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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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stern-Umfrage: Überwiegend Zustimmung für de Maiziéres Sicherheitsliste 11.01.2017
Hamburg (ots) - Das Forsa-Institut hat im Auftrag des stern ermittelt, wie die Deutschen die Arbeit der Sicherheitsbehörden im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri beurteilen und

stern-RTL-Wahltrend: CDU/CSU 17 Prozentpunkte vor SPD - Keine Mehrheiten für Rot-Rot-Grün oder Ampel-Koalition 11.01.2017
Hamburg (ots) - Trotz der anhaltenden Kontroversen innerhalb der Union kommen CDU und CSU zu Beginn des Wahljahres im stern-RTL-Wahltrend unverändert auf 37 Prozent. Die SPD dagegen verliert im Ver

rbb exklusiv: Abgeordnete kritisieren Aufarbeitung im Fall Amri 11.01.2017
Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, Benedikt Lux, kritisierte in der rbb-Abendschau die Informationspolitik der Berliner Polizei im Fall Amri. Er fühle sic

NOZ: Kriminalbeamte zu Gefährder-Debatte: Helgoland nicht zu Guantanamo machen 11.01.2017
Osnabrück (ots) - Kriminalbeamte zu Gefährder-Debatte: Helgoland nicht zu Guantanamo machen Gewerkschaftschef Schulz sieht noch viele offene Fragen - "Fußfessel kein Allheilmittel" Osnabrück

neues deutschland: Juso-Vorsitzende Uekermann küpft Unterstützung einer Kanzlerkandidatur Gabriels an Bedingungen 11.01.2017
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hat die Unterstützung für einen möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel durch die Parteibasis an Bedingungen geknüpft. "Es wird au

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Sachsen-Anhalt Personalmangel: Thüringer Firma räumt Straßen in Sachsen-Anhalt 11.01.2017
Halle (ots) - Viele Bundes- und Landesstraßen in Sachsen-Anhalt werden in diesem Winter erstmals von privaten Firmen geräumt und gestreut. Grund ist der Personalmangel bei der Landesstraßenbaubeh

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Verfassungsschutz: Beobachtung der rechtsextremen Szene wird schwieriger 11.01.2017
Halle (ots) - Der Wandel in der rechtsextremen Szene stellt den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt zunehmend vor Herausforderungen. Die Szene werde vielfältiger und kleinteiliger, es gebe neue Ers

Rheinische Post: Schwesig: Gesetz zu Lohngerechtigkeit hilft 14 Millionen Beschäftigten 11.01.2017
Düsseldorf (ots) - Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht durch ihr Gesetz zur Lohngerechtigkeit ein Tabu in Deutschland fallen. "Man muss das Tabu brechen, dass über Geld nicht gesprochen w

Rheinische Post: Linke fordern personelle Konsequenzen statt Gesetzesverschärfung nach Attentat 11.01.2017
Düsseldorf (ots) - Die Linken haben die Vereinbarung von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) zur Gesetzesverschärfung nach dem Weihnachtsmarkt-Attentat abgele

Stuttgarter Nachrichten: geplantes Gesetz zur Lohngleichheit 11.01.2017
Stuttgart (ots) - Das neue Gesetz ändert weder etwas an der unterschiedlichen Bezahlung noch an deren Ursachen. Es kann sogar dazu führen, dass Deutschland sich noch weiter vom Ziel der Lohngleichh

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Lohngerechtigkeit 11.01.2017
Stuttgart (ots) - Ob das Gesetz Gerechtigkeit herstellt, kann sehr bezweifelt werden. Sicher ist hingegen, dass die große Koalition zum wiederholten Male eine Norm verabschiedet hat, die mehr Bürokr

Weser-Kurier: Über Barack Obama und Donald Trump schreibt Thomas Spang: 11.01.2017
Bremen (ots) - Der Gegensatz zwischen dem scheidenden und künftigen Präsidenten könnte kaum schärfer sein. Während Barack Obama seine Abschiedsansprache für eine Reflexion über den Zustand der US-De

Weser-Kurier: Über das Klinikum Bremen-Mitte schreibt Sabine Doll: 11.01.2017
Bremen (ots) - Sieben Jahre später als vorgesehen ist die Elbphilharmonie in Hamburg eröffnet worden. Am Mittwoch war es endlich soweit. Die Bau-Blamage hat nach mehreren Terminverschiebungen am Mi

Badische Neueste Nachrichten: zu Elbphilharmonie Kommentar von Michael Hübl 11.01.2017
Karlsruhe (ots) - Ohne Risiko, hohe Investitionsbereitschaft und die dazugehörigen finanziellen Mittel ist das Exzellente selten zu haben. Und ist es nicht ein Anlass, als Bürgerin oder Bürger stolz

Westfalenpost: Kraft und Jäger: Kein Befreiungsschlag in Fragen der Sicherheit 11.01.2017
Hagen (ots) - Es ist strategisch nicht ungeschickt, dass Ministerpräsidentin Kraft im Fall Amri nun Mut zur Fehlerkultur zeigen will. Politik sei ein "lernendes System". Deshalb solle eine unabhäng

Westfalenpost: Trump - nur eine Marionette? 11.01.2017
Hagen (ots) - Beweise sind gar nicht nötig. Allein die Vermutung, der russische Geheimdienst könne kompromittierende Videos über den künftigen US-Präsidenten gesammelt haben, ist Drohung genug. Wer

Rheinische Post: Kommentar / Digitaler Weckruf = Von Reinhard Kowalewsky 11.01.2017
Düsseldorf (ots) - Die jetzt vorgelegten Analysen zur Innovationsstärke Deutschlands müssen zu zwei Schlussfolgerungen führen. Erstens muss die Breitbandoffensive des Bundes und der NRW-Landesregie

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Ministerpräsidentin fordert Sonderermittler im Fall Amri Das Schwarze-Peter-Spiel Thomas Seim 11.01.2017
Bielefeld (ots) - Das Wahljahr 2017 hat noch gar nicht recht angefangen, da langen unsere Wahlkämpfer schon recht kräftig zu. Die Opposition in NRW stellt vor allen Dingen Landesinnenminister Ralf

Rheinische Post: Kommentar / Leider nur cool = Von Michael Bröcker 11.01.2017
Düsseldorf (ots) - Nach acht Jahren Präsident Obama bleibt das Gefühl: Der Mann kann alles, nur nicht Politik. Basketball, reden, singen. Aber politisch gestalten? Zu viel blieb im Ansatz stecken:

Rheinische Post: Kommentar / Ein Gutachten, das der Landesregierung nützt = Von Kirsten Bialdiga 11.01.2017
Düsseldorf (ots) - Es sind viele Finger, die im Fall des Lkw-Attentäters Anis Amri zurzeit auf Nordrhein-Westfalen und seine rot-grüne Landesregierung zeigen. Hier lebte er wochenlang unter verschi

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Trumps Pressekonferenz 11.01.2017
Bielefeld (ots) - Von »No-Drama-Obama« zu »All-Drama-Trump« - der Gegensatz zwischen dem scheidenden und künftigen Präsidenten könnte kaum schärfer sein. Während Obama seine »Farewell«-Ansprache in

Westfalen-Blatt: Tauber bedauert Lindner-Vergleich 11.01.2017
Bielefeld (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber bedauert die Art des Angriffs auf den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Das berichtet das Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Donnerstagsausgabe).

Neue Westfälische (Bielefeld): Lohngleichheitsgesetz Notwendiges Übel Wolfgang Mulke 11.01.2017
Bielefeld (ots) - Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Der Slogan bezog sich einst auf die Forderung, Leiharbeiter und Stammpersonal zu denselben Bedingungen zu beschäftigen. Angebracht ist er jedoch au

NOZ: NOZ: Grünen-Abgeordnete Brugger: Desolate Situation bei Hubschraubern der Bundeswehr 12.01.2017
Osnabrück (ots) - Grünen-Abgeordnete Brugger: Desolate Situation bei Hubschraubern der Bundeswehr "Hochgefährlicher Einsatz" in Mali - Kritik an von der Leyens Versprechen Osnabrück. Die Grü

NOZ: NOZ: NordLB-Analyst erwartet für VW in der Abgasaffäre Strafzahlungen von bis zu 35 Milliarden Euro 12.01.2017
Osnabrück (ots) - NordLB-Analyst erwartet für VW in der Abgasaffäre Strafzahlungen von bis zu 35 Milliarden Euro Schwope: Mit Vergleichsentwurf "Ende der Fahnenstange" noch nicht erreicht Os