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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Geschichte 21.07.2011
Halle (ots) - Unions-Innenpolitiker Uhl begrüßt Einebnung des Heß-Grabes - SPD-Mann Edathy: Schritt wäre nicht nötig gewesen Halle. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, H

Kölner Stadt-Anzeiger: Bürgermeister von Wunsiedel begrüßt Einebnung von Heß-Grab 21.07.2011
Köln (ots) - Der Bürgermeister von Wunsiedel, Karl Willi Beck (CSU), hat die Einebnung des Grabes von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß begrüßt. "Ich bewerte das positiv", sagte er dem "Kölner Stadt

N24-EMNID-UMFRAGE: Deutsche gegen Schuldenerlass für Griechenland / Mehrheit sieht keine Vorteile mehr im Euro / Bankenbeteiligung selbst bei Insolvenzgefahr 21.07.2011
Berlin (ots) - Die Deutschen wollen die Griechen nicht mit einem Schuldenerlass davonkommen lassen. In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage sprechen sich 61 Prozent der Befragten dagegen aus, Gri

Sabine Leidig: S21 "Gefälligkeitsgutachten" - Stresstest nicht bestanden 21.07.2011
Berlin (ots) - Pressemitteilung von Zu den Meldungen, wonach das Projekt Stuttgart 21 auch laut Schweizer Ingenieurbüro SMA den Stresstest "bestanden" habe, erklärt die verkehrspolitische Sprech

Heil: Verbraucherforschung in Deutschland wird gestärkt 21.07.2011
Berlin (ots) - An der Universität Bayreuth wurde am Donnerstag die bundesweit erste Forschungsstelle für Verbraucherrecht ins Leben gerufen. Diese Forschungsstelle ergänzt die vor gut einem halben Ja

Krings: Rumänien und Bulgarien nicht leichtfertig in den Schengenraum aufnehmen 21.07.2011
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat gestern ihren Jahresbericht zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie zu Justizreformen vorgelegt. Hierzu erklärt der stellvertretende V

NRZ: NRW-Landesregierung stellt ab sofort wieder Mittel für die gewerbliche Investitionsförderung zur Verfügung. 21.07.2011
Essen (ots) - Die Landesregierung stellt ab sofort wieder Mittel für die gewerbliche Investitionsförderung zur Verfügung. Das sagte Landeswirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) der in Esse

Der Tagesspiegel: Grüne skeptisch nach Auflösung von Heß-Grab in Wunsiedel 21.07.2011
Berlin (ots) - Berlin - Die Grünen haben sich nach der Auflösung des Grabes von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß in Wunsiedel skeptisch geäußert. Monika Lazar, Rechtsextremismus-Expertin der Bundes

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Landung von Space-Shuttle Atlantis: 21.07.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Die stolze Mondfahrer-Nation fällt mit dem Aus für die Space-Shuttles in ein schwarzes Loch: Die Amerikaner sind darauf angewiesen, dass der frühere Erzfeind Russland sie in de

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Gerichtsurteil zum Solidaritätszuschlag: 21.07.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Das schönste am Soli ist der Name. Dieser weckt nämlich Emotionen, die immer dann hochschlagen, wenn jemand am Soli rüttelt. Hier im Osten gilt das fast als unanständig. Und d

WAZ: Wirksames Instrument. Kommentar von Wilfried Goebels 21.07.2011
Essen (ots) - Für entlassene Sexualtäter unter Führungsaufsicht folgt die Fessel künftig auf dem Fuße. Ein Allheilmittel zum Schutz der Bevölkerung ist die elektronische Fußfessel gleichwohl nicht.

Berliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zur Einigung beim EU-Gipfel 21.07.2011
Berlin (ots) - Es geht doch. Wider Erwarten klar und europäisch fällt die Botschaft des Krisengipfels zur Rettung des Euro aus. Der Rettungsfonds EFSF erhält deutlich mehr Aufgaben und Flexibilität.

Neue Westfälische (Bielefeld): Gerichtshof stärkt Hinweisgeber auf Missstände Öffentliche Hygiene WOLFGANG MULKE, BERLIN 21.07.2011
Bielefeld (ots) - Kein Arbeitnehmer muss sein Gewissen beim Betreten des Betriebs an der Garderobe abgeben und fortan schweigen, auch wenn sich sein Arbeitgeber grobe Verfehlungen zu Schulde kommen

Neue Westfälische (Bielefeld): Amerikaner beenden Raumfahrtprogramm Teflonpfanne JÜRGEN JUCHTMANN 21.07.2011
Bielefeld (ots) - Der Traum von der Besiedelung des Weltalls durch den Menschen ist geplatzt. Vorerst jedenfalls. Zu aufwändig, zu kostspielig, zu wenig Erfolg versprechend. Menschliche Behausungen

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgarter Nachrichten zu Stuttgart 21 21.07.2011
Stuttgart (ots) - Unterm Strich zählt nur das nackte Ergebnis: Stuttgart 21 hat den Stresstest bestanden. Und die Projektgegner? Die sogenannten Parkschützer hatten an einer Schlichtung ohnehin nie

FT: Kommentar von Anette Asmussen: Der Streit um den "Soli" geht weiter - das Urteil des Bundesfinanzhofs bringt nicht die erhoffte Klarheit 21.07.2011
Flensburg (ots) - Der Streit um den "Soli" geht weiter - das Urteil des Bundesfinanzhofs bringt nicht die erhoffte Klarheit von Anette Asmussen Diese Niederlage war nur auf den ersten Blick e

Mitteldeutsche Zeitung: MZ zum Streit über die Autobahn 14 21.07.2011
Halle (ots) - Erst wirft Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) seinem Amtskollegen im Bund vor, den Weiterbau der A14 im Landesnorden zu verzögern. Um einen Tag später kleinlaut einzug

Mitteldeutsche Zeitung: MZ zu Whistleblower-Urteil 21.07.2011
Halle (ots) - Die Berliner Altenpflegerin, die jetzt endlich in Straßburg Recht bekam, hatte sich zwar zunächst erfolgreich in erster Instanz gegen ihre fristlose Kündigung gewehrt, aber schon die n

WAZ: Kein Bahnhofs-Frieden. Kommentar von Dietmar Seher 21.07.2011
Essen (ots) - Heiner Geißler hatte auf diesen Bahnhofs-Frieden gehofft. Darauf, dass sich Gegner und Befürworter von Stuttgart 21 unter seiner Regie irgendwo in der Mitte treffen und den großen Str

Rheinische Post: Euro - teurer Befreiungsschlag 21.07.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Antje Höning: Die deutsch-französische Achse hat funktioniert: Was die Staatschefs gestern auf den Weg gebracht haben, ist tatsächlich ein Befreiungsschlag.

Rheinische Post: Abzug aus Afghanistan 21.07.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gregor Mayntz: Für die Bundeswehr ist der elfte heiße Sommer in Afghanistan der erste mit einer gewandelten Perspektive. Seit dem Jahr 2002 war stets zu fühle

Rheinische Post: Stresstest in Stuttgart 21.07.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels: Der Aufsichtsratschef der Weltfirma BASF, Eggert Voscherau, beklagt, dass unser Land immer mehr zu einer Vetokratie werde, in der Einzelinte

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Stuttgart 21 21.07.2011
Bielefeld (ots) - Viel versprochen und noch nicht viel gehalten. Den Grünen in Baden-Württemberg um ihren Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gehen die Argumente aus, das umstrittene Bahnprojekt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Euro-Rettung 21.07.2011
Bielefeld (ots) - Wenn der Staat nicht mehr weiter weiß - dann müssen eben Privatinvestoren zusätzlich ran, um zu retten, was vielleicht nicht mehr zu retten ist. Was so einfach klingt, aber nicht

BERLINER MORGENPOST: Nur eine Atempause für die Euro-Retter - Leitartikel 21.07.2011
Berlin (ots) - Das Glas ist halb voll, könnte man meinen: Die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Staaten haben auf ihrem Brüsseler Krisengipfel offenbar erhebliche Fortschritte erzielt. Bei de