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| Saarbrücker Zeitung: Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn fordert jetzt ein generelles Rauchverbot in allen Kneipen ohne Ausnahmen | 30.07.2008 |
| Berlin / Saarbrücken (ots) - Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, hat als Konsequenz aus dem Karlsruher Raucherurteil ein "generelles Rauchverbot ohne Ausnah |
| Eichhorn: Absolutes Rauchverbot ist verfassungsgemäß | 30.07.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Rauchverbot erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: Das oberste Gericht hat in sein |
| Reiche: CDU/CSU begrüßt Fünf-Punkte-Plan "Mehr Autonomie in der deutschen Wissenschaft" | 30.07.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung des Fünf-PunktePlans "Mehr Autonomie in der deutschen Wissenschaft" durch Bundesforschungsministerin Dr. Annette Schavan erklärt die Stellvertretende |
| Hüppe: Unterstützte Beschäftigung stärkt Arbeitsmarktchancen von Menschen mit Behinderungen | 30.07.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Beschlusses des Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung Unterstützter Beschäftigung durch das Bundeskabinett erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktio |
| Mitteldeutsche Zeitung: Möglicher Awacs-Einsatz über Afghanistan SPD-Abgeordneter Arnold: Zurückhalten von Informationen passt nicht zu einer Parlamentsarmee | 30.07.2008 |
| Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat kritisiert, dass Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Koalitionsfraktionennicht rechtzeiti |
| WAZ: In NRW wieder Qualm in Eckkneipen | 30.07.2008 |
| Essen (ots) - Raucher dürfen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch in Nordrhein-Westfalen ab sofort wieder in Einraum-Eckkneipen unter 75 Quadratmetern und einer außen angebrachten Kennze |
| Edathy: Schäuble muss Unstimmigkeiten im Einbürgerungstest bis September bereinigen lassen | 30.07.2008 |
| Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), verlangt von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Änderung des ab September für die Einbürgerung notwe |
| Rheinische Post: In NRW-Eckkneipen ist Rauchen ab sofort erlaubt | 30.07.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die NRW-Landesregierung klargestellt, dass das Rauchen in kleinenKneipen Nordrhein-Westfalens ab sofort wieder erlaubt ist, wenn be |
| Eichhorn: Heroinbehandlung als Modellvorhaben weiterführen | 30.07.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der erneuten Forderung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den Widerstand gegen eine legalisierte Diamorphinabgabe aufzugeben, erklä |
| Neues Deutschland: Zum BGH-Urteil über Rauchverbot | 30.07.2008 |
| Berlin (ots) - Die Landesgesetzgeber haben ihre Rechnung ohne den (kleinen) Wirt gemacht: Die Ausnahmen der Nichtraucherschutzgesetze zu Gunsten der großen Gaststätten werden sich jetzt wohl in Qualm |
| Rheinische Post: Özdemir plädiert für Rauchverbot nach US-Vorbild | 30.07.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den Parteivorsitz der Grünen, Cem Özdemir, hat sich für ein grundsätzliches Rauchverbot in allen deutschen Kneipen und Restaurants ausgesprochen. "Wir brauchen eine |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Karlsruher Raucher-Urteil: | 30.07.2008 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Die Karlsruher Richter haben die Bundesländer auch aufgefordert, ihre Nichtraucherschutzgesetze hinsichtlich ihrer Ausnahmeregelungen zu überarbeiten oder eben ein restriktives |
| Neue Westfälische: Kommentar zum Thema: Nichtraucherschutzgesetz | 30.07.2008 |
| Bielefeld (ots) - Die Karlsruher Richter haben ein kluges Urteil gesprochen, dass nicht von einseitiger Parteinahme für Raucher oder Nichtraucher geprägt ist. Vielmehr beanstandet es eine Ungleichbeha |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Gesetzentwurf gegen Telefonwerbung: | 30.07.2008 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Leider hat das Ringen zwischen dem Staat und dubiosen Firmen immer auch etwas vom Wettlauf zwischen Hase und Igel. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich schwarze Schafe aus d |
| Stuttgarter Nachrichten: Rauch-Urteil | 30.07.2008 |
| Stuttgart (ots) - Die politisch Handelnden haben bis Ende 2009 nurzwei Möglichkeiten: Wenn sie den Gesundheitsschutz so ernst nehmen, wie sie es vorgeben, müssen sie ein komplettes Rauchverbot verhäng |
| Weser-Kurier: (Bremen) zum Raucherurteil | 30.07.2008 |
| Bremen (ots) - Endlich mal eine gute Nachricht für "die kleine Kneipe in unserer Straße, dort, wo das Leben noch lebenswert ist", mag die Luft oft auch gesundheitsgefährdend dick sein. Auf die Hüter u |
| Allg. Zeitung Mainz: Eine knappe Mehrheit | 30.07.2008 |
| Mainz (ots) - Peter Königsberger zur Türkei Die Mehrheit ist zwar denkbar knapp, aber es ist ohne Wenn und Aber eine, die sich da unter den türkischen Verfassungsrichtern dafürgefunden hat, die isla |
| Allg. Zeitung Mainz: Schon lange überfällig | 30.07.2008 |
| Mainz (ots) - Florian Giezewski zu Telefon-Werbung Neben dem Werbe-Müll im E-Mail-Postfach gehören unerwünschte Anrufe von Telefonwerbern zu den lästigsten Folgen der heutigen Kommunikationstechnolo |
| Südwest Presse: LEITARTIKEL · RAUCHVERBOT Der Kampf geht weiter | 30.07.2008 |
| Ulm (ots) - Nun jubeln die Raucher, aber sie tun es verhalten und daran tun sie gut. Denn das Urteil des Bundesverfassungsgerichts könnte sich für sie noch als Pyrrhussieg erweisen: Karlsruhe hat zwar |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Raucher-Urteil | 30.07.2008 |
| Halle (ots) - Den Schritt zurück dahin, die Raucherfrage vom Marktklären zu lassen, wird niemand gehen. Selbst wenn es inzwischen auch Lokale geben dürfte, die freiwillig bei dem Verbot bleiben würden |
| WAZ: Schutz für Nichtraucher - Kommentar von Norbert Robers | 30.07.2008 |
| Essen (ots) - Das Raucher-Urteil ist allein deswegen bemerkenswert, weil die Richter eine Frage beantwortet haben, die dieKläger ihnen gar nicht gestellt hatten: Ja, betonen die Karlsruher Juroren, ei |
| WAZ: Karadazic in Den Haag - Keine Wende - Leitartikel von Vladimir Jokanovic | 30.07.2008 |
| Essen (ots) - Radovan Karadzic ist der 42. Serbe, dessen das Haager Kriegsverbrechertribunal habhaft geworden ist. In keinem früheren Fall kamen so viele Demonstranten in Belgrad zusammen wie diesmal. |
| Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zum Raucher-Urteil: | 30.07.2008 |
| Bielefeld (ots) - Um eines gleich klarzustellen: 33 Jahre meines Lebens habe ich nicht geraucht, aber seit zehn Jahren gebe ich mich dem kultiviert-intensiven Zigarrengenuss hin. Und um auch das klarz |
| Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zum Plan der Bundesregierung, Bürger stärker vor Telefonwerbung zu schützen: | 30.07.2008 |
| Bielefeld (ots) - Es ist noch gar nicht so lange her, da ging man einfach in den Laden seiner Wahl und kaufte ein, wenn man etwas habenwollte. Doch längst hat der Laden den Spieß umgedreht: Er kommt n |
| Rheinische Post: Die Türkei atmet auf Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN | 30.07.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Vom Ende der türkischen Krise zu sprechen, ist verfrüht. Zwar ist Ministerpräsident Tayyip Erdogan der Sieger des Tages, immerhin hat das Verfassungsgericht das Verbot seiner Regier |
