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WAZ: Im Zweifel geht der Schutz vor - Kommentar von Walter Bau

04.05.2011

Essen (ots) - Die Sicherungsverwahrung ist die schärfste Waffe der deutschen Justiz gegen gefährliche Schwerverbrecher. Wenn das Verfassungsgericht nun klar definierte und am Grundgesetz ausgerichte

Märkische Oderzeitung: Zur Sicherungsverwahrung meint die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder):

04.05.2011

Frankfurt/Oder (ots) - Es darf nicht sein, dass die Sicherungsverwahrung einfach unter gleichen Bedingungen an die Haftzeit angehängt wird - seine Strafe hat der Täter ja schon abgesessen. Und es k

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Bin Laden-Debatte in der CDU:

04.05.2011

Frankfurt/Oder (ots) - Man mag auch die amerikanische Vorgehensweise für nachvollziehbar halten, trotz aller rechtlichen und moralischen Bedenken, und diese sogar, unter realpolitischen Gesichtspun

Rheinische Post: Auf Distanz zu Karlsruhe

04.05.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels: Das Bundesverfassungsgericht hat seine eigene Entscheidung von 2004 zur Sicherungsverwahrung revidiert und nun für verfassungswidrig erklärt

Westdeutsche Zeitung: Sicherungsverwahrung = Von Peter Kurz

04.05.2011

Düsseldorf (ots) - Mit irgendwem mussten sich die Karlsruher Richter anlegen. Entweder mit dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof, der die deutschen Regeln zur Sicherungsverwahrung für menschen

Rheinische Post: Zäsur bei Kassen

04.05.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Die Schließung der City BKK ist die richtige Entscheidung. Die kleine Krankenkasse, die viele alte und kranke Menschen versichert und zudem ihr

Rheinische Post: Stunde der Zweifler

04.05.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Osama bin Laden ist tot. Ist er wirklich tot? Ist die Erstürmung seines Verstecks in Pakistan nicht nur eine raffinierte Inszenierung? Lebt

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zur Sicherungsverwahrung

04.05.2011

Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Roman Heflik Wenn man so will, kann man das Urteil zur Sicherungsverwahrung als Zumutung bezeichnen. Es mutet Gerichten und Polizeibehörden zu, sich mit Hunderte

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Solidaritätszuschlag

04.05.2011

Rostock (ots) - Irreführend ist vor allem der Name "Solidaritätszuschlag". Denn mit deutsch-deutscher Solidarität hat dieser Steueraufschlag genauso viel zu tun wie Gustav mit Gasthof. Im Zuge einer

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Atomkraft

04.05.2011

Bielefeld (ots) - Bundesumweltminister Norbert Röttgen muss beweisen, wie ernst er den Ausstieg aus der Kernkraft nimmt. Vier Tage nach der Atomkatastrophe von Fukushima kündigte EU-Energiekommissa

RNZ: Handy & Machete

04.05.2011

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert zum Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Anführer der FDLR in Sututtgart: "Das Völkerstrafgesetzbuch trägt der brutalsten Form von Globalisi

BERLINER MORGENPOST: Reha-Klinik statt Haftanstalt Jochim Stoltenberg zum Karlsruher Urteil gegen die bisherige Sicherungsverwahrung

04.05.2011

Berlin (ots) - Gerichte sprechen Recht, das die Bürger allerdings nicht immer als gerecht empfinden. Vor allem dann nicht, wenn es um ihr eigenes, sehr berechtigtes Schutzbedürfnis geht. Jüngstes B

N24:Unionsfraktionsvize Dr. Michael Fuchs schließt PKW-Maut nicht kategorisch aus: "Wenn eine Maut kommt, dann geht das nur, wenn wir gleichzeitig die KFZ-Steuer abschaffen"

04.05.2011

Berlin (ots) - Berlin, 4. Mai 2011: Kontroverse Diskussion bei "Deutschland akut" auf N24. Gastgeber Friedemann Schmidt diskutierte unter dem Thema "PKW-Maut: Abzocke oder Alternative" u.a. mit Mich

Südwest Presse: Kommentar zur Sicherungsverwahrung

04.05.2011

Ulm (ots) - Lasst sie frei. Alle. Nein, so mutig waren die Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht, und so vermieden sie auch die eigentlich nötige Höchststrafe für den in Sachen Sicherungsverwah

Neue OZ: Kommentar zu Politikverdrossenheit

04.05.2011

Osnabrück (ots) - Nur noch Zuschauer Die Umfragewerte in Sachen Politikverdrossenheit geben Anlass zur Sorge. Das Ansehen von Parteien und Abgeordneten schwindet seit Jahren. Es führt zu einer f

Neue OZ: Kommentar zu Sicherungsverwahrung

04.05.2011

Osnabrück (ots) - Das Ende der Flickschusterei Mit diesem erfreulich kompromisslosen Urteil haben selbst Experten nicht gerechnet. Sechs, setzen, lautet die Botschaft der Karlsruher Verfassungshü

Neue OZ: Kommentar zu Kritik am Tod von Bin Laden

04.05.2011

Osnabrück (ots) - Deutsches Gezeter Etwas befremdlich, diese Empörungswelle: Da freut sich fast die ganze Welt über das Ausschalten von Osama bin Laden mit Ausnahme von Hamas und anderer Radikal

Neue OZ: Kommentar zu Fatah / Hamas

04.05.2011

Osnabrück (ots) - Nur so kann es gelingen So paradox es klingen mag: Das Friedensabkommen zwischen der Fatah und Hamas rückt eine Lösung des Nahost-Konflikts in weite Ferne, macht sie aber gleich

Lausitzer Rundschau: In der Falle Stasibelastete Mitarbeiter in der Brandenburger Justiz

04.05.2011

Cottbus (ots) - An warnenden Stimmen hat es 2006 nicht gefehlt. Als damals das Stasiunterlagen-Gesetz novelliert wurde, schloss sich für Regelanfragen zur Überprüfung im öffentlichen Dienst die Tür.

Lausitzer Rundschau: Das Recht des Mörders Verfassungsgericht kippt Sicherungsverwahrungs-Gesetz

04.05.2011

Cottbus (ots) - Sind sie nur noch weltfremd und verantwortungslos? Erst die Täter, dann die Opfer, ist das neuerdings der Maßstab? Die Karlsruher Verfassungsrichter werden sich diesen Zorn nach ihrem

Rheinische Post: Schmid will Normalverdiener entlasten und Abgeltungssteuer anheben

05.05.2011

Düsseldorf (ots) - Der künftige baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) plädiert für eine spürbare Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen. "Ein Entlastungssignal für die Norma

Rheinische Post: Baden-Württembergs Schmid fordert Gesetz zur Atom-Endlagersuche

05.05.2011

Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs designierter Vize-Regierungschef Nils Schmid (SPD) hat ein rasches Gesetz zur Endlagersuche für den Atommüll in Deutschland gefordert. "Wenn wir jetzt das Ende

Rheinische Post: Vorsitzender des Zentralrats der Muslime Mazyek kritisiert Merkel wegen Äußerung zu bin Laden

05.05.2011

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hat die Äußerung von Bundeskanzlerin Merkel zum Tod Osama bin Ladens kritisiert. "Als Bundeskanzlerin mit

Rheinische Post: NRW-Wirtschaftsminister sorgt sich um Demag

05.05.2011

Düsseldorf (ots) - Die Anzeichen für eine drohende Übernahmeschlacht um die Düsseldorfer Demag Cranes haben gestern NRW-Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) auf den Plan gerufen. Nach Ge

Rheinische Post: SPD lädt Energiechefs zu Gipfeltreffen über Atomausstieg

05.05.2011

Düsseldorf (ots) - Am kommenden Dienstag berät die SPD-Führung mit den Chefs der vier großen Energiekonzerne sowie Vertretern der Netzbetreiber und der Öko-Energiebranche über den Atomausstieg. Das

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