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Südwest Presse: Kommentar zu Freiburg / Verkauf städtischer Wohnungen

12.11.2006

Ulm (ots) - Die Freiburger Bürger haben ihrem Oberbürgermeister Dieter Salomon eine schallende Ohrfeige gegeben. Aus dem geplanten Verkauf des Großteils der städtischen Wohnungen wird nun vorerst nich

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug Zur Debatte um ein NPD-Verbort bemerkt die Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder) am Montag, den 13. November 2006:

12.11.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Nur mit Bürgersinn kann der Kampf funktionieren. Ein erneuter Anlauf zu einem Verbotsverfahren gegen die NPD, den manche Politiker propagieren, wäre der falsche Weg. Sümpfe legt

WAZ: Debatte über Rauchverbote: Einmal konsequent sein - Kommentar von Hendrik Groth

12.11.2006

Essen (ots) - Auch wenn es Raucher anders sehen, die Bürgerrechte werden nicht außer Kraft gesetzt, sollte der Nichtraucherschutz endlich ernst genommen werden. Die Tabakindustrie hat bislang in Berli

Rheinische Post: A 380 - Träume und Ängste

12.11.2006

Düsseldorf (ots) - Von Klaus Peter Kühn Der Riesenvogel, der gestern für ein paar Stunden in Düsseldorf Station machte, lässt nicht nur die Herzen von Flugzeug-Freaks höherschlagen, die zu Zehntause

Mitteldeutsche Zeitung: Streit um Einheitsgemeinden CDU-Fraktion einigt sich im Streit um Einheitsgemeinden auf Kompromissangebot

13.11.2006

Halle (ots) - Die 40-köpfige Landtagsfraktion der CDU hat gestern auf einer Sondersitzung in Magdeburg mehrheitlich ein Kompromissangebot zur Einheitsgemeinde beschlossen, das heute offiziell der SPD

Mitteldeutsche Zeitung: Schwerer Justizpanne in Halle Nach Justizpanne: Ministerin kritisiert Vorgaben des Verfassungsgerichts als zu streng

13.11.2006

Halle (ots) - Nach der Entlassung des 42-jährigen Norbert W., er soll im Dezember 2002 sein Haus in Halle gesprengt haben, kündigte Justizministerin Kolb gestern eine genaue Untersuchung an. Sie sprac

Mitteldeutsche Zeitung: Sparziel der Landesregierung Finanzminister will schon 2009 keine neuen Schulden machen

13.11.2006

Halle (ots) - Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) drückt bei der Haushaltskonsolidierung auf das Tempo. Nach seinem Willen soll das Land schon 2009 keine Schulden mehr aufnehmen. Das sagte Bulelrjahn

Westdeutsche Zeitung: Rürup bezweifelt Seriosität der eigenen punktgenauen Konjunkturprognose

13.11.2006

Düsseldorf (ots) - Düsseldorf. Der Chef der fünf Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat die eigene Konjunkturprognose relativiert. Der Sachverständigenrat hatte der Bundesregierung am Mittwoch sein Jahres

Rheinische Post: Struck: USA werden Druck auf Deutschland wegen größeren Afghanistan-Einsatzes verstärken

13.11.2006

Düsseldorf (ots) - Die USA werden nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Peter Struck den Druck auf Deutschland verstärken, das Afghanistan-Engagement auszuweiten. "Ich glaube, dass die USA vonuns et

Rheinische Post: SPD fordert Unions-Ministerpräsidenten zu mehr Lob für die eigene Kanzlerin auf: "Wenn Frau Merkel scheitert, dann scheitern auch wir."

13.11.2006

Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem einjährigen Bestehen der großen Koalition hat die SPD die Unions-Ministerpräsidenten zu mehr Unterstützung der eigenen Kanzlerin aufgerufen. "Die Regierung und die Koal

Rheinische Post: SPD will für gebührenfreie Kindergärten die Verfassung ändern Forderung notfalls zum Thema des Wahlkampfes machen

13.11.2006

Düsseldorf (ots) - Die SPD will in ganz Deutschland gebührenfreie Kindergärtenplätze erreichen und dafür auch die Verfassung ändern. "Können die rund 160 Milliarden Euro, die wir pro Jahr für die gesa

Rheinische Post: FDP befürchtet für 2007 Rekordhöhe bei Kassenbeiträgen

13.11.2006

Düsseldorf (ots) - Die FDP befürchtet, dass die Kassenbeiträge im nächsten Jahr auf eine Rekordhöhe steigen werden. "Ich glaube den Verharmlosungen von Ulla Schmidt kein Wort mehr" sagte FDP-Gesundhei

Köhler weist Äußerungen von Ulla Schmidt zurück / Wissenschaftliche Fakten widersprechen These von zu langen Wartezeiten für Kassenpatienten

13.11.2006

Berlin (ots) - In der Sonntagsausgabe des "Tagesspiegels" hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erklärt, Ärzten drohe ein Bußgeld von bis zu 10.000 Euro, wenn sie ihre vertragsärztlichen Pflich

Götz/Schiewerling: Bund beweist Verlässlichkeit

13.11.2006

Berlin (ots) - Zum steigenden Bundesanteil für die ALG-II-Unterkunftskosten der Kommunen erklären der kommunalpolitischeSprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, und der zuständige Beri

Interne Verwaltung der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird optimiert

13.11.2006

Nürnberg (ots) - Während der ersten Stufe der Reform der BA standen die Kernaufgaben der Arbeitsverwaltung im Mittelpunkt. Die zahlreichen Veränderungen in diesem Bereich haben Anpassungen bei derinte

Westdeutsche Zeitung: Bosbach hält NPD-Debatte für schädlich

13.11.2006

Düsseldorf (ots) - Düsseldorf. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) hält die Debatte über einen neuen NPD-Verbotsantrag fürkontraproduktiv. "Alleine die Debatte schadet der NPD nicht, sondern m

Keine Medaillen für den Klimaschutz - Germanwatch und CAN Europe stellen Klimaschutz-Index 2007 vor

13.11.2006

Nairobi (ots) - "Wenn Klimaschutz eine olympische Disziplinwäre, würde es kein Land auf das Medaillentreppchen schaffen", fasstMatthias Duwe, Direktor des Climate Action Network Europe (CANEurope), da

Uhl/Göbel: Gesetzesänderungen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus untauglich

13.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der im Zusammenhang mit dem NPD-Parteitag angestellten Überlegungen zu einem neuen NPD-Verbotsverfahren, erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Mitteldeutsche Zeitung: NPD-Verbotsdebatte Staatsrechtler Battis: Gesetzesänderung ist Ausdruck von Hilflosigkeit

13.11.2006

Halle (ots) - Der Staatsrechtler Ulrich Battis hält eine Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes zur Erleichterung eines NPD-Verbots für falsch. "Das hat einen ganz schlechten Geschmack und ist

PROGRAMMHINWEIS Dienstag, 14. November 2006, 22.15 Uhr PHOENIX Runde Vor uns die Sintflut - Wer rettet das Weltklima?

13.11.2006

Bonn (ots) - Stürme, Hochwasser, Dürren und Flüchtlingsströme - dies sind die Auswirkungen einer ungebremsten Erwärmung der Erde. Laut einer neuen Studie der UN könnte der Klimawandel für die Weltwirt

Private Entsorger bangen um Existenz EUROFORUM-Konferenz: "Die Novellierung der Verpackungsverordnung" 13. und 14. Dezember 2006, Berlin

13.11.2006

Düsseldorf (ots) - Berlin/Düsseldorf, November 2006. Bereits im Oktober 2006 ist der Arbeitsentwurf für eine Novelle der Verpackungsverordnung vorgelegt worden. Spätestens Anfang 2007 wird mit einer K

Fromme: Benes-Dekrete sind unvereinbar mit dem Rechtsbestand der Europäischen Unio

13.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Medienberichte über eine neuerliche Anwendung der Benes-Dekrete durch den Innenminister der TschechischenRepublik, Ivan Langer, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Ver

Versorgungssituation Demenzkranker verbessern, "Pflegebedürftigkeit" neu definieren!

13.11.2006

Berlin (ots) - Beirat des Bundesgesundheitsministeriums nimmt seine Arbeit auf Um Leistungen aus der Pflegeversicherung zu erhalten, muss derindividuelle Hilfebedarf eines Menschen ermittelt wer

Reiche: Nein zu neuer Endlagersuche - Ja zu internationaler Expertengruppe in Deutschland

13.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Endlagerungradioaktiver Abfälle erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Alle bisherigen

Westdeutsche Zeitung: NPD-Verbot: Jetzt oder nie! = Von Alexander Marinos

13.11.2006

Düsseldorf (ots) - Es wird höchste Zeit, dass unsere wehrhafte Demokratie ihren ärgsten Feinden die Zähne zeigt. Wenn die NPD Berlinzur "Reichshauptstadt" erklärt und der Vize-Vorsitzende ungeniert er

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