Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
Hilfsorganisationen zum Jemen: Hodeida immer noch gefährlichster Ort für Zivilisten | 10.12.2019 |
Bonn (ots) - Ein Jahr nach dem Stockholmer Abkommen ist die Hafenstadt Hodeida immer noch der gefährlichste Ort für Zivilisten im Jemen. Daran erinnern heute 15 internationale Hilfsorganisationen, d |
Saarbrücker Zeitung: Russlandbeauftragter fordert weiter Aufklärung von Moskau | 10.12.2019 |
Saarbrücken (ots) - Die Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Fall des in Berlin ermordeten Georgiers haben die Bundesregierung nach den Worten ihres Russlandbeauftragten, Dirk Wies |
"Klares Votum für die inklusive Lösung" / bpa-Präsident Meurer: "Kinder sind Kinder - ob mit oder ohne Behinderung" | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Abschlusskonferenz zum Dialogprozess "Mitreden - Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen un |
Liberale Menschenrechtsarbeit 2019 veröffentlicht | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - Zum heutigen internationalen Tag der Menschenrechte erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D. und stv. Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftu |
Völkermord-Prozess gegen Myanmar: Save the Children fordert Gerechtigkeit für Rohingya-Kinder | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - Zum Beginn der öffentlichen Anhörungen im Völkermord-Prozess gegen Myanmar vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) fordert Save the Children, das enorme Ausmaß der Verbrechen gegen |
Kehrt der Zombie Vorratsdatenspeicherung zurück? Straftaten verfolgen statt Überwachung aller | 10.12.2019 |
Berlin/Brüssel (ots) - Die neue EU-Sicherheitskommissarin Johansson sprach sich gestern im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des Europäischen Parlaments überraschend für neue "Rechtsvorschriften |
Der Tagesspiegel: SPD-Politikerin: Keinen Nachholbedarf bei Verteidigung der Menschenrechte gegenüber China | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion hält ein Gesetz zur Stärkung der Demokratiebewegung in Hongkong für unnötig. "Wir haben da keinen Nachholbedarf", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitz |
Joachim Paul: Den Ausbau von schnellem Netz durch Glasfaser-Gutscheine voranbringen | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, fordert die Bundes- und Landesregierungen auf, die Nachfrage nac |
Brüssel (ots) - Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat seine Forderungen für den europäischen Grünen Deal formuliert, damit Europa bis 2050 klimaneutral werden kann. An der Debatte beteili |
Nach tödlicher Attacke in Augsburg: CSU-Fraktion macht sich für Ausweitung der Videoüberwachung stark | 10.12.2019 |
München (ots) - In einer Gedenkminute ist heute im Bayerischen Landtag des Feuerwehrmannes gedacht worden, der bei der Gewaltattacke in Augsburg getötet wurde. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende |
Beatrix von Storch: "Ein Jahr UN-Migrationspakt: Die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme geht weiter" | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - Ein Jahr nach der Verabschiedung des Global Compact for Migration durch die UN erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland (AfD): "Vo |
Berlin (ots) - "Unabhängige Gerichte" - über die Bedeutung der Justiz für Demokratie und Rechtsstaat diskutieren Malgorzata Gersdorf und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am 11. Dezember in Berlin. |
An Datenkraken ausgeliefert dank Parkscheinapps | 10.12.2019 |
Stuttgart (ots) - Unter dem Namen "travipay" oder nun "PayByPhone" wird in vielen baden-württembergischen Städten der Parkschein über das eigene Smartphone oder per SMS angeboten. [1] Einer Landtagsa |
Tabakwerbeverbot: Gleichstellung mit E-Zigaretten ein fatales Zeichen - Scharfe Kritik der E-Zigarettenverbände an grundloser Gleichbehandlung | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - Gemeinsame Pressemeldung des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH) und des Bündnisses für Tabakfreien Genuss (BfTG) Die Unionsfraktion positionierte sich in der Fraktionssitz |
Straubinger Tagblatt: Proteste in Frankreich - Die Uneinsichtigen | 10.12.2019 |
Straubing (ots) - Jeder Franzose weiß oder ahnt zumindest, dass sich die Republik keine 42 Rentensysteme und keine Rente mit 62 erlauben kann. Dass es schlichtweg in die finanzielle Katastrophe führ |
Straubinger Tagblatt: Ukraine-Gipfel - Mehr war nicht drin | 10.12.2019 |
Straubing (ots) - Mehr war in Paris schlichtweg nicht drin. Und wenn man bedenkt, dass es in den vergangenen drei Jahren praktisch Stillstand gab, ist das, was vereinbart wurde, ja nicht wenig. Das |
Straubinger Tagblatt: Tabakwerbeverbot - Wurde auch Zeit | 10.12.2019 |
Straubing (ots) - Wird auch Zeit, dass Tabakaußenwerbung mit dem Absatz zertreten wird wie eine ausgelutschte Kippe. Der Zusammenhang zwischen Tabakqualm und Tod ist erwiesen. Die Wirkung von Werbun |
Werbeverbote verfassungsrechtlich fragwürdig und gesundheitspolitischer Rückschritt / Mücke: Verbotskoalition wird nicht bei Tabak halt machen | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung mehrheitlich für ein de facto vollständiges Verbot der Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten gestimmt. Damit soll erst |
phoenix runde: Kampf gegen den Klimawandel - Wie hoch ist der Preis? - Mittwoch, 11. Dezember 2019, 22.15 Uhr | 10.12.2019 |
Bonn (ots) - Der Klimawandel ist da - und er wird unser Leben in Zukunft verändern. Nicht nur auf dem Weltklimagipfel in Madrid streitet man zurzeit darüber, wie es weitergehen soll und was zu tun i |
Frankfurter Rundschau: Nur Putin kann zufrieden sein | 10.12.2019 |
Frankfurt (ots) - Wenn Putin zufrieden ist, sind alle anderen unzufrieden. So war das bislang immer im Ukraine-Konflikt. So gesehen war es ein gutes Zeichen, dass nach dem Pariser Gipfel nicht nur P |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Tabakwerbeverbot | 10.12.2019 |
Stuttgart (ots) - Jeder erwachsene Mensch hat ein Recht aufs Rauchen, sofern er damit keine anderen Personen belästigt. Aber es ist eine staatliche Aufgabe, junge Menschen davor zu schützen, zum Ra |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Finanztransaktionssteuer | 10.12.2019 |
Halle (ots) - Experten halten die von Scholz anvisierten Einnahmen von "anfänglich rund 1,5 Milliarden Euro", die die Grundrente finanzieren sollen, schon jetzt für sehr sportlich. Zugleich werden d |
Mitteldeutsche Zeitung: zum Ukraine-Gipfel | 10.12.2019 |
Halle (ots) - Der Blick auf die Fakten rechtfertigt allerdings keine Zufriedenheit. Eine dauerhafte Waffenruhe haben die Konfliktparteien seit dem Beginn des Krieges in der Ostukraine schon 21 Mal |
EU-Finanzauflagen zur Nachhaltigkeit: CSU-Fraktion fordert Technologieoffenheit und Mittelstandsfreundlichkeit | 10.12.2019 |
München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich per Dringlichkeitsantrag dafür ein, dass der EU-Aktionsplan zur Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Sustainable Finance Agenda) auf Bundes- und E |
Der Tagesspiegel: 100 Menschen seit 1990 von Rechtsextremisten getötet | 10.12.2019 |
Berlin (ots) - Seit der Wiedervereinigung haben Neonazis und andere Rechte nach Erkenntnissen der Polizei insgesamt 100 Menschen getötet. Die Landeskriminalämter in Hessen, Sachsen-Anhalt und Nordrh |