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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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EU-Terminvorschau vom 5. bis 16. Mai 2020 07.05.2020
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, d

Welthungerhilfe und terre des hommes stellen neuen "Kompass 2020" zur Wirklichkeit der deutschen Entwicklungspolitik vor 07.05.2020
Berlin/Osnabrück (ots) - Die Corona-Krise stellt die Entwicklungspolitik vor neue Anforderungen. Die Welthungerhilfe und terre des hommes stellen am Freitag, 15.5., den neuen Kompass 2020 zur Wirklich

Mit prominenter Unterstützung: Offener Brief fordert schnelle Anhörung zum Krisen-Grundeinkommen 07.05.2020
Sperrfrist: 07.05.2020 10:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Berlin (ots) - Es ist die politische Idee der Stunde: Die Ein

Nüßlein: Bevölkerungsschutz wird ausgebaut 07.05.2020
Berlin (ots) - Corona-Prämie für Beschäftigte in der Pflege kommt Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz. Dazu erklärt der stellvertr

Kufstein sendet Signal zur grenzübergreifenden Verbundenheit 07.05.2020
Kufstein (ots) - Am 7. Mai 2020 wird die Festung Kufstein durch eine Lichtprojektion zum Symbol der Solidarität Kufstein, die Perle am grünen Inn, ist historisch eng mit dem angrenzenden Bayern verbu

PIRATEN kritisieren Vorgehen des bayerischen Kultusministeriums 07.05.2020
München (ots) - Am kommenden Montag, dem 11.05.2020, soll nach mehreren Wochen Schulschließung der Unterricht für die Schülerinnen und Schüler der elften Jahrgangsstufen (Q11) der Gymnasien in Bayern

Rupprecht/Kaufmann/Mannes: Studierende und Wissenschaft in Krise unterstützen 07.05.2020
Berlin (ots) - Mehr Zeit für wissenschaftliches Personal und weitere Maßnahmen für BAföG-Empfänger Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das "Wissenschafts- und Studierendenunterstützungs

SPD-Chef Mützenich verteidigt seine Entscheidung für Högl als neue Wehrbeauftragte 07.05.2020
Bonn (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat seine Entscheidung für die Nominierung der SPD-Abgeordneten Eva Högl für das Amt des Wehrbeauftragten bekräftigt. "Wir hatt

Russlands Botschafter im Gastkommentar für junge Welt: Multilaterale Kooperation wichtigste Lehre aus Zweitem Weltkrieg 07.05.2020
Berlin (ots) - In einem exklusiven Kommentar für die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt (Freitagausgabe) äußert sich der Botschafter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik, Sergej

Chef des Paul-Ehrlich-Instituts: Impfstoff darf nicht für Staaten reserviert werden 07.05.2020
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, geht davon aus, dass zunächst nur bestimmte Gruppen geimpft werden, sobald es einen Corona-Impfstoff gibt. "Es ist anzunehm

Chef des Paul-Ehrlich-Instituts dringt auf Schärfung der Pandemiepläne 07.05.2020
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, fordert, die Pandemiepläne weiter zu schärfen und vorbeugende Forschung zu konzeptionieren. Dies sei nötig, "um bei neuen V

Chef des Paul-Ehrlich-Instituts: Nur der Impfstoff ist die Lösung des Problems 07.05.2020
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, sieht ein Ende der Corona-Pandemie nur mithilfe eines Impfstoffs. "Ich glaube, wir alle verstehen die Brisanz der Lage. Wir

Carsten Hütter: Salafistische Corona-Soforthilfen-Betrüger abschieben! 07.05.2020
Berlin (ots) - Die Durchsuchungen von Berliner Sicherheitsbehörden bei polizeibekannten Salafisten wegen zu Unrecht kassierter staatlicher Corona-Soforthilfen kommentiert der stellvertretende AfD-Bund

COVID-19: Feuerwehr als Stütze der Gesellschaft / Maßnahmen zur flächendeckenden Sicherstellung des Grundschutzes entwickelt 07.05.2020
Berlin (ots) - Sie stehen weiter jederzeit rund um die Uhr jederzeit für ihre Mitmenschen bereit, um sofort in auftretenden Notfällen zu helfen: Die mehr als eine Million Feuerwehrleute in Deutschland

Piratenpartei Hessen gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus: "Menschenverachtende Ideologien haben in unserer Gesellschaft keinen Platz." 07.05.2020
Wiesbaden (ots) - 75 Jahre sind nun nach der gesamtdeutschen Kapitulation vergangen und damit auch seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Der achte Mai wahrt als Gedenktag die Erinnerung an das nation

"Niemand wird mit seinen Problemen allein gelassen" - Corona-Pandemie: Präsident Tokajew sieht Kasachstan vor umfassender Reform in Wirtschaft und Verwaltung (FOTO) 07.05.2020
Berlin (ots) - "Unser Land tritt in eine neue Phase seiner Entwicklung ein. Eine umfassende Reform der Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung ist notwendig". Seit dem 16. März befindet sich Kasach

Patientenschützer warnen: Nicht jedes Heim auf Ansturm vorbereitet 07.05.2020
Osnabrück (ots) - Patientenschützer warnen: Nicht jedes Heim auf Ansturm vorbereitet Brysch rät zu vorherigem Anruf bei Einrichtung - "Nicht die ganze Familie mitbringen" Osnabrück. Nach dem Beschlu

forum politik: 8. Mai 1945 - Deutschlands Kapitulation und der Beginn einer neuen Weltordnung / Freitag, 8. Mai 2020, 15.15 Uhr 07.05.2020
Bonn (ots) - Zum ersten Mal ist der 8. Mai in diesem Jahr - einmalig - in einem Bundesland der Bundesrepublik Deutschland - nämlich in der Bundeshauptstadt Berlin - ein gesetzlicher Feiertag. Bundeswe

"neues deutschland": Einstiger Rotarmist und Medizinprofessor Mebel kritisiert Ignoranz Westeuropas gegenüber Leistungen der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg 07.05.2020
Berlin (ots) - Moritz Mebel, emeritierter Professor für Urologie an der Berliner Charité, kritisiert eine anhaltende Ignoranz des Westens gegenüber den Verdiensten der Roten Armee im Kampf gegen das H

Piraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai 07.05.2020
Hannover (ots) - Anlässlich einer als Protest gegen Corona-Maßnahmen getarnten Veranstaltung der AfD auf dem Opernplatz in Hannover ruft die Piratenpartei Niedersachsen zur Beteiligung an Kundgebungen

Frei: Unser Rechtsstaat zeigt die Zähne - auch in der Krise 07.05.2020
Berlin (ots) - Betrugsverdacht bei Corona-Hilfen unterstreicht Kaltblütigkeit der Salafisten-Szene Heute durchsuchten rund 100 Beamte des Staatsschutzes sowie Spezialkräfte der Polizei Berlin stadtwe

Kontraste-Umfrage: Stickoxidbelastung wegen Corona-Maßnahmen deutlich gesunken 07.05.2020
Berlin (ots) - Die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) ist in Deutschlands Städten im Zuge der Corona-Maßnahmen deutlich gesunken. Das ergibt eine Umfrage des ARD-Politikmagazins Kontraste unter den

Otte: Neue Wehrbeauftragte muss sich schnell einarbeiten 07.05.2020
Berlin (ots) - Högl steht vor herausfordernden Aufgaben Am heutigen Donnerstag wurde Eva Högl als neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages gewählt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Spre

Fußball-Experte Reinhold Beckmann rechnet mit Überraschungen in der Bundesliga 07.05.2020
Saarbrücken (ots) - Nach dem Wiederanpfiff der Bundesliga am 16. Mai rechnet der Fußball-Experte und Sportmoderator Reinhold Beckmann mit einigen Überraschungen. Beckmann sagte der "Saarbrücker Zeitun

Westfalenpost: Land NRW will Forstbetriebe beim Waldaufräumen unterstützen 07.05.2020
Hagen (ots) - Das Land NRW will Waldbauern künftig finanziell auch dann unterstützen, wenn sie wertloses Totholz aus ihren Wäldern entfernen. Das sieht ein Entwurf der Förderrichtlinie Extremwetterfol