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Energieintensive Branchen: EU-Aktionsplan schafft unnötige Bürokratie / Energieeffizienz ist für Industrie schon lange Topthema

08.03.2011

Berlin (ots) - Die energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) haben auf bürokratische Folgen des Energieeffizienz-Aktionsplans hingewiesen, den die EU-Kommission soeben vorgestellt hat. Die

WAZ: Kommunal-Soli ist keine Lösung. Kommentar von Tobias Blasius

08.03.2011

Essen (ots) - Das Klagelied der Kommunen über die eigene Finanznot ist seit 25 Jahren eine verlässliche Grundmelodie für jede Landesregierung. Doch während es bislang noch jedem zuständigen Minister

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel befasst sich mit dem Streit um den neuen Treibstoff E10.

08.03.2011

Berlin (ots) - "Die Autobauer verkaufen lieber große Karossen, die mehr schlucken, und die Regierung hält den benzingetriebenen Ottomotor vermutlich, wie schon die Atomenergie, für eine Brückentechn

Mittelbayerische Zeitung: Stoppt die Geisterfahrt Leitartikel zum Benzingipfel

08.03.2011

Regensburg (ots) - Was bringt ein Benzingipfel, dessen mageres Ergebnis bereits vorher feststand? Den Narren am Höhepunkt des Karnevals Anregungen für neue Kalauer, den Chauffeuren der beteiligten

Mittelbayerische Zeitung: Für eine angemessene Bezahlung sorgen Kommentar zur Pflegeversicherung

08.03.2011

Regensburg (ots) - Menschen werden immer älter, immer öfter sind sie glücklicherweise dazu in der Lage, ihren Lebensabend in den eigenen vier Wänden zu verbringen. Und immer mehr Menschen wollen das

Rheinische Post: Obama knickt ein

08.03.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Der amerikanische Präsident ist der mächtigste Mann der Welt. Aber das heißt noch gar nichts. Diese Erfahrung musste Barack Obama jetzt wie

Rheinische Post: Fatales Signal in der Drogenpolitik

08.03.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Die neuen in NRW vorgesehenen Grenzwerte für Drogenbesitz sind ein fatales Signal. Die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung suggeriert de

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Verwirrung um Biosprit E 10 Benzin statt Schnitzel HANNES KOCH, BERLIN

08.03.2011

Bielefeld (ots) - Der sogenannte Bio-Sprit E10 bleibt ein Problem. Auch wenn Regierung und Wirtschaft am Dienstag verabredet haben, die Autofahrer besser zu informieren, welche Fahrzeuge geeignet sin

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Krieg in Libyen Wann greift die Welt ein? RALPH SCHULZE, MADRID

08.03.2011

Bielefeld (ots) - In Libyen tobt ein Krieg, der von Diktator Muammar al Gaddafi mit aller Grausamkeit geführt wird. Gaddafis Truppen verüben schreckliche Massaker an der Bevölkerung. Sie bombardier

Westdeutsche Zeitung: Ein energiepolitischer Scherbenhaufen = Von Wolfgang Radau

08.03.2011

Düsseldorf (ots) - Nachgeholte Informationen haben in diesen Wochen Hochkonjunktur im politischen Berlin. Da wurde erst die Wehrpflicht abgeschafft und dann eine Werbekampagne in Auftrag gegeben, u

Südwest Presse: Kommentar zu E10

08.03.2011

Ulm (ots) - Autofahrer sind merkwürdige Wesen. Normalerweise jammern sie über jeden Cent, um den Benzin teurer wird, und nehmen erhebliche Umwege in Kauf, um ein wenig zu sparen. Nur derzeit geben

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Wieder Militärtribunale in Guantanamo Wortbruch JOACHIM ROGGE, WASHINGTON

08.03.2011

Bielefeld (ots) - Mit seinem Erlass, im Gefangenenlager Guantanamo wieder Militärtribunale einzusetzen, fällt sich Barack Obama selbst in den Rücken. Dass er beteuert, das Lager schließen und Angekla

Mitteldeutsche Zeitung: zu Libyen

08.03.2011

Halle (ots) - Doch die Entscheidung über ein militärisches Eingreifen, etwa eine Flugverbotszone, ist schwierig. Weil China und Russland im UN-Sicherheitsrat ihr eigenes Süppchen kochen. Die wünsc

Mitteldeutsche Zeitung: zu PID/Ethikrat

08.03.2011

Halle (ots) - Vergeblich sind die Mühen des Rates aber nicht. Der Bundestag wird über drei fraktionsübergreifende Anträge beraten, die die PID unter keinen Umständen, nur in seltensten Ausnahmen ode

WAZ: Streitfall Embryo. Kommentar von Christopher Onkelbach

08.03.2011

Essen (ots) - Wozu braucht man einen Ethikrat, wenn er keine klare Empfehlung abgeben kann? Es gibt bei der Frage, wie wir mit Embryonen umgehen wollen, mit Krankheit, Leben und Tod, keine moralisch

Mitteldeutsche Zeitung: zu E-10-Gipfel

08.03.2011

Halle (ots) - Die Verunsicherung der Verbraucher hatte ein solches Ausmaß angenommen, dass eine kräftige, vor allem aber eine eindeutige Reaktion erforderlich war. Im (klima)politischen Streit um mehr

WAZ: Ängste unterschätzt. Kommentar von Daniel Freudenreich

08.03.2011

Essen (ots) - Umweltminister Norbert Röttgen ist noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Der Biosprit wird eingeführt. Das war Röttgens Position, während Wirtschaftsminister Rainer Brüderle

WAZ: Kraftlose CDU. Kommentar von Walter Bau

08.03.2011

Essen (ots) - Da gibt es eine rot-grüne Koalition - als Minderheitsregierung ohnehin ein fragiles Gebilde -, die mit ihrer Finanzpolitik arg in Bedrängnis gerät. Nächste Woche droht vorm Verfassung

Lausitzer Rundschau: Zu viel Arroganz beigemischt Zu den Pannen um den Biosprit E10

08.03.2011

Cottbus (ots) - Der Streit ums neue Benzin E10 ist der klassische Fall einer politischen Informationskatastrophe: Sie entsteht, wenn der Staat ohne Vorwarnung ein Gesetz oder eine Verordnung erlässt

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 9. März 2011 die Debatte um eine Flugverbotszone über Libyen:

08.03.2011

Bremen (ots) - Libysches Labyrinth von JOerg Helge Wagner Joschka Fischer hat ja Recht: Europa hat keine Idee, keinen Plan, keine Initiative, um die blutige Krise in Libyen zu beenden. Als g

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum E10-Gipfel

08.03.2011

Bielefeld (ots) - Heute ist Aschermittwoch, und da ist bekanntlich alles vorbei. Hoffentlich gilt das auch für die hysterische Diskussion um das E10-Super, die gestern beim Benzingipfel ihren unfrei

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Flüchtlingen aus Afrika

08.03.2011

Bielefeld (ots) - Die arabische Revolte bringt vielen Nordafrikanern die Freiheit. Das ist eine gute Nachricht. Doch diese Revolution hat auch eine dunkle Seite: Immer mehr illegale Immigranten drä

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Neuwahlen in NRW

08.03.2011

Bielefeld (ots) - Mit der Vorgabe eines Termins für Neuwahlen in NRW hat CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann gestern die jüngste Drohgebärde seines Konterparts bei der SPD locker ins Leere laufen

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zum Benzingipfel

08.03.2011

Berlin (ots) - Die Ölkonzerne, meldete sich Umweltminister Norbert Röttgen noch aus dem Skiurlaub, sollten beim E10-Benzin bitte kein Kommunikationschaos anrichten. Das haben sie auch nicht. Das Chao

Neue Presse Hannover: Benzingipfel. Das kann ins Auge gehen. Kommentar von Claus Lingenauber

08.03.2011

Hannover (ots) - Augen zu und durch! Beim Berliner Benzingipfel war von Widerstand bei der Mineralölbranche und den Automobilclubs nichts mehr zu spüren. Eine große Koalition will jetzt die unwilli

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