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Hanseatisches Oberlandesgericht gibt Gysi Recht

31.07.2008

Berlin (ots) - Der Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Thalheim, erklärt: "Das Hanseatische Oberlandesgericht hat durch Beschluss vom 31. 7.2008 den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom

Rheinische Post: Leutheusser-Schnarrenberger greift CSU an - Streit um Nichtraucherschutz spitzt sich zu

31.07.2008

Düsseldorf (ots) - Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Länder vor einer Polarisierung in der Debatte um Nichtraucherschutz gewarnt. Insbesondere griff

Westfälische Rundschau: Butterwegge: Clement nicht weiter tragbar

31.07.2008

Dortmund (ots) - Wolfgang Clement ist für die SPD nicht weiter tragbar. Diese Meinung vertritt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge von der Universität Köln im Gespräch mit der Westfälisch

Märkische Oderzeitung: Reiche verurteilt Rauswurf Clements

31.07.2008

Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung übermittelt Ihneneine Nachricht, die wir in unserer Freitagsausgabe veröffentlichen: Reiche verurteilt Rauswurf Clements Berlin. Der ehemalige Brande

Rheinische Post: Politologe Peter Lösche hält Parteiausschluss von Clement für eine "politische Katastrophe"

31.07.2008

Düsseldorf (ots) - Der Göttinger Parteienforscher Peter Lösche hält die Entscheidung der Schiedskommission der NRW-SPD, den früherenMinisterpräsidenten Wolfgang Clement (SPD) aus der Partei auszuschli

Der Tagesspiegel: Grünen-Europaabgeordneter Özdemir fordert, dass die EU nach Gerichtsurteil im Zypern-Streit auf Ankara zugehen muss

31.07.2008

Berlin (ots) - Berlin - Nach der Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die Regierungspartei AKP nicht zu verbieten, hatder Grünen-Europaabgeordnete Cem Özdemir Zugeständnisse der Europäisch

Neues Deutschland: zum Parteiausschluss Clements

31.07.2008

Berlin (ots) - Klaus Ernst übertreibt, wenn er die SPD auffordert,nun auch gleich noch Gerhard Schröder und Franz Müntefering rauszuschmeißen. Auf die Idee kann man kommen. Aber sie unterstellt, dass

Neues Deutschland: Pendlerpauschale: Linke will Rücknahme der Kürzung im Bundestag erzwingen Ulrich Maurer in Neues Deutschland (Freitagausgabe): Chance aus Furcht vor nächsten Wahlen

31.07.2008

Berlin (ots) - Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführersder Linken im Bundestag, Ulrich Maurer, besteht die Chance, dass eineMehrheit des Bundestages die Kürzung der Pendlerpauschlae zurückn

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Urteil zur AKP:

31.07.2008

Frankfurt/Oder (ots) - Trotz des Urteils von Ankara schwelt die Auseinandersetzung zwischen den religiösen Kräften und den Verfechtern strikter Trennung von Staat und Religion weiter. Die altekemalist

Westdeutsche Zeitung: Hannelore Kraft betont persönliche Wertschätzung für Wolfgang Clement

31.07.2008

Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin HanneloreKraft hat ihre persönliche Wertschätzung für den vom Parteiausschlussbedrohten Ex-Bundesminister Wolfgang Clement unterstrichen. "Wir

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den SPD-Ausschluss Clements:

31.07.2008

Frankfurt/Oder (ots) - Gewiss hat Clement überzogen. Er kritisierte Politik und Wahlkampf von Andrea Ypsilanti öffentlich undrief indirekt zur Wahl der Konkurrenz auf. ... Sein Rauswurf ist dennoch po

Westfalenpost: Falsches Signal

31.07.2008

Hagen (ots) - Clement vor dem Rauswurf aus der SPDVon Jörg BartmannWolfgang Clement hat es sich und vielen anderen nie leicht gemacht. Er ist ein ungeduldiger Rechthaber, der mit seinen Schnellschüsse

Rheinische Post: Die SPD zerstört sich selbst

31.07.2008

Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann Die SPD will mit Wolfgang Clement ihren ehemaligen Berliner "Superminister" für Wirtschaft und Arbeit und NRW-Ministerpräsidentenwegen parteischädigenden Verhalte

Weser-Kurier: Kumpanei statt Kontrolle in der Bremer Polizei? Drogenaffäre zieht Kreise: Staatsanwalt ermittelt nun auch wegen versuchter Strafvereitlung

31.07.2008

Bremen (ots) - BREMEN. Kumpanei statt Kontrolle? Ausgerechnet behördeninterne Kontrolleure der Bremer Polizei sollen versucht haben, illegale "Drogendeals" ihrer Kollegen zu vertuschen. Wegen versucht

Westdeutsche Zeitung: Clement = von Alexander Marinos

31.07.2008

Düsseldorf (ots) - Wolfgang Clement hat das nicht verdient: diese Aufmerksamkeit, die ihm jetzt wieder zuteil wird. Schon als aktiver Politiker wurde er oft überschätzt. Die meisten seiner "Leuchtturm

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Clement

31.07.2008

Rostock (ots) - Dass es mit Clement so weit kam und er kurz vor der Hessen-Wahl der Spitzenfrau Andrea Ypsilanti empfindlich vors Schienbein trat, hat vor allem mit der ungeklärten Richtungsfrage derP

Allg. Zeitung Mainz: zu Israel - "Nicht so einfach"

31.07.2008

Mainz (ots) - "Endlich" dürfte gestern in Israel das meistgebrauchte Wort gewesen sein, endlich gibt Ehud Olmert auf. Israels Premier ist für das Land, das sich erneut anschickt, eine Friedensregelung

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Clements Parteiausschluss

31.07.2008

Köln (ots) - Nicht der Genosse Piefke JOST SPRINGENSGUTH zu Clements Parteiausschluss Es ist nicht der Genosse Piefke, der da mal frech geworden ist. Die Belastung der SPDheißt Wolfgang Clement, s

Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach: Ausschluss Clements ist ein Fehler

31.07.2008

Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, hat den geplanten Ausschluss des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement aus der SPD als Fe

Neue Westfälische: Clement vor dem Partei-Auschluss

31.07.2008

Bielefeld (ots) - Sieht man den Konflikt rein formal und juristisch, dann ist der Schiedskommission kein Vorwurf zu machen. Clement hat mit der ihm eigenen Rechthaberei die hessische SPD-Spitzenkandid

Kölner Stadt-Anzeiger: Edathy gegen totales Rauchverbot

31.07.2008

Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat Stimmen auch aus seiner eigenen Partei kritisiert, die nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Südwest Presse: KOMMENTAR · SPD Im Ringen mit sich selbst

31.07.2008

Ulm (ots) - Wolfgang Clement hat es nie leicht gehabt mit der SPD und die nicht mit ihm. Der Freund des offenen Wortes und Verfechter des "Agenda"-Kurses an Gerhard Schröders Seite ist überzeugter Mar

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Clement

31.07.2008

Bielefeld (ots) - Die Woche fing schlecht an für die deutsche Politik, sie endet im Desaster. Erst am Montag die neuesten Zahlen zum Mitgliederschwund der beiden Volksparteien und gestern nun Wolfgang

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur Kreisreform

31.07.2008

Leipzig (ots) - Von Ulrich MildeVerwaltungsreform Schrittin richtige RichtungEs lebe der Optimismus. Sachsens Verwaltung wird,so verspricht es Innenminister Buttolo, effizienter und bürgernäher. Die Z

Rheinische Post: Geknebelte Spiele

31.07.2008

Düsseldorf (ots) - Von Martin Beils Mit großem Pomp beginnt heute in einer Woche Olympia in Peking. 20.08 Uhr Ortszeit. Nach Moskau 1980 und dem Seoul der ausgehenden Militärregierung 1988 findet da

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