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WAZ: Ausgebremst - Kommentar von Christina Wandt | 06.10.2006 |
Essen (ots) - Mit so viel Resonanz hatte Lothar Binding nicht gerechnet. Als der SPD-Abgeordnete vor fünf Monaten seinen Antrag fürein gesetzliches Rauchverbot vorlegte, stimmten ihm Bürger, Abgeordne |
Mitteldeutsche Zeitung: zu wirtschaftlichen und politischen Eliten | 06.10.2006 |
Halle (ots) - Die Fälle Airbus und Siemens sind nicht dazu angetan, das in weiten Teilen der Bevölkerung ohnehin schwindende Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft zu festigen. Zunehmend verstärkt s |
LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Fluggastdaten | 06.10.2006 |
Leipzig (ots) - GrenzeVon Kay Stolle USA und EU sind sich einig. Auch künftig werden Daten von Fluggästen übermittelt. Man führe sich also vor Augen: Das US-Ministerium für Heimatschutz verfügt über e |
Rheinische Post: Freund, Feind, Ministerpräsident? | 06.10.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann Es ist wie immer bei der großen Koalition. Kaum steht nach zähem Ringen ein Kompromiss, wackelt er wieder. Das gilt auch für die von Schwarz-Rot zum Schickalsproj |
Lausitzer Rundschau: Lausitzer mit hohen Erwartungen an Energie-Gipfel Sachliche Debatte nötig | 06.10.2006 |
Cottbus (ots) - Das Thema hat Brisanz. Bei der Erarbeitung ihres nationalen Energiekonzeptes für die Jahre bis 2020 darf sich die Bundesregierung keine oberflächliche Kosmetik erlauben. Nachdem sie de |
Lausitzer Rundschau: Kultusminister lehnen Beteiligung an OECD-Lehrerstudie ab Der Vergleich lohnt | 06.10.2006 |
Cottbus (ots) - Die Bildungspolitiker aller (Bundes-)Länder sind genervt. Seit Pisa werden ihnen ständig die Ergebnisse der verschiedenen Bildungsvergleichsstudien um die Ohren gehauen. Die deutschen |
Lausitzer Rundschau: Das Fluggastdaten-Abkommen zwischen den USA und der EU Big Brother fliegt mit | 06.10.2006 |
Cottbus (ots) - Wenn Ihnen beim Transatlantikflug nicht nach Schwein ist und Sie lieber Lamm bestellen, könnten Sie in Terrorismusverdacht geraten. Denn Big Brother fliegt mit in Richtung USA und sein |
Rheinische Post: Siemens schmust | 06.10.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Georg Winters Siemens kann keine Transfergesellschaft für BenQ-Mitarbeiter gründen, weil das Aufgabe des Insolvenzverwalters ist. Dass die Münchner einen runden Tisch fordern |
Stuttgarter Nachrichten: zu Fluggastdaten: | 06.10.2006 |
Stuttgart (ots) - Wie ahnungslos sind (oder tun) die EU-Spezialisten, wenn sie öffentlich erklären, die Angaben erreichtennur jene US-Sicherheitsbehörden, die den Datenschutz respektierten? Der Patrio |
Mitteldeutsche Zeitung: Oberbürgermeisterwahl in Halle Ehemaliger Oberbürgermeister unterstützt SPD-Bewerberin | 07.10.2006 |
Halle (ots) - Halles ehemaliger Oberbürgermeister Klaus Rauen (CDU) sorgt für Aufregung vor der Wahl des neuen Oberbürgermeisters. Er unterstützt die Kandidatin der SPD, Dagmar Szabados und nicht den |
Rheinische Post: Einzelhandel will eigenen Geldtransport gründen | 07.10.2006 |
Düsseldorf (ots) - Nach den spektakulären Betrügereien bei Geldtransportunternehmen mit Schäden von mehreren Hundert Millionen Euro denkt der deutsche Einzelhandel über ein eigenes Geldtransport-Unter |
Rheinische Post: Pofalla: Bürger kreiden der Union Uneinigkeit an | 07.10.2006 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts sinkender Umfragewerte für die CDU hat Generalsekretär Ronald Pofalla eine geschlossenere Außendarstellung der Union angemahnt. "Die Umfragen zeigen eindeutig,dass uns |
Rheinische Post: Pofalla: Wir wollen keinen EU-Beitritt der Türkei | 07.10.2006 |
Düsseldorf (ots) - Nach dem Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die ablehnende Haltung seiner Partei zu einem EU-Beitritt bekräftigt. "Wie kann ein L |
Strom-Wechselstube zum Energiegipfel: Aktionsbündnis "Atomausstieg selber machen!" ruft dazu auf, Atomstromproduzenten den Rücken zu kehren und zu Ökostromern zu wechseln | 07.10.2006 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, schon vor dem zweiten Energiegipfel können die dort versammelten Atomstromproduzenten einen ersten Sieg über die Regierung verbuchen. Entgegen der urspr |
Der Tagesspiegel: FDP-Politiker Wolfgang Gerhardt: Aufbau Afghanistans ist nur mit weiterem Militäreinsatz zu gewährleisten | 07.10.2006 |
Berlin (ots) - Berlin - Der FDP-Politiker Wolfgang Gerhardt hat die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr in Afghanistan nachdrücklich verteidigt. "Wenn sich die internationale Gemeinschaft jetzt au |
Der Tagesspiegel: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt: Ab acht Euro Zusatzpauschale erfolgt eine Einkommensprüfung | 07.10.2006 |
Berlin (ots) - Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat der Behauptung von Unionspolitikern widersprochen, künftig könne von den Krankenkassen generell ein zusätzliche Mindestpauschale vo |
Leipzig (ots) - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat die Union zur Geschlossenheit "als Voraussetzung für einen Wahlerfolg 2009" aufgerufen. In einem Interview mit der "Leipziger Volk |
Der Tagesspiegel: SPD-Politiker Schäfer befürchtet "schwierige Situation" bei EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei | 08.10.2006 |
Berlin (ots) - Berlin - In der SPD wächst die Kritik am schleppenden Reformtempo in der Türkei. Der europapolitische Sprecherder SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, befürchtet eine "extremschwie |
Der Tagesspiegel: FDP-Chef Westerwelle sieht im Interview-Krieg den atemberaubenden Zerfallsprozess der großen Koalition | 08.10.2006 |
Berlin (ots) - Berlin - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sieht die große Koalition in ihrer Handlungsfähigkeit schwer beeinträchtigt. "Dieser Interview-Krieg zwischen den Spitzen der Koalitionspa |
Mitteldeutsche Zeitung: Mord an deutschen Reportern in Afghanistan Farhang: "Das waren Kriminelle" | 08.10.2006 |
Halle (ots) - Der afghanische Wirtschaftsminister Amin Farhang hält den Mord an den deutschen Journalisten in Nord-Afghanistan für kriminell motiviert. "Das waren Kriminelle", sagte er der in Halle er |
Der Tagesspiegel: Gabriel: Energiegipfel ist zum Erfolg verpflichtet | 08.10.2006 |
Berlin (ots) - Berlin - Vor dem Energiegipfel am heutigen Montag bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) alle Beteiligten aufgefordert, ihrer Verantwortun |
Der Tagesspiegel: Pfarrer Führer hält die Werte der friedlichen Revolution in der DDR heute so aktuell wie damals | 08.10.2006 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Pfarrer der Leipziger Nikolaikirche, Christian Führer, hält Zivilcourage und Gewaltlosigkeit, die beiden zentralen Werte der friedlichen Revolution in der DDR, noch heute f |
Der Tagesspiegel: Bütikofer wirft der Koalitionsspitze vor ihrer Verantwortung nicht gerecht zu werden | 08.10.2006 |
Berlin (ots) - Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer hat der Koalition Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. "CDU-Chefin Merkel, SPD-Chef Beck und SPD-Fraktionschef Struck werden, in dem sie offenk |
Der Tagesspiegel: Spart Euch reich - Kommentar zum Energiegipfel im Kanzleramt | 08.10.2006 |
Berlin (ots) - ... Die gute Nachricht lautet: Es gibt Konzepte, die eine weltweite Lösung bergen. Eines davon ist heute das zentrale Thema im Kanzleramt. Die Steigerung der Effizienz bei der Energienu |
Der Tagesspiegel: Grüne für Rauchverbot im Auto zum Schutz von Kindern | 08.10.2006 |
Berlin (ots) - Autofahrer sollen nach dem Willen der stellvertretenden Grünen-Fraktionsvorsitzenden Bärbel Höhn im Beiseinvon Kindern nicht mehr rauchen dürfen. "Ich halte es für sinnvoll, ein gesetz |