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Rheinische Post: Schulden-Rekord Kommentar Von Detlev Hüwel | 23.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Wirtschaftskrise hat die Landesregierung umden Wahlkampf-Hit Schuldenabbau gebracht. Noch im vorigen Jahr sah esso aus, als könnte Schwarz-Gelb zur Wahl 2010 mit der guten Nachr |
Lausitzer Rundschau: Spiel mit der Angst Drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan getötet | 23.06.2009 |
Cottbus (ots) - Exakt 21.Minuten brauchte Linke-Chef Gregor Gysi, um am Dienstag nach der bestätigten Meldung über den Tod dreier deutscher Soldaten in Afghanistan eine Pressemitteilung zu veröffentli |
Kölner Stadt-Anzeiger: Datenschutzbeauftragter fordert nach "Spick-mich"-Urteil Gesetz zur Regulierung des Internet | 23.06.2009 |
Köln (ots) - Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Thilo Weichert hat angesichts des "Spick mich"-Urteils des Bundesgerichtshofes gesetzliche Regelungen für andere Bewertungsportale wie überhaup |
Lausitzer Rundschau: Nachdenken statt prozessieren BGH erklärt Lehrerbenotung für rechtens | 23.06.2009 |
Cottbus (ots) - Das dürfte zu freudigen Gesichtern unter den Schülern kurz vor der Zeugnisausgabe führen: Sie bekommen nicht nur Noten, sondern dürfen auch weiterhin welche an ihre Lehrer vergeben. De |
Lausitzer Rundschau: Die gefährdete Eintracht Regierungsbilanz der Großen Koalition in Brandenburg | 23.06.2009 |
Cottbus (ots) - In Potsdam hört sich die selbst attestierte Bilanzder immerhin seit zehn Jahren regierenden SPD-CDU-Koalition ganz anders an als das Wahlkampfgeschrei im benachbarten Berlin. Was da am |
Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Finanzen | 23.06.2009 |
Osnabrück (ots) - Ohne Alternative Schade: Das Ziel, in Niedersachsen ohne Nettokreditaufnahme auszukommen, war greifbar nahe. Gerade noch um 250 Millionen Euro sollten die Schulden im laufenden Jah |
Neue OZ: Kommentar zu Steueroasen | 23.06.2009 |
Osnabrück (ots) - Durch Druck überzeugt Ätzende Sprüche über die Steuerfluchtziele Schweiz und Luxemburg hat sich Finanzminister Steinbrück verkniffen. Sie waren auch nicht nötig. Als Gastgeber des |
Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Lehrer / Internet / spickmich / Urteil | 23.06.2009 |
Osnabrück (ots) - Wenig hilfreich Ein Sieg für die Meinungsfreiheit! So feiern zumindest die spickmich-Macher das Urteil aus Karlsruhe. Sie werden sich allerdingsvor allem darüber freuen, dass sie m |
Rheinische Post: FDP-Chef Westerwelle kritisiert Schlingerkurs der Union | 24.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat vier Tage vor der Präsentation des Wahlprogramms von CDU/CSU den inhaltlichen Kurs der Union scharf kritisiert. "In der Tat ist der Linksru |
Mitteldeutsche Zeitung: Militärverein Umstrittener Auftritt des Fördervereins für das Militärhistorische Museum beim Landesfest - Koschig wusste von SS-Uniform | 24.06.2009 |
Halle (ots) - Der Oberbürgermeister von Dessau-Roßlau, Clemens Koschig (parteilos), weiß schon seit drei Jahren von einem Auftritt des Fördervereins für das Militärhistorische Museum Anhalt in SS-Unif |
Kölnische Rundschau: zu afghanistan | 24.06.2009 |
Köln (ots) - Gerade einmal zwei Monate ist es her, dass zuletzt eindeutscher Soldat in Afghanistan starb. Diesmal wurden sogar drei Deutsche getötet. Erneut geschah es im Anschluss an eine Attacke der |
stern-Umfrage: Schwarz-Gelb baut Vorsprung aus - 7 Punkte Abstand auf "linkes Lager" | 24.06.2009 |
Hamburg (ots) - Das "bürgerliche Lager" hat seinen Vorsprung in der Wählergunst weiter ausbauen können. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins stern sowie des Fernsehsenders RTL stiegen C |
stern-Umfrage: Bei den Deutschen wächst die Zuversicht in die wirtschaftliche Entwicklung - 59 Prozent für Steuersenkungen | 24.06.2009 |
Hamburg (ots) - Die Menschen in Deutschland sehen die Konjunkturaussichten wieder optimistischer. Erstmals seit Juli 2007 erwarten wieder mehr Bürger eine positive Entwicklung der Wirtschaft als eine |
84 Staaten beraten über Vernichtung von Streumunition / NGOs fordern schnelle Ratifikation des Verbotsvertrages und mehr Opferhilfe / Bundeswehr muss über 40 Mio. Streumunitionen zerstören | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - Sperrfrist: 24.06.2009 10:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung frei gegeben ist. Anlässlich der Berliner Konferenz de |
stern-Umfrage: Breite Mehrheit für Rentengarantie | 24.06.2009 |
Hamburg (ots) - Die Ende vergangener Woche vom Bundestag beschlossene Rentengarantie findet in der Bevölkerung große Zustimmung. In einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern begrüßten 61 Pro |
N24-EMNID-UMFRAGE: Bundesbürger kritisieren Steuersenkung ohne Zeitplan | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - Die Union verspricht in ihrem Wahlprogramm Steuersenkungen ohne einen konkreten Zeitplan zu nennen - diese Plänestoßen bei den Wählern auf wenig Verständnis: 69 Prozent der Wahlberechti |
Greenpeace: Bundeskanzlerin und Atomindustrie machen schmutzigen Deal / Aktivisten protestieren gegen Wiedereinstieg in die Atomkraft | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - Gegen den Schulterschluss von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und der Stromindustrie für einen Wiedereinstieg in die Atomkraft protestieren heute 50 Greenpeace-Aktivisten vor dem Hotel Int |
stern: Stiftungs-Kurator Christof Bosch greift deutsches Schulsystem an | 24.06.2009 |
Hamburg (ots) - Christof Bosch hat das deutsche Schulsystem massivkritisiert. Die verkrustete Kultusbürokratie erschwere wirkliche Reformen, sie enge Schulen ein wie eine "Zwangsjacke" und ein "Korset |
Klaus Ernst: LINKE setzt bei Rentenabstimmung auf SPD-Abgeordnete | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, hofft bei der Bundestagsabstimmung über das Aus für die Rente ab 67 auf Abweichler vor allem aus den Reihen der SPD |
Koschyk: Verbindlicher Dialog mit dem Islam muss fortgesetzt werden | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - Zur letzten Sitzung der Deutschen Islamkonferenz inder laufenden Wahlperiode erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und Vorsitzende der |
Fischbach: Frauenquoten in arabischen Ländern bringen politische Gleichberechtigung | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - Im ägyptischen Parlament wird für die Wahl im nächsten Jahr eine Frauenquote von 12,5 Prozent eingeführt; In Marokko führte die Frauenquote bei den Kommunalwahlen dazu, dass 3.408 Fraue |
Enttäuschung bei der Lebenshilfe / Gesundheitsministerin will behinderte Menschen finanziell entlasten, scheitert aber am Widerstand des Koalitionspartners | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - Groß ist die Enttäuschung bei der Lebenshilfe darüber, Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung weiter finanziell stark belasten zu wollen, obwohl sie in der Regel nur überwen |
Gesine Lötzsch: Nachtragshaushalt ist eine Zeitbombe | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - "Der Entwurf des 2.Nachtragshaushaltes 2009 ist eine Zeitbombe, die nach der Wahl in die Luft gehen wird. Die Bundesregierung nimmt gigantische Schulden auf, ohne zu sagen, wer diese |
Die unendliche Geschichte geht weiter / Finanzierung des EU-Schulfruchtprogramms weiter ungeklärt | 24.06.2009 |
Bonn (ots) - "Bund und Länder müssen endlich aufhören, sich gegenseitig die Verantwortung für die Finanzierung des EU-Schulfruchtprogramms zuzuweisen. Auf der Strecke bleibt dabei einevergebene Chance |
Müller: Bildung und Forschung bleiben im Bundeshaushalt 2010 auf Wachstumskurs | 24.06.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2010 erklärte der bildungs-und forschungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan |