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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Rheinische Post: Röslers Mini-Prämie 22.09.2010
Düsseldorf (ots) - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat in der Debatte um seine erste große Reform viele Federn lassen müssen. Er hat sich von seinem Modell einer echten Gesundheitsprämie ve

Rheinische Post: Städte in Not 22.09.2010
Düsseldorf (ots) - Die gute Nachricht zuerst: Hartz-IV-Bezieher sind durch die Neuberechnung der kommunalen Anteile aus dem Wohngeld-Topf des Landes nicht betroffen - für sie ändert sich nichts. Da

Lausitzer Rundschau: Wissen bringt Zukunft Die Lausitz braucht Spitzen-Forschung 22.09.2010
Cottbus (ots) - Cottbus braucht ein Forschungsinstitut der Spitzenklasse. Es braucht das Helmholtz-Institut "Ressourcennutzung". Die gesamte Lausitz würde von der Ansiedlung profitieren. Die Entsche

Lausitzer Rundschau: Zur Kasse, Versicherte! Zur Gesundheitsreform und ihren Schwachpunkten 22.09.2010
Cottbus (ots) - Philipp Rösler ist als netter, aber wirkungsloser politischer Zeitgenosse bespöttelt worden. Mit seiner Gesundheitsreform hat der FDP-Minister diesen Eindruck jetzt korrigiert. Die

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Grünen 22.09.2010
Stuttgart (ots) - Die Grünen versprechen, auf dem Teppich zu bleiben, auch wenn der Teppich gerade fliegt. Und das ist keine falsche Bescheidenheit. Solange sie mahnen und warnen können, ohne entsc

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu dem Höhenflug der Grünen 22.09.2010
Bielefeld (ots) - Kaufen können sich die Grünen für die Rekord-Umfragewerte noch gar nichts. Forsa sieht sie gar in Augenhöhe mit der SPD. Nur nicht übermütig werden - so muss die Devise der Parteis

BERLINER MORGENPOST: Röslers Reform ist besser als ihr Ruf 22.09.2010
Berlin (ots) - Klar, jetzt kann man wieder auf den Gesundheitsminister draufhauen. Von links, von rechts, von oben, von unten. Immer feste druff. Jeder hat schließlich was zu meckern am neuen Gesun

Kölner Stadt-Anzeiger: Besuch von Integrations-Kursen soll stärker kontrolliert werden 22.09.2010
Köln (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat die Ausländerämter aufgefordert, den Besuch von Integrations-Kursen durch Migranten strenger zu kontrollieren.

Rheinische Post: Kommentar: Grüner Höhenflug 22.09.2010
Düsseldorf (ots) - Jürgen Trittin - war das nicht der kommunistische Revoluzzer mit dem ungepflegten Schnauzbart, der uns aus purer Bosheit das Dosenpfand eingebrockt hat? Und jetzt soll der Kanzle

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Gesundheitsreform 22.09.2010
Bielefeld (ots) - »Die größte aller Torheiten ist, seine Gesundheit aufzuopfern, für was es auch sei, für Erwerb, für Beförderung, für Gelehrsamkeit, für Ruhm, geschweige für Wolllust und flüchtige

Neue OZ: Kommentar zu Russland / Rohstoffe / Arktis 22.09.2010
Osnabrück (ots) - Macht über das Meer Die Arktis-Konferenz in Russland ist eine Farce. Den Blendern in Moskau geht es nicht einmal im Ansatz um Umwelt und Klimaschutz. Was zählt, ist einzig die

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Umfragen / Grüne 22.09.2010
Osnabrück (ots) - Ab durch die Mitte Zu dem, der in der Sonne steht, laufen alle hin. So ist das momentan bei den Grünen, den neuen Wählerfängern. Und vor dem Hintergrund des aufgeheizten Streit

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen 22.09.2010
Osnabrück (ots) - Wo bleibt das Positive? Diese Gesundheitsreform ist ein Desaster. Selbst bei gutem Willen lässt sich aus Sicht eines Versicherten kaum Positives finden. Arbeitgeber- und Arbeit

Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom 22.09.2010
Osnabrück (ots) - Röttgens Märchen Kaum zu glauben: Die Bundesregierung hat allen Ernstes erwogen, die Endlagerung von Atommüll zu privatisieren. Das ist aus mehreren Gründen fahrlässig, ja skan

Kölner Stadt-Anzeiger: Koalition: Mehr deutsche Soldaten als Ausbilder nach Afghanistan 22.09.2010
Köln (ots) - Die Bundesregierung wird dem Willen des Isaf-Oberbefehlshabers David Petraeus voraussichtlich entsprechen und mehr Bundeswehrsoldaten zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte ("Part

Rheinische Post: Integrationspolitiker kritisieren Alice Schwarzer 23.09.2010
Düsseldorf (ots) - Die Integrationsbeauftragte der SPD, Aydan Özoguz, hat der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer ein "extrem einseitiges Weltbild" vorgeworfen. Özoguz lehnt das von Alice Schwarzer ge

LVZ: Verbraucherschützer sehen bis zu 15 Milliarden ungenutztes Einsparpotential bei Röslers Gesundheitsreform / "Profiteure sind Junge und Gesunde" 23.09.2010
Leipzig (ots) - Bis zu 15 Milliarden Euro ließen sich, nach Ansicht der Verbraucherschützer in Deutschland, im Gesundheitsbereich "ohne weiteres" einsparen, hätte die Bundesregierung den Mut zu einer

Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz Wahlen wären, dann ... SPD wieder vor CDU, Grüne mit Rekordwert, FDP nicht im Landtag / "PoliTrend" der "Ländersache" am 23. September 2010, 20.15 Uhr im SWR Ferns 23.09.2010
Mainz (ots) - Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, wäre die SPD mit 36 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Land. Eine klare Mehrheit mit 52 Prozent gäbe es für eine Koalitio

SCHNEEKOPPE GMBH & CO.KG zur Verabschiedung der 16. Verordnung zur Änderung der Diätverordnung durch den Bundesrat / Klarheit für Hersteller, Handel und Verbraucher 23.09.2010
Buchholz i. d. Nordheide (ots) - Am morgigen Freitag wird der Bundesrat erwartungsgemäß der vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu erlassenden Änderung der Diä

Studiengebühren schrecken offenbar nicht ab 23.09.2010
Essen (ots) - - Aktuelle Studie des Stifterverbandes vergleicht Bundesländer mit und ohne Studiengebühren - Studenten flüchten nicht in gebührenfreie Länder - Studiengebühren ohne erke

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts 23.09.2010
Berlin (ots) - Für Industrie und Handel ist eine zentrale Neuerung im Entwurf des Kreislaufwirtschaftgesetzes die Absicht, eine "einheitliche Wertstofftonne" einzuführen. Handel und Industrie ha

NABU: Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz bleibt hinter Erwartungen zurück 23.09.2010
Bonn/Berlin (ots) - Aus NABU-Sicht wird das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz keine Umweltverbesserungen bringen, wenn am jetzigen Entwurf festgehalten wird. Deutschland setze seine Rolle als Vorreit

Initiativen von kirchlichen Missbrauchsopfern solidarisieren sich 23.09.2010
München - Ettal - Berlin (ots) - Während in Fulda die Deutsche Bischofskonferenz hinter geschlossenen Türen über die Fragen der finanziellen Entschädigung berät, solidarisieren sich Betroffene von

"AMNOG gefährdet die Arzneimittelrabattverträge" / AOK, Wissenschaft und Patientenorganisation lehnen Mehrkostenregelung ab 23.09.2010
Berlin (ots) - Die AOK hat vor einer "kalten Aushöhlung" der Arzneimittelrabattverträge gewarnt. "Wenn die Bundesregierung die im Arzneimittel-Neuordnungsgesetz (AMNOG) vorgesehenen Änderungen zu de

Fachkongress "Sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Institutionen - Prävention und Intervention" in Leipzig 23.09.2010
Köln (ots) - Die Kinderschutz-Zentren laden Sie anlässlich Ihres Fachkongresses am 27. und 28. September zu einem Pressegespräch nach Leipzig ein. Termin: 27. September 2010 Zeit: 12.30 Uhr