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Schwäbische Zeitung: Letzte Chance für Merkel - Leitartikel | 23.10.2011 |
Leutkirch (ots) - Diese Schuldenkrise ist so ungeheuerlich, weil sie die westliche Wirtschaftsordnung in ihren Grundfesten erschüttert. In nur drei Jahren wurden die Deutschen vieler Gewissheiten b |
Mitteldeutsche Zeitung: Solidaritätszuschlag Haseloff und Bullerjahn halten die Debatte derzeit für unverantwortbar | 24.10.2011 |
Halle (ots) - Die von FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle angestoßene Debatte über eine Absenkung des Solidarzuschlags stößt in Ostdeutschland auf Ablehnung. "Ich bleibe bei meiner grundsätzl |
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Sachsen-Anhalts Linkenchef Höhne soll in die Bundesspitze aufrücken | 24.10.2011 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, soll möglicherweise neuer Parteivorsitzender oder Bundesgeschäftsführer werden. Das berichtet die in Halle erscheinend |
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Berlins Linken-Chef Lederer will Wahlparteitag vorziehen | 24.10.2011 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei in Berlin, Klaus Lederer, hat dafür plädiert, den für Juni 2012 geplanten Wahlparteitag vorzuziehen. "Wir sollten den Parteitag vorziehen und den Vors |
LVZ: CSU-Fraktionsgeschäftsführer: Nächster Koalitionsgipfel muss Agenda des Regierungshandelns bis zur Bundestagswahl beschließen | 24.10.2011 |
Leipzig (ots) - Eine "Agenda für das Regierungshandeln bis zur Bundestagswahl" erwartet die CSU vom nächsten Koalitions-Spitzengipfel am 6. November. Stephan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführ |
OV: MEINE MEINUNG: Die Linken und ihre Probleme Von Henrik Zein | 24.10.2011 |
Vechta (ots) - Die Linkspartei ist auf der Suche. Auf der Suche nach Wählern und Erfolgen. Am Wochenende hat die Linkspartei ein Parteiprogramm aufgestellt - radikaler als von vielen erwartet. Mit |
Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize: Der Parteichef hat das erste Wort zur Kandidatenfrage | 24.10.2011 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer hat in der Frage der SPD-Kanzlerkandidatur gemahnt, die Spielregeln einzuhalten: "Peer Steinbrück ist wie Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel |
Pfeiffer: Erneuerbare Energien sind in der Pflicht: Teilnahme am Regelenergiemarkt ist erst der Anfang | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Die Bundesnetzagentur hat die Ausschreibungsmodalitäten für Minutenreserve angepasst und stärkt damit den Wettbewerb und die Netzstabilität. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische |
Der Tagesspiegel: Caritas fordert Umverteilung von privater zu gesetzlicher Pflegeversicherung | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Caritasverband fordert eine Umverteilung von der privaten zur gesetzlichen Pflegeversicherung. "Um das Risiko der Pflegebedürftigkeit in unserer Gesellschaft solidarisch |
TK-Chef: Organspende ist kein Thema von links oder rechts, sondern gehört in die Mitte der Gesellschaft | 24.10.2011 |
Hamburg (ots) - Alle acht Stunden stirbt in Deutschland ein Mensch, weil er nicht rechtzeitig ein lebensrettendes Spenderorgan erhält. Um dem eklatanten Mangel an Spenderorganen entgegen zu wirken, |
Nahles (SPD): Frage der Kanzlerkandidatur stellt sich zurzeit nicht | 24.10.2011 |
Bonn/ Berlin (ots) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält eine Debatte über den SPD-Kanzlerkandidaten zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht. "Die Frage stellt sich zurzeit überhaupt nicht", sagte s |
Mayer: Datenschutzstandards konsequent einhalten | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Heute fand im Unterausschuss "Neue Medien" des Deutschen Bundestages ein öffentliches Expertengespräch zur Datensicherheit und zum Datenschutz in sozialen Netzwerken statt. Dazu erkl |
Altmaier: Finanztransaktionssteuer auch im Alleingang/ Nahles: Merkel sagt immer nur scheibchenweise die Wahrheit | 24.10.2011 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 24. Oktober 2011 - Die CDU will eine Finanztransaktionssteuer auch im Alleingang in der Euro-Zone einzuführen. "Wir haben heute Morgen im CDU-Präsidium gesagt, wir wollen |
2+Leif: Kieler FDP-Sozialminister Garg fordert Bundesregierung zu schneller Pflegereform auf und erwartet höhere Beiträge | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Der Sozialminister von Schleswig-Holstein, Heiner Garg (FDP), hat die Bundesregierung dringend dazu aufgefordert, noch in dieser Legislaturperiode eine grundlegende Reform der Pflege |
Innenminister Friedrich bei DFV-Verbandstag / Delegiertentag des Deutschen Feuerwehrverbandes mit Wahlen im Saarland | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Richtungsentscheidungen fü die Zukunft gemeinsam treffen, geschlossen auftreten und zusammen die Grundlagen für eine verlässliche Arbeit der Feuerwehren sichern - dieses offene Mitei |
Neues Deutschland: Uwe-Jens Heuer tot | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Der frühere PDS-Politiker Uwe-Jens Heuer ist tot. Wie die Tageszeitung "Neues Deutschland" erfuhr, starb er am Sonnabend in Berlin im Alter von 84 Jahren. Der Jura-Professor gehörte |
Der Tagesspiegel: Abstimmung über Euro-Rettungsschirm: SPD verlangt von Merkel Kanzlermehrheit | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Bei der für Mittwoch geplanten Abstimmung des Bundestages über die Richtlinien des Euro-Rettungsschirmes EFSF verlangt die SPD eine Kanzlermehrheit. Wegen des geplanten Einsatzes ein |
HAMBURGER ABENDBLATT: Hamburger Abendblatt zum Euro-Rettungsschirm | 24.10.2011 |
Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Egbert Nießler Vielleicht wäre es rein rechtlich korrekt gewesen, nur den Haushaltsausschuss mit den Änderungen am Euro-Rettungsschirm zu befassen. Schließlich |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Steinbrück/Schmidt | 24.10.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Frühere SPD-Kandidaten von Engholm über Scharping bis Lafontaine und Schröder beriefen sich darauf, Enkel von Willy Brandt zu sein. Das war fast so gut wie in der Antike ein O |
Ruck/Liebing: Meeresnutzung und Meeresschutz zu einem wirksamen Ausgleich bringen | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Kongress zum Meeresschutz veranstaltet. An der Veranstaltung mit Titel "Rio + 20: Gehen die Meere unter? Neue Impulse für den inter |
Neues Deutschland: Nach dem LINKE-Parteitag | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Keine weitere Personaldiskussion: Das war die Vereinbarung der LINKEN vor ihrem Programmparteitag. Nun kam Tag eins nach Erfurt und in der Presse wurden weitgehend noch anonyme Stimmen |
Neues Deutschland: zu Kanzlerkandidaten der SPD | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Ach, das waren noch Zeiten, als politische Ämter bei Abstimmungen in Parteien vergeben wurden, und zwar nach ausgiebiger Diskussion über die Vor- und Nachteile mehrerer Bewerber. Demo |
Berliner Zeitung: Kommentar zur Absicht in Libyen, die Scharia zur Grundlage des Rechtssystems zu machen: | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Gaddafis Tod bedeutet für viele Gläubige also auch eine Befreiung des Glaubens. Viele wünschen sich einen frommen Muslim an die Macht. Wer sich an die Gebote Gottes halte, könne kein |
Berliner Zeitung: Kommentar zur Kampagne Peer Steinbrücks für seine Kanzlerkandidatur | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Steinbrücks Antworten auf die Krise halten nicht immer einer Überprüfung stand. Dass er selbst als Finanzminister einige klare Fehlentscheidungen fällte, entschuldigt er gerne mit dem |
Heil/Holzenkamp: Verbraucherschutz bei Nanoprodukten auf dem richtigen Weg | 24.10.2011 |
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich am Montag in einer Anhörung intensiv mit der Frage des Verbraucherschutzes beim Umgang mit der Nanotechnolog |