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Lausitzer Rundschau: Heuchelei bei der Bahn Zu den Warnstreiks der Lokführer

25.02.2011

Cottbus (ots) - Die Lokführer haben es der Republik wieder einmal gezeigt: Klein sein bedeutet nicht, machtlos zu sein. Der Vorsitzende ihrer Gewerkschaft GDL weist auch immer wieder darauf hin, man

Lausitzer Rundschau: Späte Einsicht Koalition will härter gegen Steuerbetrug vorgehen

25.02.2011

Cottbus (ots) - Die Bundesregierung ist knapp an einer Blamage vorbeigeschrammt. Ursprünglich sollte am Freitag im Bundestag über das "Schwarzgeldbekämpfungsgesetz" abgestimmt werden. Doch schon im

Westdeutsche Zeitung: Libyen

25.02.2011

Düsseldorf (ots) - Hoffen auf den Marsch der Millionen Von Martin Vogler Rekordpreise an der Tankstelle. Die Autofahrer sind sauer. Auch weil sie wissen, dass das, was sie gerade einfüllen, v

Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr

25.02.2011

Osnabrück (ots) - Nach Kassenlage Trauer, Leid, Verzweiflung und Wut bestimmten gestern den Gottesdienst für die drei vor einer Woche in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten. Klein, sehr kle

Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Schulen / Oberschule

25.02.2011

Osnabrück (ots) - Sack zugemacht Wer darauf wetten will, dass es in absehbarer Zeit zu einem Schulkonsens in Niedersachsen kommt, der sollte lieber Lotto spielen. Da gibt es wenigstens noch den H

Neue OZ: Kommentar zu Libyen / Unruhen

25.02.2011

Osnabrück (ots) - Luftschläge eine Option Diktator Gaddafi hat seinem Volk den Krieg erklärt. Allen Protesten von UNO, EU und den USA zum Trotz lässt er weiter Demonstranten foltern und ermorden

RNZ: Ohnmacht

25.02.2011

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert zu Libyen: "Ein Waffenembargo, zu dem sich die Europäer nun offenbar durchringen können, kommt Jahre zu spät. Auslandskonten einzufrieren übt e

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Windkraft in NRW:

25.02.2011

Bielefeld (ots) - Ganz langsam nimmt die neue rot-grüne Landespolitik in NRW Gestalt an. Der neue Windkrafterlass zeigt, wohin die Reise geht: nämlich zurück auf Rot-Grün vor 2005 - nur noch tolldre

Rheinische Post: Erdogan fordert Beteiligung der Türkei an deutscher Integrationspolitik

26.02.2011

Düsseldorf (ots) - Am Vorabend seines Deutschlandbesuchs hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Deutschland dazu aufgefordert, in der Integrationspolitik künftig eng mit türkischen

Rheinische Post: Eva Luise Köhler fordert mehr Forschung bei seltenen Erkrankungen / "Bin nicht von Amt abhängig"

26.02.2011

Düsseldorf (ots) - Die Frau des früheren Bundespräsidenten Horst Köhler, Eva Luise Köhler, hat sich für mehr öffentliche Forschung im Bereich der seltenen Erkrankungen ausgesprochen. "Wir brauchen a

Rheinische Post: Kauder fordert Stopp der EU-Verhandlungen mit Türkei

26.02.2011

Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland am Sonntag fordert der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder, einen Stopp der E

Rheinische Post: FDP lehnt "Extrawürste" für zu Guttenberg ab

26.02.2011

Düsseldorf (ots) - Führende FDP-Politiker haben ihre Kritik an einer Lockerung der Sparauflagen für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bekräftigt. "Extrawürste verbieten sich be

Rheinische Post: Obama ehrt Merkel in Washington

26.02.2011

Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will Anfang Juni zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Washington reisen und mit US-Präsident Barack Obama zusammentreffen. Dabei werde Obama der R

Rheinische Post: Kauder will Guttenberg an Bundeswehr-Reform messen

26.02.2011

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat Unterstützung für den angeschlagenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekundet, aber zugleich be

Stuttgarter Nachrichten: Guttenberg

26.02.2011

Stuttgart (ots) - Der Fall Guttenberg lässt die Kluft erahnen, die mittlerweile entstanden ist. Empört euch!, rufen die Medien, und sie haben durchaus gute Argumente. Nach den bisher geltenden politi

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagen-Behörde Behördensprecher Schulze: Noch immer sind 53 ehemalige MfS-Leute in der Birthler-Behörde beschäftigt

26.02.2011

Halle (ots) - In der Stasi-Unterlagen-Behörde sind noch immer 53 ehemalige Stasi-Mitarbeiter beschäftigt. Dies teilte Behörden-Sprecher Andreas Schulze der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Z

Saarbrücker Zeitung: Trittin für zeitweilige Aufnahme von bis zu 1000 Flüchtlingen aus Nordafrika - in Libyen droht "Völkermord"

26.02.2011

Saarbrücken (ots) - Angesichts der dramatischen Situation in Libyen hat sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin für eine zeitweilige Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen. "Im Rahmen einer vernün

Saarbrücker Zeitung: Flugpassagiere sollen 50 Euro für Schlichtung zahlen

26.02.2011

Saarbrücken (ots) - Verärgerte Passagiere sollen künftig eine "Eingangsgebühr" von 50 Euro zahlen, wenn sie die Schlichtung eines Streitfalls mit einer Fluggesellschaft wollen. Wie die "Saarbrücker

Neue Westfälische (Bielefeld): Bundespräsident Wulff hält Festrede zum Jubiläum "200 Jahre Neue Westfälische"

26.02.2011

Bielefeld (ots) - Die Neue Westfälische in Bielefeld wird 200 Jahre alt. Die Festrede zum Jubiläum wird Bundespräsident Christian Wulff halten. Das Staatsoberhaupt wird am 11. April in Bielefeld zu

Michail Chodorkowskis Sohn Pawel im stern.de-Interview: "Die Entscheidung ist längst gefallen: Er soll ewig im Gefängnis sitzen."

26.02.2011

Hamburg (ots) - Die Familie des inhaftierten russischen Unternehmers Michail Chodorkowski schließt weitere Prozesse nicht aus. "Es geht hier um eine prinzipielle Entscheidung des Staates: Wie lange

Dietmar Bartsch: Guttenbergs Verteidigungsstrategie ist zusammengebrochen

26.02.2011

Berlin (ots) - "Guttenbergs Verteidigungsstrategie bricht zusammen. Die Vorwürfe der bewussten Täuschung durch ihn oder sein Autorenkollektiv verdichten sich immer mehr", erklärt der stellvertrete

Gesine Lötzsch: SPD will sich aus der Verantwortung stehlen

26.02.2011

Berlin (ots) - Einen Tag nach der Zustimmung in Bundestag und Bundesrat zweifeln der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Ministerpräsident Kurt Beck öffentlich an der Verfassungsrechtlichkeit der Ne

Der Tagesspiegel: DFG-Präsident warnt vor Verharmlosung von Plagiaten

26.02.2011

Berlin (ots) - Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Matthias Kleiner, hat davor gewarnt, Plagiate in der Wissenschaft als Kavaliersdelikt zu verharmlosen. "Weil Wissenschaft vo

Der Tagesspiegel: Böhmer hält Rücktritt Guttenbergs für möglich: "Ich weiß nicht, wie lange er das aushalten kann"

26.02.2011

Berlin (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hält es für fraglich, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) dem politischen Druck in der Affäre um seine

Erklärung des 1. Parlamentariertages der LINKEN: Keine Militärintervention in Libyen

26.02.2011

Berlin (ots) - Der 1. Parlamentariertag der Partei DIE LINKE in Magdeburg hat am heutigen Sonnabend folgende Erklärung einstimmig verabschiedet: Die LINKE fordert, die Gewalt und das Morden in Libye

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