2006
Düsseldorf (ots) - Das Massaker von Hadith wird Amerikas Glaubwürdigkeit in der Welt erschüttern. Präsident George W. Bush propagiert die Werte von Demokratie und Freiheit wie kaum ein anderer. Doch g