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BERLINER MORGENPOST: Weniger ist mehr - Kommentar von Jens Anker | 04.12.2015 |
Berlin (ots) - Es hätte schlimmer kommen können. Keine Frage. Und viel besser wohl nicht. Insofern ist der erreichte Kompromiss der 16 Bundesländer zur Neuordnung des Finanzausgleichs für Berlin ein |
Neue Westfälische (Bielefeld): Bundestag beschließt Militäreinsatz in Syrien Krieg und Frieden THOMAS SEIM | 04.12.2015 |
Bielefeld (ots) - Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Entsendung der Bundeswehr in den Nahen Osten beschlossen. Wohl etwa 60 Prozent der Bevölkerung stehen hinter diesem Einsatz. Das macht se |
Neue Westfälische (Bielefeld): Länderfinanzausgleich Kleiner Wurf FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF | 04.12.2015 |
Bielefeld (ots) - Norbert Walter-Borjans hatte angekündigt, mehr zu "seehofern" und zu "södern". Wenn man sich den Kompromiss der Länder zu ihren Finanzen ansieht, sticht heraus: Der Umsatzsteuervo |
Westfalenpost: Länderfinanzausgleich | 04.12.2015 |
Hagen (ots) - In der Wirtschaft nennt man das, was die Ministerpräsidenten verhandelt haben, ein Geschäft zulasten Dritter. Kein Bundesland wird bei der Neuverteilung der Finanzströme schlechter ge |
Westfalenpost: Bundestag/Syrien | 04.12.2015 |
Hagen (ots) - Die Zustimmung des Bundestags zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr ist unvermeidlich - und trotzdem nicht richtig. Der sogenannte Islamische Staat terrorisiert die Welt, er mordet, verge |
Rheinische Post: Kommentar / Politik des billigen Öls = Von Georg Winters | 04.12.2015 |
Düsseldorf (ots) - Jedes Mal, wenn wir mit dem Auto an die Tankstelle fahren oder der Heizöl-Lieferant kommt, freuen wir uns über niedrige Energiepreise. Daran wird sich vorerst nichts ändern. Ein |
Rheinische Post: Kommentar / Das Erbe der Schützen = Von Lothar Schröder | 04.12.2015 |
Düsseldorf (ots) - Was haben Flößerei und Morsetelegrafie, Köhlerei und das Schützenwesen gemeinsam? Sie alle finden sich im deutschen Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes, ein Kandidatenpool |
Weimar (ots) - War doch klar: Die Bundeswehr zieht in den Krieg gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Das war zu erwarten, seit Bundeskanzlerin Merkel - nach den Anschlägen von Paris - den Fra |
NOZ: NOZ: Bundesjustizminister Maas will Toleranz für Islam und kritisiert die Bischöfe | 05.12.2015 |
Osnabrück (ots) - Justizminister Maas will maximale religiöse Toleranz SPD-Politiker für "Platz des Islams in der Mitte der Gesellschaft" - Absage an Burka-Verbot Osnabrück. Bundesjustizminis |
NOZ: NOZ: Zentralrat der Muslime kritisiert Syrien-Einsatz der Bundeswehr | 05.12.2015 |
Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime kritisiert Syrien-Einsatz der Bundeswehr Mazyek: Denkbar falsches Rezept im Kampf gegen den Terror - "IS Ergebnis falsch gelaufener Kriegspolitik" Osn |
Rheinische Post: Wehrbeauftragter für flexiblen Umfang der Bundeswehr | 05.12.2015 |
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um eine mögliche Vergrößerung der Bundeswehr hat sich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, für einen flexiblen Umfang ausgesprochen. "Wir müsse |
Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize Schneider hält Länder-Einigung zu Finanzreform für "nicht akzeptabel" | 05.12.2015 |
Düsseldorf (ots) - Trotz des mehrheitlich von SPD-regierten Ländern getragenen Vorschlags zur Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs kommt Kritik aus der SPD im Bundestag. Der stellvertretende |
WAZ: NRW-Verkehrsminister warnt Bund vor Zwei-Klassen-Gesellschaft beim Bahn-Lärmschutz | 05.12.2015 |
Essen (ots) - NRW-Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) hat in einem Brandbrief an alle Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen vor einer Benachteiligung der Rhein-Ruhr-Region beim L |
Mitteldeutsche Zeitung: Innere Sicherheit Minister will Polizei bei Bagatellschäden entlasten | 05.12.2015 |
Halle (ots) - Der dramatische Personalmangel bei der Polizei in Sachsen-Anhalt führt zu ersten Konsequenzen: Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) kündigte an, dass die Polizei bei Unfällen mit Bl |
Mitteldeutsche Zeitung: Bundestagsabstimmung zu Syrien-Mission Bundestagspräsident Lammert verteidigt das Tempo der Regierung | 05.12.2015 |
Halle (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat das Tempo gerechtfertigt, mit dem das Syrien-Mandat im Bundestag beraten und verabschiedet worden ist. "Ich halte das Verfahren für vertr |
Saarbrücker Zeitung: Bofinger regt "Schäuble-Bonds" für Sparer an - Bund sollte Zinsentlastungen an Bürger zurückgeben | 05.12.2015 |
Saarbrücken (ots) - Angesichts der anhaltenden Niedrigzinspolitik durch die Europäische Zentralbank (EZB) und daraus resultierenden Ersparnissen für den Bundeshaushalt hat der Wirtschaftsweise Peter |
Sonntag aktuell: Kommentar zu SPD | 05.12.2015 |
Stuttgart (ots) - Was gibt's Neues von der SPD? Ach, ja, eigentlich nichts. In der kommenden Woche finden sich die Sozialdemokraten zu ihrem Familientreffen in Berlin ein. Was sie sich zu erzählen |
BERLINER MORGENPOST: Der privatisierte Terror / Leitartikel von Dirk Hautkapp | 05.12.2015 |
Berlin (ots) - Wenn es das Ziel der Massenmörder des "IS" sein sollte, die Welt an den Rand der Verzweiflung zu treiben, dann sind die Apokalyptiker einen bedenklich großen Schritt weiter gekommen. |
NABU: Zwischenbilanz der Klimakonferenz - Niederlage für den Naturschutz: Schutz der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme nicht rechtsverbindlich | 05.12.2015 |
Paris (ots) - Vom 30. November bis 11. Dezember findet in Paris die 21. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC COP 21) statt. Zur Halbzeit der Verhandlungen zieht NABU-Präs |
9. Mediengipfel Lech: Fluch der Flucht - ANHÄNGE | 05.12.2015 |
Wien (ots) - Am Freitagabend stand der Mediengipfel in Lech ganz im Zeichen des Themas Flucht. Manfred Nowak von der Universität Wien und Leiter des Boltzmann Instituts für Menschenrechte, referierte |
NOZ: NOZ: 1700 Zugausfälle seit Jahresanfang auf zwei Bahnstrecken in NRW und Niedersachsen | 05.12.2015 |
Osnabrück (ots) - 1700 Zugausfälle seit Jahresanfang auf zwei Bahnstrecken in NRW und Niedersachsen DB mit erheblichen Problemen im Regionalverkehr - Betreiberwechsel auf betroffenen Verbindungen |
Der Tagesspiegel: Maas gegen Zwangsbekenntnis für Flüchtlinge zu Grundwerten | 05.12.2015 |
Berlin (ots) - Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die CDU davor gewarnt, auf ihrem Bundesparteitag in Karlsruhe ein formelles Bekenntnis von Flüchtlingen zu den Grundwerten der Bund |
Der Tagesspiegel: Justizminister: Keine erhöhte Terrorgefahr durch Syrien-Einsatz der Bundeswehr / Maas: "Risiko kann gar nicht mehr größer werden" | 05.12.2015 |
Berlin (ots) - Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas ist Befürchtungen entgegengetreten, wonach die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland infolge des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr st |
DStGB: Ehrenamt unverzichtbarer Baustein für die Funktionsfähigkeit des Staates und eine lebendige Demokratie | 05.12.2015 |
Berlin (ots) - "Der Tag des Ehrenamtes heute am 5. Dezember ist Anlass, den vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern in unseren Städten und Gemeinden zu danken. Gerade in der Flüchtlingskrise zeig |
Thüringische Landeszeitung: Die Abläufe deutlich straffen / Kommentar von Axel Zacharias zur Kritik der Länderinnenminister an den zu langen Asylverfahren in Deutschland | 05.12.2015 |
Weimar (ots) - Wenn die nach wie vor riesige Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, weiterhin alle vorhandenen Kräfte bis zum Anschlag bindet, wird es nahezu unmöglich werden, aus den Ne |