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| Einladung zur Demonstration der Piratenpartei Darmstadt / "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn der Stadt Darmstadt!" am 08.02.2020 um 14 Uhr (Treffpunkt Justus-Liebig-Haus) | 07.02.2020 |
| Darmstadt (ots) - Der Magistrat der Stadt Darmstadt plant die Installation von Videoüberwachung am Luisenplatz. Insgesamt sollen 15 Kameras verteilt auf 4 Standorte installiert werden. Die Kosten be |
| Motschmann: Bundeskultureinrichtungen ermöglichen kulturelle Teilhabe für alle | 07.02.2020 |
| Berlin (ots) - Die Fülle an kulturellen Bildungsangeboten dient dem Einzelnen und der Gesellschaft Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters hat eine Serie von 16 Kleinen Anfragen der FDP-Frakti |
| Mohring (CDU): Neuwahlen sind keine Lösung für schwierige Situation in Thüringen | 07.02.2020 |
| Bonn/Berlin (ots) - Der thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Mike Mohring hat sich klar gegen Neuwahlen in Thüringen ausgesprochen: "Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen |
| Alexander Gauland: Ich warne CDU und FDP in Thüringen | 07.02.2020 |
| Berlin (ots) - Zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklärt der Ehrenvorsitzende der AfD, Alexander Gauland: "Ich kann die Verantwortlichen von CDU und FDP nur davor warnen, nun statt Neuwahlen |
| Berlin (ots) - Die deutsche Geflügelwirtschaft begrüßt die Empfehlungen des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung an die Bundesregierung als wichtigen Baustein für eine zukunftsfähige, von einem breiten |
| phoenix live: Klausuren von SPD und FDP - Sonntag, 9. Februar 2020, 14.00 Uhr und 23.15 Uhr | 07.02.2020 |
| Bonn (ots) - Der SPD-Parteivorstand berät am Sonntag in einer Klausurtagung in Berlin Fragen der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik. Als Gast wird der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke erwartet. |
| phoenix live: Koalitionsausschuss in Berlin - Samstag, 8. Februar 2020, 12.45 Uhr | 07.02.2020 |
| Bonn (ots) - Die SPD dringt nach dem Politbeben von Thüringen in der Großen Koalition auf eine überzeugende Abgrenzung der Union von der rechts-außen Partei AfD. Am Sonntag kommt auf Verlangen der SP |
| NRW-SPD-Chef Hartmann verlangt von Ministerpräsident Laschet Eingreifen in Thüringen-Krise | 07.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Sebastian Hartmann, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zum Eingreifen in die Thüringen-Krise aufgefordert. "Ich erwarte vom st |
| AfD-Fraktion sieht die hohen Renovierungskosten der Stuttgarter Staatsoper kritisch | 07.02.2020 |
| Stuttgart (ots) - Dass eine Renovierung der Staatsoper stattfinden muss und sollte, ist unbestreitbar. Doch die errechneten Kosten von einer Milliarde sind kaum vor dem Steuerzahler zu rechtfertigen |
| Baden-Württembergs Verkehrspolitik in Trümmern - Wann tritt der Verkehrsminister zurück? | 07.02.2020 |
| Stuttgart (ots) - Die durch die AfD-Fraktion beantragte aktuelle Debatte offenbart die katastrophalen Folgen der grünen "Verkehrstransformation" des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfrie |
| Demokratie geht uns alle an - Meinungsfreiheit und die Freiheit der Wahlen sind unantastbare Güter eines freien Landes | 07.02.2020 |
| Stuttgart (ots) - Stellungnahme von Dr. Christina Baum MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Linksextremismus in Baden-Württemberg, zu dem Rücktritt von Thüringens Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich |
| Regel und Ausnahme - Kommentar zum Selbstverständnis der FDP nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen | 07.02.2020 |
| Berlin (ots) - Die Empörung war groß, als sich jetzt zeigte, dass Freidemokraten in Erfurt gegen links auch mit aggressiven Rechtsradikalen paktieren. Das dabei oft mitschwingende Erstaunen aber ist |
| Nicht unterschätzen | 07.02.2020 |
| Frankfurt (ots) - Nach drei Tagen Thüringen-Chaos ergibt sich für die Freunde der freiheitlichen Demokratie ein bedrückender Befund. Ausgerechnet in der Mitte des politischen Spektrums in Deutschland |
| Baum: Hamburg-Wahl wird zeigen, ob Lindner Parteichef bleiben kann - "Thüringen war zweiter großer Fehler nach Jamaika-Absage" | 07.02.2020 |
| Köln (ots) - Köln. Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum erwartet im Fall eines schlechten FDP-Ergebnisses bei der Wahl in Hamburg am 23. Februar ein Ende von Parteichef Chr |
| Eine wichtige Annäherung - Kommentar von Martin Nejezchleba | 07.02.2020 |
| Berlin (ots) - Obdachlose zählen ist eine heikle Angelegenheit. Die Aktion wurde breit angekündigt. Man überraschte die Menschen nicht einfach auf der Straße, sondern gab ihnen die Möglichkeit des Rü |
| Mitteldeutsche Zeitung zum Rundfunkbeitrag | 07.02.2020 |
| Halle (ots) - Dass Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Robra offen mit einem Veto bei der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags droht, sollte keiner der Intendanten auf die leichte Schulter nehmen. |
| Mitteldeutsche Zeitung zu Macron/Atomwaffen | 07.02.2020 |
| Halle (ots) - Natürlich sind die Zeiten turbulent. Natürlich besteht das Risiko, dass US-Präsident Donald Trump erneut gewählt wird und das transatlantische Verhältnis für vier weitere Jahre einem ge |
| Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen | 07.02.2020 |
| Halle (ots) - Die Demokraten fielen einmal mehr übereinander her. In der FDP überlebte Christian Lindner die letzten Tage nur mit Mühe. Die SPD zweifelt an Schwarz-Rot, die Grünen zweifeln an Schwar |
| Deutschland/Medien Höherer Rundfunkbeitrag auf der Kippe | 07.02.2020 |
| Halle (ots) - Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2021 könnte am Veto Sachsen-Anhalts scheitern. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe). "Es steht |
| Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Thüringen | 07.02.2020 |
| Bielefeld (ots) - Am Sonntag kommt der Orkan nach Nordrhein-Westfalen, über Thüringen fegt er schon seit Tagen hinweg und hat mächtig Kleinholz hinterlassen. Trümmer finden sich in der ganzen Repu |
| Chaostage in Berlin und Erfurt Kommentar der Fuldaer Zeitung zur Situation in Thüringen (8. Februar 2020) | 07.02.2020 |
| Fulda (ots) - Im Bemühen um Schadensbegrenzung und Rückgewinnung von Glaubwürdigkeit zerreiben sich die politischen Akteure in Erfurt und Berlin und laufen Gefahr, den Fehleinschätzungen vor dem 5. |
| Kommentar: Arznei-Verlosung ist unethisch | 07.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Man kann die Eltern der Kinder, die an Spinaler Muskelatrophie leiden, so gut verstehen: Natürlich wollen sie möglichst schnell das neue Medikament haben, das die oft tödlich verl |
| Kommentar: Beschädigte CDU-Chefin | 07.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Da fahren ein Hauptmann der Reserve und die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt der Bundeswehr am selben Tag nach Erfurt. Beide mit der gleichen Mission: ihre Truppen wieder |
| Herumdoktern am System / Die Grundrente kommt. Sie ist ein weiterer untauglicher Versuch der SPD, das ungeliebte schrödersche Erbe hinter sich zu lassen. Leitartikel von Heinz Gläser | 07.02.2020 |
| Regensburg (ots) - Es liegt kein Segen auf diesem Projekt. Zuletzt grätschte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz entschieden dazwischen, als er anlässlich seines Besuchs bei Angela Merkel ein glaskla |
| Warnendes Beispiel / Kommentar zu den Vorgängen in Thüringen / Von Jana Wolf | 07.02.2020 |
| Regensburg (ots) - Dass die Regierungsbildung in Thüringen schwierig werden wird, war schon nach der Landtagswahl im Oktober 2019 absehbar. Rot-Rot-Grün bekam keine Mehrheit. Und weil die CDU eine Z |
