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Rheinische Post: Erfolgreiche CD | 19.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Lange Zeit haben sich die Finanzbehörden geziert, die Steuer-CD zu kaufen, weil sie fürchteten, Hehler-Ware zuerwerben. Am Ende hat NRW-Finanzminister Linssen anders als sein Kolle |
Berliner Morgenpost: Eine gute Koalition muss sich einpendeln - Leitartikel | 19.03.2010 |
Berlin (ots) - Die Stabilität nahezu aller bundesrepublikanischen Regierungen ist einer Serie von historischen Glücksfällen zu verdanken. Ob Adenauer und Erhard, Brandt und Scheel, Kohl und Genscher, |
Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Afghanistan / Ausschuss | 19.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Drängende Fragen Der Bundestag sollte sich vor Kurzsichtigkeit hüten. Zwar ist es notwendig, die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers zu prüfen. Hat Karl-Theodor zu Guttenber |
Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Haushalt | 19.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Merkel ist nicht Herkules Jetzt ist es amtlich. Die Bundesregierung darf so viel frisches Geld leihen wie nie zuvor. Mit 80 Milliarden Euro läuft ein Viertel der Ausgaben auf Pump. |
Neue OZ: Kommentar zu Islamkonferenz | 19.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Politisches Unvermögen Die Boykottdrohungen aus den Reihen der muslimischen Verbände und der sich hinziehende Streit um eine Teilnahme an der Islamkonferenz von Bundesinnenminister |
Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Rockerbanden / Verbot | 19.03.2010 |
Osnabrück (ots) - Druck erhöhen Hells Angels, Bandidos, Outlaws: Mit der Easy-Rider-Romantik Hollywoods haben diese Gruppen nichts gemein. Längst sind Rockerbanden zu festen Größen der organisierten |
Lausitzer Rundschau: Mann ohne Zukunft? Verteidigungsminister von ehemaligen Beratern belastet | 19.03.2010 |
Cottbus (ots) - Er war der strahlende Held, aus der bayerischen Provinz in die Hauptstadt geschickt, um nachzuweisen, dass die Union noch zukunftsfähig ist und mithalten kann in der Arena der Eitelkei |
Lausitzer Rundschau: Politik auf Pump Bundestag verabschiedet Haushalt 2010 | 19.03.2010 |
Cottbus (ots) - Der Bundeshaushalt 2010 ist ein alarmierendes Dokument über den zerrütteten Zustand der Staatsfinanzen. Zur Begleichung der laufenden Ausgaben muss sich Kassenwart Wolfgang Schäuble je |
Lausitzer Rundschau: So entstehen Freundschaften Erfolgreiche deutsch-polnische Projekte in der Region | 19.03.2010 |
Cottbus (ots) - Polen sind faul und klauen gern. Deutsche sind hochnäsig und wollen uns unser Land wegnehmen. Vorurteile wie diese sind auch heute noch beiderseits von Oder und Neiße an der Tagesordnu |
Rheinische Post: Merkel sieht politische Kultur nicht in Gefahr/ Kanzlerin: Deutschland hat nach Großer Koalition lediglich wieder Normalzustand erreicht | 20.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht trotz der heftigen Debatte um ihren Stellvertreter, Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), keinen Verfall der politischen Kultur. Deutsch |
Rheinische Post: Ärzte drohen mit Massenstreiks | 20.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Im Tarifkonflikt zwischen den kommunalen Arbeitgebern und den Krankenhausärzten hat der Chef der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Rudolf Henke, mit Massenstreiks derMediziner gedro |
Kölner Stadt-Anzeiger: Streit im Koordinierungsrat der Muslime - Alboga (Ditib) rügt Köhler (Zentralrat der Muslime) | 20.03.2010 |
Köln (ots) - Köln. Unter islamischen Verbänden ist ein heftiger Streit ausgebrochen. Der Dialogbeauftragte der Türkisch-Islamischen Union (Ditib), Bekir Alboga, rügte den Vorsitzenden des Zentralrats |
Kölner Stadt-Anzeiger: Union: Islamrat kann auf Verbände verzichten | 20.03.2010 |
Köln (ots) - Köln. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, sieht im Verzicht einzelner Verbände auf die Teilnahme an der Islamkonferenz kein Problem. "Wenn sich de |
Kölnische Rundschau: zu Schäuble/Steuern | 20.03.2010 |
Köln (ots) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist nach krankheitsbedingter Pause wieder da, und hat gleich einmal klargestellt, dass er keineswegs gedenkt, sich die Zügel schleichend aus der Han |
Der Tagesspiegel: CSU-Landesgruppen-Chef Friedrich lehnt Kopfpauschale ab | 20.03.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich, lehnt die von der FDP favorisierte Kopfpauschale im Gesundheitswesen ab. "Wir brauchen den Systemwechselzur Prämie n |
Der Tagesspiegel: CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich spricht sich für rasche Steuersenkungen aus | 20.03.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrichhat sich für rasche Steuersenkungen ausgesprochen. "Das, was man machen kann, muss man schnell machen", sagte er im Interview mit dem |
Der Tagesspiegel: CSU-Landesgruppen-Chef Friedrich: Planmäßig wird in dieser Legislaturperiode kein Atomkraftwerk abgeschaltet | 20.03.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Chef des CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich, hat angekündigt, dass alle alten Atomkraftwerke längere Laufzeiten erhalten sollen. Im Interview mit dem Tagesspiegel (Sonn |
CDU-Chefin Merkel: Kein Ehrenvorsitz für Helmut Kohl / ARD-Dokumentation "Der Kämpfer - Helmut Kohl im Rückblick" am 22.03.2010 um 21.00 Uhr im Ersten | 21.03.2010 |
Mainz (ots) - Zehn Jahre nach der CDU-Parteispendenaffäre äußert sich Angela Merkel in einer Fernseh-Dokumentation über die damaligen innerparteilichen Auseinandersetzungen mit Helmut Kohl. Er habe si |
WAZ: Essener Bischof Franz-Josef Overbeck begrüßt Papst-Brief | 21.03.2010 |
Essen (ots) - Der Bischof von Essen, Franz-Josef Overbeck, hat denBrief des Papstes zum Missbrauch begrüßt. Es sei ein "wichtiger und auch ein ermutigender Brief", sagte der Ruhrbischof den Zeitungen |
Unionspläne zur Gesundheitspolitik: weniger Mottenkiste, mehr Markt! | 21.03.2010 |
Berlin (ots) - In der Presse wird über den aktuellen Diskussionsstand in der Union zu Einsparungen im Arzneimittelbereich berichtet. Mit Vorschlägen wie Erhöhungen der Herstellerabschläge undeinem meh |
WAZ: Linkspartei: Widerstand aus den eigenen Reihen gegen Radikal-Programm | 21.03.2010 |
Essen (ots) - Der Vorstoß für einen tiefgreifenden Umbau des Wirtschafts- und Gesellschaftssystems, wie ihn die Linkspartei in ihrem ersten Entwurf für ein neues Parteiprogramm propagiert, stößt parte |
Der Tagesspiegel: Verschobene Rentenkürzungen belasten Rentner bis 2015 | 21.03.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Selbst wenn die Löhne wieder steigen, werden die Rentner davon in den nächsten Jahren nur wenig profitieren. Der Grund: Die Liste der Rentenkürzungen, die nachgeholtwerden müss |
Rheinische Post: Ex-Innenminister Gerhart Baum kritisiert die angeblich bevorstehende Einstellung der Ermittlungen gegen Klaus Zumwinkel | 21.03.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die angeblich bevorstehende Einstellung des Verfahrens gegen Ex-Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke und den früheren Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Zumwinkel stößt bei den Betroffenen der B |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert den Hirtenbrief des Papstes: | 21.03.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Benedikt XVI. hat in seinem Hirtenbrief an die irische katholische Kirche "Scham und Reue" bekundet. Er fand darin die richtigen Worte zu den schlimmen sexuellen Missbrauchsfäll |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Äußerungen von Bundespräsident Köhler: | 21.03.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nach wochenlangem Schweigen ist der Bundespräsident aus der Versenkung aufgetaucht und hat sich zu Wort gemeldet. Es gibt genügend Streitpunkte und krisenhafte Entwicklungen, zu |