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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Heinen: Unterstützung für Seyran Ates 05.09.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der Rückgabe der Anwaltszulassung durch Seyran Ates erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB: Dass die türkischstämmi

WAZ: Es träfe die Falschen - Kommentar von Stefan Schulte 05.09.2006
Essen (ots) - Wirtschaftsforscher müssen solche Rechnungen anstellen: Wenn der Sachverständigenrat zu dem Ergebnis kommt, mit einer Kürzung des Arbeitslosengeldes um ein Drittel könne man 350 000 Stel

Rheinische Post: CDU provoziert 05.09.2006
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Schwarz-Gelb hat bislang in NRW reibungslos funktioniert. Sollte damit nach gut einem Jahr Schluss sein? Gewiss: Anders als zu Zeiten von Rot-Grün mag man zwar no

LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zum Flughafen Berlin-Schönefeld - 05.09.2006
Leipzig (ots) - Von Andreas Dunte. Berlin bekommt endlich einen Großflughafen. Mit einem erwarteten Passagieraufkommen von jährlich 22 Millionen ist das Projekt weniger größenwahnsinnig, als erste Pla

Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rundschau Cottbus zu den Etatberatungen im Bundestag: Licht und Schatten 05.09.2006
Cottbus (ots) - Peer Steinbrück, der vielfach Gescholtene, verdient zunächst mal ein Lob. Der Aufschwung entwickelt sich robust,die Steuern sprudeln. Dafür hat die Koalition zum Beispiel mit einem Wir

Rheinische Post: Schmidts Misstrauen 05.09.2006
Düsseldorf (ots) - Von Antje Höning Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hegt tiefes Misstrauen gegen den Einzelnen. Sie traut dem Bürger nicht zu, einen Facharzt zu finden. Daher sollen alle Patiente

Rheinische Post: Zulassungspflicht für Zahnärzte fällt 05.09.2006
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will im Zuge der Gesundheitsreform offenbar die Bildung von Zahnarzt-Ketten erleichtern. Dazu will sie die bestehende Zulassungsbeschränkung für Zahnarzt-Praxen

Merkel stößt Diskussion über mehr Geld für die Bundeswehr an 06.09.2006
Hamburg (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich kritisch über den Zustand der Bundeswehr geäußert und gleichzeitig eine Diskussion über die Höhe des Verteidigungsetats angestoßen. In der ZEIT u

Mitteldeutsche Zeitung: Todesfall im Kreis Sangerhausen / Rentner stirbt nach Überfall 06.09.2006
Halle (ots) - Roßla. Fünf Tage nach einem Überfall auf einen Rentner in Roßla (Kreis Sangerhausen) ist das Opfer gestorben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Mitt

Freie Presse (Chemnitz): Wirtschaft beklagt Reformtempo von Schwarz-Rot - Hundt: Wachstum kein Grund zum Jubeln - Auch Arbeitgeberchef verlagert Produktion in Billiglohnländer 06.09.2006
Chemnitz (ots) - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat der schwarz-roten Koalition ein zu geringes Reformtempo vorgeworfen. Es sei noch nicht erfüllt, "was Union und SPD bei der Amtsübernahme zugesich

stern-Umfrage: Große Parteien weiter im Umfragetief 06.09.2006
Hamburg (ots) - Die Große Koalition bleibt weiter im Umfrage-Keller. In der wöchentlichen Politumfrage des Hamburger Magazins stern und des Fernsehsenders RTL verharrt die Union auf ihrem Jahrestief v

stern: Betrugsverdacht im deutschen Generalkonsulat in Atlanta 06.09.2006
Hamburg (ots) - Das Auswärtige Amt (AA) muss sich mit Betrugsvorwürfen gegen Mitarbeiter des deutschen Generalkonsulats in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia auseinandersetzen. Wie das Hamburger Magazi

stern-Umfrage: Viel Zustimmung für Leistungspflicht von Hartz IV-Empfängern 06.09.2006
Hamburg (ots) - Der zuletzt von SPD-Chef Kurt Beck geäußerte Vorschlag, dass Hartz IV-Empfänger gemeinnützige Arbeit verrichten sollten, wird von der großen Mehrheit der Bundesbürger unterstützt. In e

stern: NPD-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern hatte Kontakte zur "Colonia Dignidad" in Chile 06.09.2006
Hamburg (ots) - Der Spitzenkandidat der NPD für die Landtagswahlenin Mecklenburg Vorpommern, Udo Pastörs, hatte Kontakte zur Sekte "Colonia Dignidad" in Chile. Wie das Hamburger Magazin stern in sein

Hüppe: Bericht zum Neugeborenen-Hörscreening wird Ende September vorgelegt 06.09.2006
Berlin (ots) - Anlässlich des Antwortschreibens des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen zur Beurteilung des Neugeborenen-Hörscreenings erklärt der Beauftragte der CDU/CSU

Reiche: Sicherheit von Kernkraftwerken eignet sich nicht für Panikmache 06.09.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erklärt dieStellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Rei

Homburger: "Bundeswehr im Nahen Osten gefährdet Neutralität" / von Klaeden: "Völkerrecht durchsetzen" 06.09.2006
Bonn (ots) - Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburgerlehnt die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Nahen Osten ab. Essei sinnvoll, "wenn die Bundesrepublik Deutschland sich an diesem

Börnsen: Kulturetat 2007 - Stärkung des Kulturstandorts Deutschland 06.09.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der Beratungen des Deutschen Bundestageszum Haushalt 2007 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Die sicherheitspolitische Lage Israels 06.09.2006
Berlin (ots) - Eckart von Klaeden diskutiert mit Nahost- und Sicherheitsexperten über die aktuelle Lage und Perspektiven der Konfliktlösung Termin: Dienstag, 12. September 2006, 18.00 Uhr Or

Dött: Das Gebäudesanierungsprogramm ist ein Erfolgsmodell 06.09.2006
Berlin (ots) - Zur Aufstockung des Programms der Bundesregierung zur Gebäudesanierung erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB: Ich begrüße die Au

Ruck: Weltbevölkerungsbericht mahnt uns zur Weiterentwicklung der internationalen Migrationspolitik 06.09.2006
Berlin (ots) - Zur Veröffentlichung des Weltbevölkerungsberichts 2006 "Der Weg der Hoffnung. Frauen und internationale Migration" erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrak

BGA: Testversuch mit EuroCombis ausweiten! 06.09.2006
Berlin (ots) - "Die ersten Sondergenehmigungen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen für EuroCombis sind ein Schritt in die richtige Richtung. Es ist vom Bundesverkehrsministerium ein Fehler, diese

Bundesregierung schneidet Patienten vom medizinischen Fortschritt ab / Pharmaindustrie sieht die Versorgung durch Gesundheitsreform gefährdet 06.09.2006
Berlin (ots) - Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie(BPI) hat heute vor tief greifenden Einschnitten in dermedikamentösen Versorgung der Bevölkerung gewarnt, die durch diegeplante Gesundhei

Zapatero weckt Hoffnung auf baldige Endesa-Übernahme durch E.on 06.09.2006
Hamburg (ots) - Der spanische Ministerpräsident José LuisRodríguez Zapatero hat Hoffnungen auf eine baldige Einigung zurÜbernahme des spanischen Energiekonzerns Endesa durch das deutscheEnergieunterne

Zapatero: Eingeschränkte Freiheitsrechte helfen nicht gegen Terror 06.09.2006
Hamburg (ots) - Der spanische Ministerpräsident José LuisRodríguez Zapatero äußert in der ZEIT erhebliche Zweifel am Erfolgder Terrorismusbekämpfung, so wie sie gegenwärtig abläuft. "Haben wirheute, f