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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Gröhe: Erdogan erweist Integration Bärendienst 28.02.2011
Berlin (ots) - Berlin, 28. Februar 2011 017/11 Zu den Warnungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor einer "Assimilation" der türkischen Migranten erklärt der Generalse

Der türkische Ministerpräsident Erdogan im RTL-Exklusiv-Interview: Sorge um Bürgerkrieg in Libyen 28.02.2011
Köln (ots) - Der türkische Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat in einem RTL-Exklusiv-Interview hat sich am Montag in einem Exklusiv-Interview mit dem Fernsehsender RTL in Hannover besorgt

NABU fordert Tempolimit gegen steigende Spritpreise / Miller: Klimaschutzeffekt größer als durch E10-Benzin 28.02.2011
Berlin (ots) - Angesichts der galoppierenden Kraftstoffpreise hat die spanische Regierung die Tempolimits auf allen Straßen verschärft. NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller fordert diese sinnvolle

Rheinische Post: Grube appelliert an Lokführergewerkschaft 28.02.2011
Düsseldorf (ots) - Bahnchef Rüdiger Grube hat die Lokführergewerkschaft aufgerufen, im Interesse der Bahnpassagiere an einer zügigen Lösung des Tarifkonfliktes mitzuarbeiten. "Ich appelliere an die

Beckstein auf stern.de: "Guttenberg-Affäre schadet der CSU" 28.02.2011
Hamburg (ots) - Auch in der CSU rücken immer mehr politische Gefährten von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ab. Erstmals äußerte sich auch Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Günth

Hintergrund: Korrektur der Statistik zur Arbeitslosen und Arbeitsuchenden für den Januar 2011 28.02.2011
Nürnberg (ots) - Seit Januar hat sich die regionale Zuständigkeit der Träger der Grundsicherung in Sachsen und Sachsen-Anhalt verändert. Infolge früherer Kreisgebietsreformen sind Arbeitslose aus de

Müller: Erdogan missbraucht seine Landsleute für seine Interessen 28.02.2011
Berlin (ots) - Der türkische Ministerpräsident Erdogan sprach gestern Abend vor Landsleuten in Düsseldorf. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Neues Deutschland: GEW-Vizechefin Demmer: Westerwelle redet pädagogischen Unfug 28.02.2011
Berlin (ots) - Die Forderung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), Kinder von Migranten sollten zuerst die deutsche Sprache als "Schlüssel zur Integration" lernen, stoßen in Fachkreisen a

LVZ: Guttenberg-Affäre: Spitzenverbände der Polizisten uneins über Folgen für Rechtsempfinden der Bürger 28.02.2011
Leipzig (ots) - "Keine negativen Auswirkungen" auf das Verhältnis der Bürger zum Rechtssystem erwarten der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) aus der

Der türkische Ministerpräsident Erdogan im RTL-Exklusiv-Interview: Erst die Muttersprache, dann die Zweitsprache 28.02.2011
Köln (ots) - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat in einem RTL-Exklusiv-Interview am Montag das fortbestehende Angebot Deutschlands und der EU zu einer privilegierten Partnerscha

CSU: Friedrich reist in die USA 28.02.2011
Berlin (ots) - CSU-Landesgruppenvorsitzender reist zu Wirtschafts- und Finanzgesprächen nach Washington und in die Südstaaten Der CSU-Landesgruppenvorsitzende wird vom 01.-04.03. zu Gesprächen mit

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Nach Absage an Sarrazin: Wolffsohn streicht Vortrag in Halberstadt 28.02.2011
Halle (ots) - Die Absage einer Diskussionsrunde mit dem ehemaligen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin durch die Evangelische Kirche in Sachsen-Anhalt zieht Kreise: Wie die in Halle erscheinende Mitt

Neue Westfälische (Bielefeld): Elke Hoff (FDP) steht zu Guttenberg - unter Bedingungen 28.02.2011
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff sieht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen der Plagiatsaffäre "zweifellos stark geschwächt." Doch die FDP-Polit

Neues Deutschland: Formsache 28.02.2011
Berlin (ots) - Es klingt wie vorgeschoben, wenn die Befürworter des Atomausstiegs mit einer Formfrage nach Karlsruhe ziehen. Union und FDP hätten die Verlängerung der Atomlaufzeiten nicht ohne den

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Erdogan 28.02.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Erdogans Sprache würde nicht verfangen, wenn das Integrationsthema in Deutschland nicht auch ein Quell von Frustrationen wäre, aus gefühlter wie tatsächlicher Diskriminierung.

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Oscars 28.02.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Noch unter dem Eindruck des glasklaren Votums der Berlinale-Jury vor zwei Wochen fragt man sich, ob die Oscar-Verleihung nun auch zum vorhersagbaren Ereignis wird. Wenn es um

Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu AKW-Klage 28.02.2011
Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu AKW-Klage: Führende Verfassungsrechtler sind der Auffassung, dass die Regierung Merkel die Hoheit der Länder bei der Atomaufsicht missachtet hat. M

Rheinische Post: Bittsteller Patient 28.02.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Die Terminvergabe beim Arzt ist für gesetzlich Krankenversicherte Ärgerthema Nummer 1. So haben 90 Prozent der Bevölkerung das Gefühl, sie sind

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bekämpfung der Drogenkriminalität Auf schmalem Grat HUBERTUS GÄRTNER 28.02.2011
Bielefeld (ots) - Das hat es bislang wohl noch nicht gegeben: Ein offizieller Interessenvertreter der Staatsanwaltschaft wirft einem Interessenvertreter der Polizei einen "justizpolitischen Amoklauf

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Sanktionen gegen Gaddafi 28.02.2011
Stuttgart (ots) - Als Symbol sind die Sanktionen sicher wichtig. Aber sie wirken sich erst langfristig aus, während sich der Machtkampf in Libyen ganz aktuell zuspitzt. Eigentlich stellt sich da ein

Mitteldeutsche Zeitung: zu E 10/Benzin 28.02.2011
Halle (ots) - Die Mineralölindustrie ist nach eigenen Aussagen "gezwungen, die Biokraftstoffpolitik des Umweltministers umzusetzen." Sie tut dies nur widerwillig. Denn mit jedem Liter Bioethanol wird

Rheinische Post: Gaddafi stoppen 28.02.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Libyens Diktator Gaddafi ist bereit, bis zum Äußersten zu gehen. Mit einer Rhetorik wie einst ein anderer Führer aus seinem Berliner Bunke

Mitteldeutsche Zeitung: zu Türkei/Erdogan 28.02.2011
Halle (ots) - Die Türkei kuscht nicht mehr vor den Europäern, sie trumpft auf. Das neue Selbstbewusstsein stützt sich auf die wachsende Wirtschaftskraft. Heute liegt Ankara in der Rangliste der größt

Rheinische Post: Guttenberg-Dämmerung 28.02.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Michael Bröcker: Die Wissenschaft fühlt sich verhöhnt, Kabinettskollegen sind beschämt, die Opposition zetert, und versprengte Demonstranten spießen ihre Sch

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Verfassungsklage gegen längere AKW-Laufzeiten Atomarer Mittelweg HANNES KOCH, BERLIN 28.02.2011
Bielefeld (ots) - Die Klage gegen die längeren Atomlaufzeiten vor dem Bundesverfassungsgericht hat keine schlechten Aussichten - soweit sich das in juristischen Dingen überhaupt prognostizieren lässt