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Pkw-Klimaanlagen: Wie die deutschen Autohersteller erneut ihr Wort brechen

26.05.2009

Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren,vor bald zwei Jahren verkündete Matthias Wissmann, der damals frisch gekürte Präsident des Verbandes der Automobilindustrie

Ulla Lötzer: Zu Guttenbergs Zerschlagungsfantasien sind ein Schlag ins Gesicht der Opelaner

26.05.2009

Berlin (ots) - "Die Zerschlagungsfantasien des Bundeswirtschaftsministers sind ein Schlag ins Gesicht der Opelaner",sagt Ulla Lötzer, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für internationale Wirtschaftspo

Ulla Jelpke: Bundesregierung versagt bei Bekämpfung des Rechtsextremismus

26.05.2009

Berlin (ots) - "Für ihr laues Engagement bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus erhält die Bundesregierung nun die Quittung aus Straßburg", kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fr

Siebert: Vereinbarkeit von Familie und Beruf zentral für Bundeswehr

26.05.2009

Berlin (ots) - Nach einem Treffen zwischen der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik und dem Vorstand des Deutschen Bundeswehrverbandes zum Thema "Vereinbarkeit von Familie und Beruf" erklärt der verteid

Oskar Lafontaine: Karstadt muss geholfen werden

26.05.2009

Berlin (ots) - Zur Diskussion um Staatshilfe für den angeschlagenen Warenhaus- und Tourismuskonzern Arcandor erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: "Der Arcandor

Offener Brief an die Bundeskanzlerin / Verein Global Change 2009 fordert Bundeskanzlerin auf, die Finanz- und Wirtschaftskrise schnell und ohne neue Staatsverschuldung zu beenden

26.05.2009

Augustusburg (ots) - Nach der Premiere des Films "Global Change 2009" zum G20-Gipfel in London Ende April wendet sich der Verein "Global Change 2009" jetzt direkt an die Bundeskanzlerin. "Unser Filmis

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Verwicklung im Fall Kurras / Birthler-Mitarbeiter ließ Behördenchefin wochenlang über neue Aktenlage im Unklaren

26.05.2009

Halle (ots) - Der wissenschaftliche Mitarbeiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Helmut Müller-Enbergs, hat die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, mindestens drei Wochen über s

Lutz Heilmann: Erfolg für Beltquerungsgegner - Beschluss zur Fehmarnbelt-Querung verschoben

26.05.2009

Berlin (ots) - Die Ratifizierung des Staatsvertrags zum Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung wird verschoben und von den Tagesordnungenim Verkehrsausschuss und im Plenum gestrichen. Lutz Heilmann, nat

Ruck: Friedensgutachten geht an Realität vorbei

26.05.2009

Berlin (ots) - Zu dem heute vorgestellten Friedensgutachten erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: Die Bundesrepublik verfolgt das Prinzi

Inge Höger: Kriege durch Truppenabzug beenden

26.05.2009

Berlin (ots) - "Das heute von fünf deutschen Konfliktforschungsinstituten veröffentlichte Friedensgutachten bestätigt: Für die Beendigung von Kriegen wie dem in Afghanistan ist der Abzug der ausländis

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Debatte / Bundestagsabgeordnete Vaatz (CDU) und Hilsberg (SPD) begrüßen Vorstoß zur Überprüfung der Abgeordneten auf MfS-Mitarbeit

26.05.2009

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat sich für eine Überprüfung aller früheren und gegenwärtigen Bundestagsabgeordneten auf Stasi-Mitarbeit a

Lübecker Nachrichten: Berlin verschiebt Abstimmung über Fehmarnbeltbrücke

26.05.2009

Lübeck (ots) - Die Abstimmung des Bundestags über den deutsch-dänischen Staatsvertrag zum Bau der Fehmarnbeltbrücke wird umdrei Wochen verschoben. Das berichten die Lübecker Nachrichten (Mittwoch-Ausg

Börnsen/Michalk: Fall Kurras zeigt: Aufarbeitung zwingend weiterführen

26.05.2009

Berlin (ots) - Zur weiteren Aufarbeitung der DDR-Diktatur im Zusammenhang mit dem aktuellen Fall Kurras erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen (Böns

Singhammer/Noll: Anhörung Kinderschutz bestätigt Handlungsbedarf

26.05.2009

Berlin (ots) - Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Familienausschusses zum Kinderschutzgesetz erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und

Ostsee-Zeitung: Zum Jahresbericht der Birthler-Behörde

26.05.2009

Rostock (ots) - Die einstige DDR-Bürgerrechtlerin und heutige Chefin die Stasi-Unterlagen Marianne Birthler hat im Fall der zufällig gefundenen Kurras-Akten keine gute Figur abgeben. Vielleichtist sie

Neues Deutschland: zum Bericht der Birthler-Behörde

26.05.2009

Berlin (ots) - Irgendwie klappt das mit dem Westen nicht ganz so, wie es im Osten funktioniert hat. Diese Erfahrung macht nicht nur dieLINKE - auch Marianne Birthler muss ihre Behörde immer wieder ge

Kölner Stadt-Anzeiger: Schaar sieht Bundesdatenschutzgesetz noch nicht als gescheitert an

26.05.2009

Köln (ots) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sieht das Bundesdatenschutzgesetz noch nicht als gescheitert an. "Aus meiner Sicht ist das noch offen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"

Bernhardt: SPD erfüllt Forderung der Union nach Nachbesserung bei der Unternehmensteuerreform

26.05.2009

Berlin (ots) - Anlässlich der Vereinbarungen der Koalitionsfraktionen zu Nachbesserungen bei der Unternehmensbesteuerung im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes erklärt der finanzpolitische Sprecher

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/Stasi/Akten Der Tagesspiegel kommentiert zur Kritik an der Birthler-Behörde:

26.05.2009

Berlin (ots) - Ärgerlich ist, dass die Behörde durch unprofessionellen Umgang mit sensiblen Themen - der Fall Kurras ist nur eines davon - immer wieder selbst die Existenzfrage herausfordert. Sie spie

Neue Westfälische: NRW-Verfassungsgericht verwirft Klagen der Opposition Reichlich drastisch PETER JANSEN, DÜSSELDORF

26.05.2009

Bielefeld (ots) - Mit dem Versuch, die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl und die Beibehaltung der Stichwahl zu erzwingen, sind SPD und Grüne vor dem NRW-Verfassungsgericht auf gan

Neue Westfälische: Mädchen lesen, Jungs rechnen Selbsterfüllende Prophezeiungen BERNHARD HÄNEL

26.05.2009

Bielefeld (ots) - In der Grundschule ist die Welt noch in Ordnung - zumindest weitgehend. Leistungsstarke und leistungsschwächere lernen miteinander und von einander.Das Lernergebnis fällt deutlich be

Berliner Morgenpost: Der Kurras, die Stasi und die Rechthaber - Kommentar

26.05.2009

Berlin (ots) - Bilder, die wehtun: Ein Mann, schon alt, in den 80ern, prostet dem Fotografen zu. Er sagt wenige Sätze. Er kennt - das wird schnell klar - keine Reue. Näher liegt ihm offenbar das Selbs

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau KOMMENTAR zur Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichts zur Kommunalwahl

26.05.2009

Köln (ots) - In die Pflicht genommen WILFRIED GOEBELS, Düsseldorf,zum Kommunalwahlurteil Das Verfassungsgericht stellthohe Hürden auf, bevor esGesetze für verfassungswidrigerklärt. Das hat die Opp

Westfalenpost: Intensiv-Provokation Nordkorea testet unbeeindruckt weiter

26.05.2009

Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Man kann sich trefflich über Kim Jong Il und sein despotisches Regime erregen. Man kann das Verhalten Nordkoreas als Gefahr mindestens für den Frieden in der Regio

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Kurras

26.05.2009

Heidelberg (ots) - Der Geschichtsblick des "Was wäre wenn" ist etwas für Filmemacher oder Verschwörungstheoretiker. Es hat aber nachdem 2. Juni 1967 keinen Karl-Heinz Kurras gegeben, dem die Hosen als

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