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LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Tarifforderungen im Öffentlichen Dienst | 08.01.2008 |
Leipzig (ots) - Wer glaubt, dass Lohnverhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften ausgemacht werden, muss sich in Wahlkampfzeiten eines Besseren belehren lassen. Ob Lokführer-Streik, Mindest |
Allg. Zeitung Mainz: zu Neapel | 08.01.2008 |
Mainz (ots) - Romano Prodi ist ein ehrenwerter Mann, als Politikernational wie international anerkannt und geschätzt. Kann es sein, dass so einer den stinkenden Hinterhof Italiens nicht kennt oder wol |
Allg. Zeitung Mainz: zu Sarkozy | 08.01.2008 |
Mainz (ots) - Es fällt nicht leicht, dem französischen Staatspräsidenten bei dessen Versuch zu folgen, seine Politik und sein eigenes Ansehen wieder in einigermaßen solide Bahnen zu lenken. Nachdem si |
Stuttgarter Nachrichten: zu Oettinger/Jugendgewalt: | 08.01.2008 |
Stuttgart (ots) - Neue Stoßrichtung in der Debatte um Jugendgewalt: Das Fernsehen, genauer die Privaten, noch genauer SuperRTL und RTL 2, geraten ins Visier der Politik. Ministerpräsident Oettinger ha |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Gesundheitsfonds | 08.01.2008 |
Halle (ots) - Der Fonds war nie etwas anderes als ein misslungenerpolitischer Kompromiss. Die Union betrieb die Idee als Einstieg in das von ihr favorisierte Kopfpauschalsystem, währenddessen die SPD |
Lausitzer Rundschau: Diskussion um Krankenkassenbeiträge Absehbares Desaster | 08.01.2008 |
Cottbus (ots) - Wenn die Krankenkassenbeiträge ab dem Jahr 2009 tatsächlich auf über 15 Prozent steigen sollten, kann Angela Merkel (CDU) ihre Erfolgsbilanzen in die Tonne treten. Dann überschreiten d |
Lausitzer Rundschau: Nicolas Sarkozy erklärt sich Präsident Ehrgeiz | 08.01.2008 |
Cottbus (ots) - Hätten die Franzosen vorher gewusst, was sie da wählen, wäre heute Madame Royal Präsidentin und die italienische Schönheit Single. Von Nicolas Sarkozy hatten sie sich Dynamik und Verän |
Rheinische Post: Der verkorkste Gesundheitsfonds Kommentar VON STEFANIE WINKELNKEMPER | 08.01.2008 |
Düsseldorf (ots) - Als "Jahrhundert-Gesetz" hatte Ulla Schmidt (SPD) ihre Modernisierungs-Reformen vor knapp fünf Jahren angekündigt. Die Gesundheitsministerin versprach für 2007 Krankenkassen-Beiträg |
Rheinische Post: Sanfte Gangart Kommentar VON DETLEV HÜWEL | 08.01.2008 |
Düsseldorf (ots) - Bis vor kurzem wollte die Union "unbelehrbare jugendliche Gewalttäter in geschlossenen Einrichtungen und Erziehungscamps unterbringen". So nachzulesen im "Info-Dienst" der NW-CDU vo |
Rheinische Post: Bush in Nahost Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN | 08.01.2008 |
Düsseldorf (ots) - Bushs Nahost-Reise ist der Versuch, die ramponierte außenpolitische Bilanz seiner Amtszeit für die Geschichtsbücher aufzubessern. Der amerikanische Präsident ist erstmals bei Israel |
Rheinische Post: Beamtenbund: Verschuldung der Kommunen kein Maßstab für Lohnforderungen | 09.01.2008 |
Düsseldorf (ots) - Kurz vor den Tarifverhandlungen im öffentlichenDienst hat der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Peter Heesen, die Kommunen scharf kritisiert. "Die Verschuldung der Haus |
Rheinische Post: Immer mehr Spitzengewerkschafter gegen Mindestlohn | 09.01.2008 |
Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland melden sich immer mehr Spitzengewerkschafter kritisch zu Wort. "Wir können die Mindestbedingungen besser s |
Mitteldeutsche Zeitung: Projekt Bürgerarbeit Bürgerarbeit geht weiter - auch bayerische Stadt übernimmt Projekt aus Sachsen-Anhalt | 09.01.2008 |
Halle (ots) - Die "Bürgerarbeit" in Sachsen-Anhalt wird fortgeführt. Die Finanzierung der gemeinnützigen Jobs für Langzeitarbeitslose sei gesichert, sagte Landes-Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (C |
Mitteldeutsche Zeitung: Schlussfolgerungen aus dem Plus in der Landeskasse Plus in Landeskasse löst Streit aus - Forderung nach besserer Kinderbetreuung | 09.01.2008 |
Halle (ots) - Sozialpolitiker von CDU und SPD streiten mit Landes-Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) über die Verwendung von Haushaltsüberschüssen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeut |
stern-Umfrage: Union verliert, SPD legt zu - 40 Prozent fänden Einzug der Linkspartei in Landesparlamente gut | 09.01.2008 |
Hamburg (ots) - Die Union ist in der Wählersympathie mit einem leichten Minus ins Neue Jahr gestartet. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins stern sowie des Fernsehsenders RTL verlor die |
Abbau von Polizeistellen in Hessen - Antwort von Jürgen Walter auf den offenen Brief von Volker Bouffier | 09.01.2008 |
Wiesbaden (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Innenminister Bouffier hat sich heute mit einem offenen Briefan das Mitglied im SPD-Zukunftsteam Jürgen Walter gewandt. Die Antwort von |
stern.de: Krista Sager gegen Schwarz-Grün in Hamburg | 09.01.2008 |
Hamburg (ots) - Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Krista Sager, hat sich klar gegeneine schwarz-grüne Koalition in Hamburg ausgesprochen. "Die Grünen ha |
Ex-Elite-Soldat im stern: Bundeswehr operierte in Afghanistan außerhalb des Mandatsgebietes | 09.01.2008 |
Hamburg (ots) - Mehrere Bundeswehrsoldaten sollen 2002 in Afghanistan mit Wissen ihrer Vorgesetzten außerhalb des vorgeschriebenen Mandatsgebietes operiert und damit gegen Vorgaben des Bundestages ver |
Norbert Schmitt (SPD): Nur die NPD lobt Roland Koch | 09.01.2008 |
Wiesbaden (ots) - Die NPD lobt Roland Koch für seine Diskussionsbeiträge zum Thema Kriminalität. Darauf hat der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Mittwoch in Wiesbaden hingewiesen. "E |
Westerwelle: Merkel lässt sich von Meinungsumfragen treiben | 09.01.2008 |
Hamburg (ots) - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle verschärft seine Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel und wirft ihr zu wenig Standfestigkeit gegen Meinungsumfragen vor. "Ich habe ein anderes |
stern-Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält Kochs Forderungen für Wahlkampftaktik - Allerdings große Zustimmung für einen härteren Kurs gegen Gewalttäter | 09.01.2008 |
Hamburg (ots) - Fast zwei Drittel der Deutschen (64 Prozent) sind der Ansicht, dass der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) das Thema Jugendkriminalität aus rein wahltaktischem Kalkül in den |
Gesetzliche Krankenkassen bauen Prävention und Gesundheitsförderung weiter aus / Spitzenverbände der Krankenkassen und MDS legen Präventionsbericht 2007 vor | 09.01.2008 |
Bergisch Gladbach (ots) - Rund 5,7 Millionen Menschen nahmen 2006 an Maßnahmen der Prävention und Gesundheitsförderung der GesetzlichenKrankenversicherung teil, das sind 1,9 Millionen mehr als im Jahr |
Kontrovers-Umfrage: CSU bei 52 Prozent/Ude bleibt Bayerns beliebtester Politiker/Kriminalität wird wichtiges Problem | 09.01.2008 |
München (ots) - Mehrheit gegen härtere Strafen bei gewalttätigen Jugendlichen/Überraschendes Votum für Gemeinschaftsschule/Fast zwei Drittel gegen Transrapid. Zum Jahresbeginn zeigt sich die politis |
Eine Klasse für sich / Außergewöhnlich starkes Interesse an marxistischer Konferenz in Berlin | 09.01.2008 |
Berlin (ots) - Marx ist nicht tot: Über ein außergewöhnlich starkes Interesse an ihrer XIII. Rosa-Luxemburg-Konferenz, die am kommenden Samstag im Berliner Urania-Haus stattfindet, berichtet die in Be |
Rürups Rentenpläne machen Rentner zu Almosenempfänger / KAB-Bundesvorsitzender: "Altersarmut" ist endlich in der Politik angekommen | 09.01.2008 |
Köln (ots) - "Das Thema Altersarmut ist endlich in der Politik angekommen", betonte KAB-Bundesvorsitzender Georg Hupfauer. Die KAB Deutschlands begrüßt die jüngsten Überlegungen des Politikberaters Rü |