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Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zu Bundeswehr | 10.03.2008 |
Mainz (ots) - Es wird höchste Zeit, dass sich die Politik in diesem Land ernsthaft Gedanken über die künftigen Aufgaben der Bundeswehr macht. Seit dem Niedergang des Ostblocks haben sich die Anforderu |
Stuttgarter Nachrichten: zu Beck, | 10.03.2008 |
Stuttgart (ots) - Hier ein kategorisches Nein zur Linkspartei im Bund, dort ein gequältes Wenn-ihr-es-denn-wollt auf Landesebene, hierder Versuch, eine Annäherung an die Linke als strategische Weitere |
WAZ: Schlimme Entgleisung - Leitartikel von Martin Tochtrop | 10.03.2008 |
Essen (ots) - Hartmut Mehdorn ist ein harter Hund. Dass auf den Bahnchef aber dermaßen eingedroschen wird, wie es der Geschäftsführerder Jüdischen Gemeinde in Düsseldorf tat, sprengt sämtliche rhetori |
WAZ: FDP öffnet sich SPD und Grünen - Neue Farbenlehre - Leitartikel von Ulf Meinke | 10.03.2008 |
Essen (ots) - Und sie bewegt sich doch. Da kann Guido Westerwelle noch so sehr beteuern, seine FDP renne nicht hinterher, wenn sich andere Parteien von der Mitte entfernen. Faktisch schlägt auch Weste |
WAZ: Wohin geht die SPD? - Beck zwischen Berlin und Basis - Leitartikel von Angela Gareis | 10.03.2008 |
Essen (ots) - Kurt Beck will die SPD weiterhin führen, aber die Frage wird sein: Wohin? Zunächst einmal aus der Krise heraus, in die er seine Partei selbst hineingeführt hat, indem er erst einsam ein |
Westfalenpost: Pippi Langstrumpf Beck | 10.03.2008 |
Hagen (ots) - Auf dem Gipfel der RealitätsverleugnungVon Winfried DoldererUnd? Weiß man jetzt Bescheid? Nach diesem Auftritt eines zwischen viel Trotz und etwas Zerknirschung schwankenden SPD-Chefs? K |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Todesstrafe/China | 10.03.2008 |
Bielefeld (ots) - »Strikter, vorsichtiger und unparteiischer« wirddie Todesstrafe in China seit der Gesetzesänderung 2007 vollstreckt: Ein Oberster Richter meldete gestern vor dem Volkskongress Vollzu |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bahn-Tarifeinigung | 10.03.2008 |
Bielefeld (ots) - Es ist höchste Eisenbahn, dass die Unterschriften unter dem Tarifvertrag der Bahn endlich trocknen. Für einen neuen Lokführerstreik hätte wohl niemand mehr Verständnis gehabt. Und vi |
Kölner Stadt-Anzeiger: Obergrenze für ISAF-Mandat wird nur unwesentlich angehoben | 10.03.2008 |
Köln (ots) - Die Koalition will die Obergrenze des deutschen ISAF-Mandats im Herbst nur unwesentlich von jetzt 3500 auf knapp unter 4000 Soldaten anheben. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Di |
Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD/Beck | 10.03.2008 |
Halle (ots) - Auf einer "Funktionärskonferenz" wollen die Sozialdemokraten jetzt ihr Verhältnis zur Linkspartei klären. Gute Idee. Nur: Was kommt dabei heraus? Die Erkenntnis, dass die Linke nicht im |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Dienstagsausgabe (11. März 2008) SPD-Chef Kurt Beck, der gestern seinen Kurs verteidigte: | 10.03.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wortbruch wegen linker Option? Der SPD-Vorsitzende weist den Vorwurf zurück und erklärt dann zutreffend,dass eine Partei die Kraft haben müsse, sich den Gegebenheiten zu stellen |
Rheinische Post: Wie Beck den Wortbruch übt Kommentar VON STEFAN REKER | 10.03.2008 |
Düsseldorf (ots) - Es sprach der SPD-Chef: "Ich glaube nicht, dassman es eine Lüge nennen kann, wenn man eine feste Absicht hat und, wenn der Wähler anders entscheidet, dann in eine andere Richtung ge |
Rheinische Post: Böser Vorwurf Kommentar VON DETLEV HÜWEL | 10.03.2008 |
Düsseldorf (ots) - Keine Frage: NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat nach dem brutalen Häftlingsmord in Siegburg Fehler gemacht. Sie schien zunächst nicht auf dem Laufenden zu sein un |
Rheinische Post: Spaniens Sieger Kommentar VON KARIN FINKENZELLER | 10.03.2008 |
Düsseldorf (ots) - Zeit zum Feiern bleibt dem spanischen Wahlsieger José Luis Rodríguez Zapatero nicht. Der alte und neue Ministerpräsident der sozialdemokratischen Partei steht vor drängenden, vor al |
Lausitzer Rundschau: Die SPD und die Linkspartei Wo nichts zusammenwächst | 10.03.2008 |
Cottbus (ots) - Mit dem gescheiterten Versuch, eine von der Linkspartei geduldete hessische Landesregierung zu installieren, wirdein grundsätzliches Dilemma der deutschen Sozialdemokraten offenkundig. |
Lausitzer Rundschau: Nach dem Wahlsieg der Sozialisten in Spanien Zukunftsorientierte Bilanz | 10.03.2008 |
Cottbus (ots) - Ein guter Vater der Nation muss seinem Volk Zuversicht einflößen können. Ebenso einer wie José Luis Zapatero, Spaniens alter und neuer sozialistischer Regierungschef. Der Mann, der sic |
Rheinische Post: Nach Strategiewechsel setzt SPD auch in Nordrhein-Westfalen auf Links-Option | 11.03.2008 |
Düsseldorf (ots) - Nach dem Strategiewechsel des SPD-Präsidiums zum Umgang mit der Linkspartei in westdeutschen Ländern setzt nun auch die nordrhein-westfälische Landes-SPD auf mögliche Bündnisse mitd |
Saarbrücker Zeitung: Wirtschaft rechnet mit neuem Schadensrekord durch Industriespionage - Umwelttechnik gerät zunehmend ins Visier | 11.03.2008 |
Saarbrücken (ots) - Die deutsche Wirtschaft rechnet in diesem Jahrmit einem neuen Negativ-Rekord bei den wirtschaftlichen Schäden durchIndustriespionage. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe |
Saarbrücker Zeitung: Steuergewerkschaft fordert schärfere Sanktionen gegen Steuersünder - Personalmangel in Finanzämtern beklagt | 11.03.2008 |
Saarbrücken (ots) - Der Chef der deutschen Steuergewerkschaft, Dieter Ondracek, hat schärfere Sanktionen gegen Steuerhinterzieher gefordert. Die gesetzlich verbriefte Möglichkeit der Selbstanzeige sei |
Maas: Beck hat großen Rückhalt in der SPD / Ernst: SPD muss sich öffnen, um bessere Wahlergebnisse zu erzielen | 11.03.2008 |
Bonn (ots) - Der hessische SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas sieht die Position von SPD-Chef Kurt Beck durch die jüngsten parteiinternenDiskussionen nicht geschwächt. In der PHOENIX-Sendung "Unter den |
BA: Keine einfache Rechnung - die aktuelle Entwicklung des Haushaltes der BA | 11.03.2008 |
Nürnberg (ots) - Der Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Ausgaben der Arbeitsgemeinschaften aus Agenturen für Arbeit und Kommunen zur Finanzierung der Arbeitslosengeld II-Bezieher (ARGE |
Pressestatement zur Fraktionssitzung mit Oskar Lafontaine und Klaus Ernst am 04.03.08 um 13.45 Uhr im Reichstag | 11.03.2008 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich heute ab 14.00 Uhr in der Fraktionssitzung mit der Vorbereitung der Sitzungswoche beschäftigen.Dabei stehen Kon |
Börnsen/Mißfelder/Pawelski: Filmfördergesetz stärkt das Kino und den Film | 11.03.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Entwurfes der Novelle des Filmfördergesetzes durch Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU- |
[Korrektur] Pressestatement zur Fraktionssitzung mit Oskar Lafontaine und Klaus Ernst am 11.03.08 um 13.45 Uhr im Reichstag | 11.03.2008 |
Berlin (ots) - [Achtung: Datum korrigiert] Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich heute ab 14.00 Uhr in der Fraktionssitzung mit der Vorbereitung der Sitzungswoche |
Großer Erfolg für das E-Partizipations-Projekt der Stadt Bergheim / Die Online-Bürgerbeteiligung zum Haushalt übertrifft die Erwartungen deutlich | 11.03.2008 |
Bonn (ots) - Mit einer Online-Bürgerbeteiligung zum Haushalt gehört die Stadt Bergheim im Rheinland seit zwei Wochen zum Kreis dermodernen Web 2.0-Kommunen, die mit E-Partizipation für mehr Bürgernähe |