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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielfeld) zur eneuten Verzögerung beim Bau der A 33 | 03.12.2010 |
Bielefeld (ots) - Die A 33 ist auch nach mehr als 40 Jahren Planungszeit immer noch für eine Überraschung gut. Sozusagen kurz vor Toresschluss, da die Bezirksregierung das Planverfahren für die letz |
Neue OZ: Kommentar zu Europa / Justiz / Scheidungen | 03.12.2010 |
Osnabrück (ots) - Trennung vereinfachen Bis dass der Tod euch scheidet: Diesen Kirchenspruch nimmt ein Großteil aller Ehepaare nicht ernst. Die Scheidungsrate bewegt sich in Deutschland auf Reko |
Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Hartz IV | 03.12.2010 |
Osnabrück (ots) - Nachbessern Kaum ein bundespolitisches Thema erregt die Gemüter so sehr wie Hartz IV. Das zeigte die turbulente Debatte im Parlament einmal mehr. Was für einen hohen Stellenwert |
Rheinische Post: CDU-Ministerin warnt Bürgerliche vor den Grünen | 04.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) warnt bürgerliche Wähler davor, sich an Protesten gegen wichtige Infrastruktur-Projekte zu beteiligen, die von |
Rheinische Post: Städtebund: Start der Bildungsangebote für Hartz-IV-Kinder auch ohne Bundesratsmehrheit | 04.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Kommunen bereiten sich darauf vor, die Bildungsangebotet für Kinder aus Hartz-IV-Familien in jedem Fall am 1. Januar starten zu lassen: "Wenn es zu keiner Einigung im Bundesra |
Rheinische Post: Beiträge für Privatpatienten steigen weiter | 04.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Millionen Privatpatienten müssen mit weiter steigenden Beiträgen rechnen. "Die Bürger werden auch künftig mehr für die Krankenversicherung ausgeben müssen", sagte Reinhold Schul |
Kölner Stadt-Anzeiger: FDP dringt auf Steuererleichterung zum 1. Januar 2011 - Mehrwert-steuerreform könnte Erhöhung bringen | 04.12.2010 |
Köln (ots) - Köln. Für eine Steuersenkung zum 1. Januar hat sich FDP-Generalsekretär Christian Lindner ausgesprochen. Die von der Koalition vorgesehene Erhöhung des steuerlichen Arbeitnehmerfreibet |
Kölner Stadt-Anzeiger: FDP will "Maulwurf-Affäre" entdramatisieren - "Verdichtetes Zeitungswissen" | 04.12.2010 |
Köln (ots) - Köln. Gegen "Dramatik" in der Beurteilung der Affäre um einen Informanten der US-Botschaft im Büro von Parteichef Guido Westerwelle hat sich FDP-Generalsekretär Cristian Lindner ausges |
Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl SPD-Chefin Budde: Haseloff hat kein Gesamtkonzept | 04.12.2010 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts SPD-Landeschefin Katrin Budde hat Kritik an CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff geübt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe |
LVZ: CDU-Vize von der Leyen weiß, weshalb Sie besser als Röttgen ist - im Prinzip | 04.12.2010 |
Leipzig (ots) - Die neue stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Ursula von der Leyen hat eine Vorstellung davon, weshalb sie besser als ihr neuer Mit-Vize an der CDU-Spitze sei. In einem Video-Inte |
General-Anzeiger: Hannelore Kraft: Mehr Geld für Soziales. Interview mit der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin | 04.12.2010 |
Bonn (ots) - Von Alexander Marinos BONN. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will trotz der jüngsten Rekord-Neuverschuldung des Landes im Etat 2011 eine Milliarde Euro mehr für Soziales |
Freie Presse (Chemnitz): Union: Angehörige ausländischer Fachkräfte sollen leichter arbeiten dürfen/Punktesystem wäre "bürokratisches Monstrum" | 04.12.2010 |
Chemnitz (ots) - Angehörige von zugewanderten ausländischen Akademikern sollen nach dem Willen der Unionsfraktion im Bundestag leichter in Deutschland arbeiten können. Dies geht aus einem zehnseiti |
LVZ: Von der Leyen deutet Kompromisslinie bei Hartz-IV an / Kein Zweifel an Verfassungsfestigkeit / Gesetz treffe schmerzhaftesten Punkt der SPD | 04.12.2010 |
Leipzig (ots) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist trotz vieler Proteste von Verbänden und Parteien von der Verfassigsfestigkeit der jüngsten Hartz-IV-Reform überzeugt. In einem Video- |
LVZ: CDU-Vize von der Leyen setzt im Gorleben-Konflikt auf dritten Weg durch Vermittlung | 04.12.2010 |
Leipzig (ots) - Im jahrezehntelangen Streit um den Standort eines atomaren Endlagers im niedersächsischen Wendland setzt die neue stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Ursula von der Leyen als nie |
Ulrich Maurer: Euro-Bonds zum Rettungsanker machen | 04.12.2010 |
Berlin (ots) - "Der Euro gerät in immer schwerere Gewässer und die Bundesregierung verweigert den Rettungsanker", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, d |
Klaus Ernst: Eine Schleife ums Bildungspäckchen macht Hartz-Reform noch lange nicht grundgesetzkonform | 04.12.2010 |
Berlin (ots) - "Es ist gut, dass von der Leyen jetzt auf die Opposition zugeht. Was das Wort der Ministerin wert ist, muss sich erst noch zeigen", erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klau |
LVZ: Bundesregierung rechnet mit bis zu 140 000 zuwandernden Arbeitskräfte aus Ost-Europa / Druck auf attraktive Zuwanderungsregelungen | 05.12.2010 |
Leipzig (ots) - Als "nicht unrealistisch" nennt die Bundesregierung die Annahme der Bundesagentur für Arbeit, dass mit Inkrafttreten der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit am 1. Mai 2011 aus den osteu |
Halbzeit bei der UN Klimakonferenz in Cancún: Warten auf poltischen Hurrikan | 05.12.2010 |
Frankfurt (ots) - Die Hurrikansaison am Golf von Mexiko geht gerade zu Ende. Auf einen politischen Sturm, der frischen Wind in die festgefahrenen Klimaverhandlungen in Mexiko bringen könnte, wartet |
Petra Pau: Datenschutz - Kauder wirft aus dem Glashaus mit Steinen | 05.12.2010 |
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag beklagt einen "schlampigen Datenschutz" in den USA. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: "Wer im |
Katja Kipping: Beim menschenwürdigen Existenzminimum verbietet sich Polit-Pokerei von selbst | 05.12.2010 |
Berlin (ots) - "Union und FDP pokern auf dem Rücken von 8 Millionen Hartz IV-Betroffenen. Das ist ein übles Spiel", kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretende Vors |
Dietmar Bartsch: Westerwelle muss in Maulwurf-Affäre endlich die Karten auf den Tisch legen | 05.12.2010 |
Berlin (ots) - "FDP-Chef Westerwelle muss in der Maulwurf-Affäre endlich die Karten auf den Tisch legen", fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Dietmar Bartsch. "Wie lange w |
Der Tagesspiegel: Rösler dringt auf bessere Bezahlung von Fachkräften bei der Pflege | 05.12.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Fachkräftemangel in der Pflege lässt sich nach Ansicht von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nicht allein durch gesteuerte Zuwanderung lösen. "Man darf die Sprach |
Der Tagesspiegel: Hessen-SPD: Steuersatz für Reiche auf bis zu 60 Prozent erhöhen / Landesvorsitzender Schäfer-Gümbel: Bundes-SPD muss sich zu Politik der Umverteilung bekennen | 05.12.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Die Bundes-SPD muss sich nach Meinung des hessischen SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel "klar und unmissverständlich zu einer Politik der Umvertei |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Forderungen nach Zuwanderung von Arbeitskräften (Montagausgabe) | 05.12.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Allzu schnelle Rufe nach Einwanderung von Fachkräften Schon nach derzeitiger Rechtslage können inländische Firmen ausländische Arbeitnehmer hereinholen - sofern kein gleic |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Unfall bei "Wetten, dass ...?" (Montagausgabe) | 05.12.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Am Abgrund des Nervenkitzels Im Quotenduell "Wetten dass ...?" gegen "Das Supertalent" ist ein Opfer zu beklagen. Ein 23-Jähriger hat sich beim Versuch, über ein fahrendes |